Schwarzes Meer
Russland wirft dem Westen Kanonenboot-Show vor
Von Friederike Freiburg
Die deutsche "Lübeck" ist in der Nähe, die US Navy fährt direkt nach Georgien: Das russische Militär klagt über die Präsenz von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer und unterstellt dem Westen heimliche Aufrüstung. Amerika weist die Kritik als unsinnig ab - und schickt ein Schiff mehr in die Krisenregion.
Hamburg - Glaubt man dem russischen Generalstab, geht auf dem Schwarzen Meer etwas äußerst Bedrohliches vor sich. "Die Nato hat zehn Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsandt", sagte Sprecher Anatolij Nogowizyn nach Angaben der Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Und das ist längst nicht alles: Acht weitere Schiffe seien unterwegs. Einige der Nato-Boote hätten nach Geheimdiensterkenntnissen Marschflugkörper und Schiffsabwehrraketen an Bord.
Die Stellungnahme der Nato dazu liest sich allerdings ein bisschen anders. Ja, es seien Kriegsschiffe des Verteidigungsbündnisses in den Gewässern unterwegs. Das Manöver sei allerdings eine Routineangelegenheit, seit langem geplant und habe nichts mit der aktuellen Krise im Osten des Schwarzen Meeres zu tun, hieß es in einer Stellungnahme.
An dem Manöver nehmen den Nato-Angaben zufolge vier Fregatten teil: die spanische "Almirante Juan de Borbon", die deutsche "Lübeck", die polnische "General Pulaski" und die US-amerikanische "USS Tailor". Sie sind seit dem 21. August auf dem Schwarzen Meer und befinden sich derzeit im rumänischen Konstanza. Geplant ist außerdem ein Besuch der bulgarischen Hafenstadt Warna.
Doch was ist mit den anderen sechs bis 14 Schiffen, von denen im Kreml die Rede ist? Eines davon könnte die "USS McFaul" sein, die von Sonntag bis Dienstag im Hafen von Batumi in Georgien lag und laut offiziellen Angaben Hilfsgüter ausgeliefert hat. In Batumi ist derzeit auch der US-Küstenwachenkreuzer "Dallas", der 34 Tonnen Hilfsgüter an Bord hatte. Die "Dallas" gilt zwar nicht als Kriegsschiff, wäre sie aber in den noch immer von russischen Streitkräften kontrollierten Hafen von Poti weiter nördlich eingelaufen, hätte Moskau dies als bewussten Affront interpretiert.
Ebenfalls mit Hilfsgütern beladen ist die "USS Mount Whitney", die derzeit als drittes amerikanisches Schiff auf dem Weg zur georgischen Küste ist. Sie ist das Flaggschiff der Sechsten US-Flotte, die im italienischen Galea stationiert ist.
Darüber hinaus, sagte ein Nato-Sprecher, seien nur noch einige Schiffe der Nato-Staaten Rumänien, Bulgarien und Türkei im Schwarzen Meer unterwegs. Alle drei Länder sind allerdings Anrainerstaaten. Die Vorwürfe aus Moskau, die Nato ziehe Kräfte am Schwarzen Meer zusammen, seien haltlos.
Dennoch warf der russische Ministerpräsident Wladimir Putin am Mittwoch die Frage auf, warum Hilfsgüter ausgerechnet mit Kriegsschiffen an Georgien ausgeliefert werden müssten. "Wir können nur hoffen, dass es nicht zu einem direkten Zusammentreffen kommt", sagte er. Generalstabssprecher Nogowizyn ging am Donnerstag noch weiter und nannte die Hilfslieferungen durch die US-Schiffe "teuflisch".
Die Reaktion aus Moskau
Als Reaktion auf die "Bedrohung durch die Nato" hat die russische Marine nun das Flaggschiff ihrer Schwarzmeer-Flotte, den Lenkraketenkreuzer "Moskwa", nach Suchumi geschickt. Die Hafenstadt liegt in der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien - und ist weniger als 200 Kilometer entfernt der Stelle, an der die US-Kriegsschiffe liegen. Sollte es dann tatsächlich zu einem direkten Zusammentreffen kommen, wie es Putin anklingen ließ, müsste das schon mehr als ein Versehen sein.
Entscheidend könnte nun sein, wie sich Nato-Mitglied und Schwarzmeer-Anrainer Türkei verhält. Die Türken haben nämlich - so ist es im Vertrag von Montreux von 1936 festgelegt - die alleinige Kontrolle über den Zugang über den Bosporus zum Schwarzen Meer. In dem Abkommen ist außerdem geregelt, dass Nicht-Anrainerstaaten das Schwarze Meer nur begrenzt mit Kriegsschiffen befahren dürfen.
Aus Sicht des russischen Generalstabs ist das Kontingent der Nato und der USA mit den bereits vorhandenen Schiffen erschöpft. "Darf die Nato etwa andauernd ihre Truppen dort verstärken und mehr Kriegsgerät heranschaffen?", zitiert die russischen Nachrichtenagentur Interfax Sprecher Nogowizyn. "Es ist nun klar, dass das nicht geht", sagte er unter Berufung auf den Vertrag von Montreux.
Zwischen Russland und der Nato
Die Türkei steckt in einem Interessenkonflikt. Bislang hat sich die türkische Regierung mit Äußerungen zum Kaukasus-Konflikt sehr zurückgehalten - auch aus Rücksicht auf Russland. Schließlich ist die Türkei in hohem Maße abhängig von russischem Öl und Gas. Knapp zwei Drittel des Bedarfs decken die Türken aus russischen Importen.
Doch die Nato könnte künftig mehr Anforderungen an seinen Bündnispartner stellen. Sollte die Nato auf einem uneingeschränkten Zugang zum Schwarzen Meer bestehen, wäre die türkische Regierung unter Zugzwang. Der feste Wille der Türkei, in die Europäische Union aufgenommen zu werden, erhöht den Druck noch, sich als verlässlicher Partner beweisen zu müssen.
Die unbequeme Rolle zwischen zwei Konfliktparteien allerdings ist die Türkei noch aus früheren Zeiten gewohnt. Als direkter Nachbar grenzte das Land einst an die Sowjetunion - und galt damals als sicheres Bollwerk der Nato. Mitten im Kalten Krieg.
mit Material von AP/Reuters
Konflikt im Kaukasus - Georgien, Südossetien, Abchasien
Südossetien hat sich in einem Krieg Ende 1990 bis Anfang 1992 von Georgien gelöst und ist seither de facto unabhängig. Nach Abschluss einer Waffenstillstandsvereinbarung 1992 wurde eine gemischte Friedenstruppe mit russischer Beteiligung stationiert. Ebenso wie das abtrünnige Abchasien gehört die Bergregion völkerrechtlich weiter zu Georgien, wird jedoch wirtschaftlich von Russland unterstützt. Die meisten Menschen, die dort leben, haben einen russischen Pass.
Zweimal - 1992 und 2006 - stimmten die südossetischen Einwohner für die Unabhängigkeit von Georgien. International wurden die Referenden jedoch nicht anerkannt. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili will die abtrünnigen Regionen wieder unter Kontrolle der Zentralregierung in Tiflis bringen. Bislang haben lediglich Russland und Nicaragua die Unabhängigkeit der beiden Provinzen anerkannt, stoßen damit aber international auf scharfe Kritik.
Die Republik Abchasien mit der Hauptstadt Suchumi liegt am
Schwarzen Meer. Mit rund 8600 Quadratkilometern ist der Landstrich
etwa halb so groß wie Schleswig-Holstein. Zahlreiche Kämpfe zwischen
Abchasen und Georgiern seit der Unabhängigkeitserklärung im Sommer
1992 haben die Wirtschaft weitgehend ruiniert. Die Einwohnerzahl
liegt nach Schätzungen zwischen 150.000 und 200.000. Präsident ist
seit 2005 Sergej Bagapsch.
Die kleine Bergregion Südossetien mit der Hauptstadt Zchinwali
liegt am Südhang des Kaukasus an der Grenze zur russischen
Teilrepublik Nordossetien. Das Gebirgsland hat eine Fläche von rund
3900 Quadratkilometern und ist damit etwas größer als die spanische
Mittelmeerinsel Mallorca. Die Zahl der Einwohner, die von Moskau
großzügig mit russischen Pässen versorgt wurden, liegt nach
unterschiedlichen Angaben zwischen 50.000 und 100.000. Südossetien
hatte sich Ende 1991 für unabhängig erklärt. Seitdem kam es mehrfach
zu Kämpfen mit Hunderten Toten. Ein Referendum, bei dem die
Bevölkerung Ende 2006 fast einmütig für die Unabhängigkeit stimmte,
wird von Georgien nicht anerkannt. Präsident ist seit 2001 Eduard
Kokoity.
Russlands Präsident Dmitrij Medwedew hat die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien offiziell als unabhängig anerkannt. Zuvor hatten beide Kammern des russischen Parlaments sich ebenfalls dafür ausgesprochen. Der Schritt gilt auch als Revanche dafür, dass der Westen gegen Russlands Wunsch das Kosovo anerkannt hat.
Nach wechselseitigem Beschuss südossetischer und georgischer Ortschaften hatte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili zunächst eine Waffenruhe angeordnet, dann aber starteten seine Truppen überraschend einen Angriff gegen Zchinwali, die Hauptstadt der abtrünnigen Provinz Südossetien. Eine Großoffensive mit Panzern, Kampfjets und Raketen begann. Russland schlug zurück, Flugzeuge griffen auch die georgische Stadt Gori an. Der bewaffnete Konflikt griff auf die ebenfalls nach Unabhängigkeit strebende Provinz Abchasien am Schwarzen Meer über. Unter Vermittlung Frankreichs unterzeichneten die Konfliktparteien schließlich nach einer Woche ein Waffenstillstandsabkommen. Russische Truppen haben sich inzwischen aus dem georgischen Kerngebiet zurückgezogen, behalten sich aber noch immer die Besetzung von Pufferzonen und Kontrollpunkten vor.
Schon in den Monaten vor der Eskalation hatten sich die Spannungen zwischen Russland und Georgien um die Kontrolle über die Kaukasus-Regionen verschärft. Georgien hatte Russland vorgeworfen, sich Südossetien und Abchasien selbst einverleiben zu wollen.
Russland befindet sich durch die Anerkennung der Provinzen allerdings nun in einer schwierigen Lage. Als es darum ging, den Druck auf die westlichen Staaten in der Kosovo-Frage zu erhöhen, hatte der Kreml stets vor einer Welle von Unabhängigkeitserklärungen auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion gewarnt. Die russische Argumentation, nach der Südossetien ein Recht auf Eigenstaatlichkeit haben soll, galt aber nie für Tschetschenien.
Die USA stehen in dem Konflikt auf der Seite Georgiens. Präsident Micheil Saakaschwili gilt als treuer Verbündeter der Amerikaner und wird deshalb auch von US-Militärberatern unterstützt. Immer wieder hat die US-Regierung - auch schon vor Beginn der Kampfhandlungen - von Russland ein "Ende der Provokationen" gefordert. Georgiens "territoriale Integrität und Souveränität" müsse gewahrt bleiben. Andernfalls drohte Washington mit "Konsequenzen".
Als Antwort auf den Einmarsch russischer Truppen in Georgien hat die Nato die Beziehungen zu Russland vorerst auf Eis gelegt. Die Russen ihrerseits sehen die Maßnahme gelassen. Präsident Medwedew sagte, die Nato müsse ein größeres Interesse an stabilen Beziehungen zum Kreml haben als umgekehrt.
Russland und die Nato arbeiteten bislang in verschiedenen Bereichen eng zusammen. Beim einzigen gemeinsamen Militäreinsatz handelt es sich um die Marineoperation "Active Endeavour", mit der die Schifffahrt im Mittelmeer vor Terrorismus geschützt und der Transport von Waffen kontrolliert werden soll. Die Nato hat nach dem russischen Einmarsch in Georgien die geplante Teilnahme eines in einem türkischen Hafen bereitliegenden russischen Schiffes abgesagt.
Wichtigstes gemeinsames Gremium ist der 2002 gegründete Nato-Russland-Rat. Die Nato-Außenminister haben beschlossen, dass dieser erst wieder tagen soll, wenn Georgien nicht mehr von russischen Soldaten "besetzt" sei. Zu den Bereichen zur Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato gehören die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung des Drogenanbaus und -handels, vor allem in Afghanistan und Asien, Transiterlaubnisse nach Afghanistan über russisches Gebiet sowie die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.
Eine enge Zusammenarbeit mit gemeinsamen Übungen gibt es beispielsweise im Bereich der Abwehr von Kurzstreckenraketen und bei Bemühungen, russische und westliche Systeme miteinander zu verbinden. Hohe russische Offiziere und deren Nato-Kollegen haben auch die bessere Kommunikation zwischen den Generalstäben geübt. Manöver gab es auch zur Rettung von U-Boot-Besatzungen oder im Bereich des Katastrophenschutzes. Russische Offiziere haben in Großbritannien und Frankreich auch Atomwaffenanlagen besucht.
Russland hat eine Botschaft bei der Nato und ist auch im militärischen Europahauptquartier der Nato in Mons mit einer hochrangigen Militärmission ständig vertreten. In einem Vorgängergremium des Nato-Russland-Rats, dem "Ständigen Gemeinsamen Rat" (PJC), hatte Russland 1999 aus Protest gegen den Nato-Einsatz in Serbien und im Kosovo für mehrere Monate die Mitarbeit ruhen lassen, anschließend jedoch russische Soldaten in die von der Nato geführte Kosovo-Friedenstruppe entsandt.
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