ThemaKonflikt im Kaukasus

05.09.2008

Kaukasus-Konflikt

Moskau spricht von Manipulation des Sechs-Punkte-Plans

Verwirrung um den Wortlaut des Waffenstillstandsabkommens zwischen Russland und Georgien: Ein nicht genannter russischer Regierungsvertreter behauptet, der Sechs-Punkte-Plan sei nach der Unterzeichnung durch Präsident Medwedew abgeändert worden.

Moskau - Im Kaukasus-Konflikt haben Russland und Georgien offenbar zwei unterschiedliche Fassungen des von der EU vermittelten Waffenstillstandsabkommens unterzeichnet. Das Dokument sei nach der Unterzeichnung durch den russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew abgeändert worden, sagte ein russischer Regierungsvertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach sei es in der russischen Fassung um die Sicherheit "für" die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien gegangen. In der Version, die Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy später dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili vorlegte, sei hingegen von der Sicherheit "in" den Regionen die Rede gewesen.

Die Formulierung ist entscheidend, da Russland daraus das Recht auf Pufferzonen auf georgischem Territorium vor den jeweiligen Provinzen ableitet. Diese waren von Moskau eingerichtet worden, um bereits dort künftige Angriffe von georgischer Seite verhindern zu können.

Nach französischen Angaben sind in dem von Sarkozy ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan zwar russische Patrouillen in Georgien begrenzt erlaubt. Die Größe der Pufferzonen und das Ausmaß der russischen Befugnisse darin wurden in dem Abkommen jedoch nicht geklärt. Dass russische Truppen nach wie vor strategisch wichtige Punkte in Georgien besetzen, sorgte im Westen für heftige Kritik.

Mit Blick auf die USA forderte Medwedew die internationale Gemeinschaft auf, über eine "neue Sicherheitsarchitektur" nachzudenken, da "die Vorherrschaft eines x-beliebigen Landes" verhindert werden müsse. Auf einem Gipfeltreffen mit sechs früheren Sowjetrepubliken in Moskau sagte er, dass das derzeitige Sicherheitssystem im Kaukasus-Konflikt versagt habe. Ein neues System müsse multipolar aufgebaut sein, sagte Medwedew. Das georgische Vorgehen in Südossetien sei auch von den Führern Armeniens, Weißrusslands, Kasachstans, Kirgistans, Tadschikistans und Usbekistans verurteilt worden.

Tiflis war Anfang August mit dem Versuch gescheitert, die abtrünnige Provinz mit einer Militäroffensive wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Russland, das sich als Schutzmacht der Region sieht, startete daraufhin eine Gegenoffensive.

asc/AFP

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