Krise in Thailand

Regierungschef muss wegen Kochshow zurücktreten

Proteste von Demonstranten konnten ihm nichts anhaben, aber seine jahrelangen Auftritte in einer Fernseh-Kochshow bringen ihn zu Fall: Thailands Verfassungsgericht ordnete den Rücktritt von Regierungschef Samak Sundaravej an.

Bangkok - Seine Kochshow wurde Thailands Ministerpräsident Samak Sundaravej zum Verhängnis. Das Verfassungsgericht ordnete am Dienstag die Amtsenthebung Samaks an, weil er als Regierungschef gleichzeitig Gastgeber der Fernsehsendung war. Damit habe Samak gegen die Verfassung verstoßen.

Samak Sundaravej in seiner Kochshow: Gegen die Verfassung verstoßen

DPA

Samak Sundaravej in seiner Kochshow: Gegen die Verfassung verstoßen

Samak hatte am Montag vor Gericht ein Fehlverhalten bestritten. Das gegen ihn geführte Verfahren sei politisch motiviert. Später schloss er vor Anhängern seiner Regierung einen Rücktritt und vorgezogene Neuwahlen aus. Regierungsfeindliche Demonstranten halten schon seit dem 26. August den Amtssitz Samaks besetzt und fordern seinen Rücktritt.

Samaks Kabinett muss dem Gerichtsbeschluss zufolge ebenfalls zurücktreten, bleibt aber vorläufig geschäftsführend im Amt. Am Freitag soll nach Angaben von Parlamentspräsident Chai Chidchob ein neuer Ministerpräsident gewählt werden. Für die Abstimmung solle Samak als Kandidat aufgestellt werden, erklärte seine Partei. Die Entscheidung hänge aber noch von weiteren Mitgliedern der Regierungskoalition ab. Samak selbst sagte vor der Gerichtsentscheidung, er werde das Urteil akzeptieren.

Der 73-Jährige moderierte sieben Jahre lang eine beliebte Fernseh-Kochshow und hatte auch nach seinem Amtsantritt dort mehrere Auftritte. Daraufhin hatten mehrere Senatoren geklagt, weil es laut Verfassung verboten ist, dass ein Regierungschef während seiner Amtszeit für eine private Firma arbeitet. Samak sagte vor Gericht, er sei kein Angestellter des Unternehmens gewesen und habe deshalb auch nicht gegen die Verfassung verstoßen.

Demonstranten, die seit Wochen den Regierungssitz besetzt halten, reagierten mit Jubel. Andere äußerten die Sorge, Samak könnte sich von seiner Volkspartei PPP wieder ins Amt wählen lassen. Der PPP-Spitzenfunktionär Wittaya Buranasiri zeigte sich vom Urteil des Verfassungsgerichts denn auch unbeeindruckt. "Ich verlange, dass unser Parteichef Ministerpräsident ist."

Die regierungsfeindliche Volksallianz für Demokratie (PDA) kündigte an, ihre Proteste gegen Samak fortzusetzen. Sie unterstützt den Militärputsch von 2006, bei dem der damalige Regierungschef Thaksin Shinawatra gestürzt wurde. Dem im Dezember 2007 gewählten Samak wirft die Protestbewegung vor, von Thaksin gesteuert zu werden.

als/AP/Reuters

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