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ThemaUS-Präsidentschaftswahl 2008

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Russische Aufrüstung

Medwedew gratuliert Obama - und verkündet neuen Raketenplan

Russland begrüßt den neuen US-Präsidenten mit deutlichen Worten - und einer brisanten Ankündigung. Staatschef Medwedew hofft auf ein Ende der "hochnäsigen" Politik der Bush-Ära und will als Reaktion auf den US-Abwehrschild neue Kurzstreckenraketen direkt an der Grenze zu Polen stationieren.

Hamburg/Moskau - Es klang wie eine Art Kampfansage - gefolgt von einer versöhnlichen Botschaft an den neuen US-Präsidenten Barack Obama: Russlands Präsident Dmitrij Medwedew hat in seiner Reaktion auf die Wahlen in den USA Washington zunächst scharf angegriffen.

Er warf Amerika eine "hochnäsige Politik" vor, die zum Georgien-Konflikt und der weltweiten Finanzkrise geführt habe. Zudem kündigte Medwedew die Stationierung von Kurzstreckenraketen in der russischen Exklave Kaliningrad an, als Antwort auf den US-Raketenschild in Osteuropa. Doch dann fand Russlands Präsident freundliche Worte für Obama. "Wir hoffen, dass unser Partner, die neue US-Regierung, die Wahl guter Beziehungen treffen wird", sagte Medwedew in Moskau in seiner Rede an die Nation - ohne Obama allerdings ausdrücklich zu nennen.

Der Konflikt um die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien habe die Spannungen im unberechenbaren Kaukasus verstärkt und die Fundamente der Weltordnung destabilisiert, sagte Medwedew. Dann kam er zur Finanzkrise: Diese sei durch Amerikas Eigeninteressen ausgelöst worden. Die USA-kritischen Töne entsprachen der Linie seines Vorgängers Wladimir Putin.

Medwedew kündigte an, man werde wegen des von den USA in Osteuropa geplanten Raketenschutzschirms modernste Kurzstreckenraketen direkt an der polnischen Grenze stationieren. Raketensysteme des Typs "Iskander" würden in die an der Ostsee gelegene Region Kaliningrad verlegt. Zudem sagte Medwedew, dass Russland das US-System elektronisch stören werde. Zusätzlich nahm der Präsident Abstand von zuvor geplanten Abrüstungsmaßnahmen. Der Abbau von drei Raketenregimentern sei auf Eis gelegt, sagte Medwedew weiter. Russland sieht durch den Schild seine Sicherheit gefährdet. Teile der Anlage sollen in Polen sowie der Tschechischen Republik und damit nahe an Russlands Grenzen gebaut werden.

Explizit erwähnte Medwedew bei seiner folgenden freundlichen Botschaft den künftigen US-Präsidenten nicht. Andere russische Politiker hatten die Wahl Obamas zuvor mit großer Erleichterung kommentiert. Unter dem bisherigen Präsidenten George W. Bush hatte sich das Verhältnis zwischen Moskau und Washington deutlich verschlechtert.

Auf die russisch-amerikanischen Beziehungen dürfte sich dieser Wechsel im Weißen Haus positiv auswirken, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrates, Alexander Torschin nach Angaben der Agentur Interfax. "Mit Obama tun sich im russisch-amerikanischen Dialog neue Perspektiven auf", sagte der stellvertretende Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Föderationsrat, Wassilij Lichatschow.

flo/Reuters/AFP/dpa