ThemaKonflikt im Kaukasus

26.08.2008

Wortlaut

Wie Medwedew Südossetien und Abchasien für unabhängig erklärte

Die Warnungen des Westens verhallten ungehört: Der russische Präsident Dmitrij Medwedew hat die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien anerkannt. Im Folgenden die Erklärung im Wortlaut.

"Sehr geehrte Bürger Russlands. Sie wissen selbstverständlich von der Tragödie Südossetiens. Dort hat der nächtliche Überfall auf Zchinwali durch georgische Truppen Hunderten friedlichen Mitbürgern den Tod gebracht. (...) Die georgische Führung hat unter Verletzung der Uno-Charta und der Verpflichtungen aus internationalen Abkommen sowie gegen den gesunden Menschenverstand einen bewaffneten Konflikt ausgelöst. (...) Das gleiche Schicksal erwartete Abchasien. Es ist klar, dass Tiflis einen Blitzkrieg geplant hat, mit dem die internationale Gemeinschaft vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollte. (...)

Wir riefen mehrfach dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Von dieser Position sind wir auch nicht nach der einseitigen Verkündung der Unabhängigkeit des Kosovo abgewichen.

Aber unser mehrfacher und nachdrücklicher Appell an die georgische Seite, mit Abchasien und Südossetien ein Abkommen über Gewaltverzicht zu schließen, blieb unbeantwortet. Leider wurde er auch in der Nato und sogar bei den Vereinten Nationen ignoriert. (...)

In der Nacht zum 8. August 2008 hat Tiflis sich entschieden. Und Saakaschwili hat für die Lösung der politischen Fragen den Völkermord gewählt. Damit hat er alle Hoffnungen auf eine friedliche Koexistenz der Osseten, Abchasen und Georgier in einem Staat eigenhändig beendet. Die Völker Südossetiens und Abchasiens sprachen sich mehrmals in Referenden für ihre Unabhängigkeit aus. (...)

In Anbetracht der freien Willensäußerung des ossetischen und des abchasischen Volkes, nach Bestimmungen der Uno-Charta und der Deklaration über die Prinzipien des internationalen Rechts von 1970 sowie der Helsinki-Schlussakte von 1975 und anderen grundlegenden internationalen Dokumenten habe ich im Namen der Russischen Föderation die Anordnungen über die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und der Unabhängigkeit Abchasien unterschrieben.

Russland ruft andere Staaten auf, dem Beispiel zu folgen. Es ist eine schwere Entscheidung, aber es ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen zu retten."

ffr/dpa

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten: