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06.11.2008
 

Machtwechsel im Weißen Haus

Obama zimmert sich Regierungsteam aus erfahrenen Experten

Aus Chicago berichtet Marc Pitzke

Barack Obama verliert keine Zeit: Einen Tag nach seinem historischen Wahlsieg hat er schon ein Übergangsteam und erste Positionen benannt - vor allem der nächste Finanzminister soll schnell feststehen. Die Eile ist angebracht, denn der neue Präsident erbt gigantische Probleme.

Chicago - Schon Barack Obamas erster Tag als designierter US-Präsident zeigt, wie sich das Leben auch für ihn über Nacht geändert hat: Er frühstückt mit seiner Frau und seinen beiden Töchtern - zu Hause in Chicago, in seiner Backsteinvilla im Stadtteil Hyde Park. Dieses Familienidyll ist ihm in den letzten Monaten des Wahlkampfes meist verwehrt geblieben.

Obama: 75 Tage um seine Mannschaft zusammenzustellen
REUTERS

Obama: 75 Tage um seine Mannschaft zusammenzustellen

Anschließend verbringt der Demokrat eine gute Stunde im Sportstudio, bevor er sich in die Downtown fahren lässt, in die Büros seines Freundes und Finanziers, des Fondsmanagers John Rogers. "Hi Leute", grüßt er die wartenden Reporter in der Tiefgarage, "habt ihr viel geschlafen?"

Nein, so die Antwort, und er? "Nicht so viel, wie ich gerne hätte."

Und damit ist die kurze Atempause der Normalität auch schon wieder vorbei. In Rogers' Suite unweit vom Grant Park, wo sich Obama am Vorabend von mehr als 125.000 Menschen hat feiern lassen, konferiert er mit Vize Joe Biden, dankt Wahlhelfern im ganzen Land per Telefonschaltung - und nimmt die Gratulation von Papst Benedikt XVI. entgegen.

Barack Obama verliert keine Zeit.

Nicht mal 24 Stunden nach seiner historischen Wahl zum ersten schwarzen Präsidenten der USA steckt er schon tief in den Vorbereitungen des Machtwechsels am 20. Januar 2009. Als erstes gibt er am Mittwochnachmittag die Namen seines Übergangsteams bekannt, das aus John D. Podesta besteht, dem früheren Clinton-Stabschef im Weißen Haus, außerdem Valerie Jarrett, einer langjährigen Beraterin, und Pete Rouse, seinem Stabschef im Senat. Womöglich bereits am heutigen Donnerstag will er den Kongressabgeordneten und engen Chicagoer Vertrauten Rahm Emanuel zum Stabschef des Weißen Hauses ernennen.

Gerade mal 75 Tage bleiben Obama, um seine Mannschaft zusammenzustellen - Minister, Berater, Führungskräfte, Tausende Posten nicht nur im West Wing, sondern in ganz Washington. Die diskreten Verhandlungen dazu laufen schon seit Monaten (trotz aller halbgaren Wahlkampfdementis): Lebensläufe sind vorsortiert, Biografien auf Herz und Nieren geprüft. Selbst die erste Blaupause einer möglichen Antrittsrede gibt es längst - ein Manuskript, das Podesta verfasst hat, wenn auch lange bevor Obama Präsidentschaftskandidat war.

Die Uhr tickt. Seit Generationen nicht mehr hat ein neuer US-Präsident eine derart schweres Erbe übernommen: eine Rezession, zwei Kriege, die Klimakrise, der dauernde Schatten der Terrorbedrohung. Und das unter derart überzogenen Erwartungen, national wie international - Erwartungen, die Obama selbst im Wahlkampf immer wieder mit dem gleichen Mantra angefacht hat: "Wir werden dieses Land ändern und diese Welt ändern."

Doch jetzt prallt die Rhetorik auf die Realitäten, und schon in seiner Siegesrede warnte Obama vor Euphorie: "Der Weg, der vor uns liegt, wird lang sein", rief er. "Es kann sein, dass wir das nicht in einem Jahr schaffen oder gar in einer Amtsperiode."

Er weiß zu gut, dass ihn die dramatische Kombination von Krisen vor die kniffligste Übergangsphase in der jüngeren US-Geschichte stellt.

"Die Aufgabe liegt irgendwo zwischen enorm und überwältigend", sagte Polit-Berater Robert Raben dem Radiosender NPR. Erschwerend komme hinzu, dass allein die Feinabstimmung mit der scheidenden Regierung oft zum "Nahkampf" gerate. Frühere Präsidenten können ein Lied davon singen.

George W. Bush, der ab sofort nur noch eine Lame Duck im Weißen Haus ist, ein machtloser Präsident des Übergangs, hat Obama am Mittwoch jedenfalls seiner "komplette Kooperation" versichert. Außenministerin Condoleezza Rice versprach alles in ihrer Kraft Stehende, "um eine sanfte Übergabe zu garantieren".

Dennoch habe Obama keine andere Wahl, als "das Chaos zu umarmen", sagte sein Berater Leon Panetta, Stabschef unter Bill Clinton, der "New York Times". "Du tust verdammt gut daran, das harte Zeug gleich am Anfang anzupacken, denn wenn du denkst, du könntest die schweren Entscheidungen aufschieben und dich am Friedhof vorbeidrücken, kommst du sehr in die Klemme."

Obamas erste Amtshandlungen zeigen denn auch einen eher pragmatischeren Ansatz. Wer ihn im Wahlkampf näher beobachtet hat, den überrascht das nicht: Schon da hat er seine hochfliegenden Reden mit kühl kalkulierten Entscheidungen flankiert, etwa mit der Wahl des Senators und Washington-Insiders Joseph Biden zu seinem Vize.

Die Wahl von Emanuel als neuer Stabschef signalisiert, in welche Richtung Obama denkt. Der 48-Jährige, ebenfalls ein Vertrauter von Ex-Präsident Clinton, gilt als Architekt des Demokraten-Erfolgs im Kongresswahlkampf. Ex-Investmentbanker Emanuel, ein alter Freund Obamas, ist ein eiskalter Stratege mit exekutiver wie legislativer Erfahrung, der zuletzt bei den Verhandlungen um das Rettungspaket für die US-Finanzbranche mit die Strippen zog.

Er wäre eine ideale Verbindung zum Kongress, und ohne den Kongress wird Obama seine ambitionierte Agenda kaum durchsetzen können. Emanuels einziger Makel: Vielen Republikanern ist er ein Graus - nicht zuletzt wegen seines flotten Mundwerks und seiner berüchtigten Affinität fürs "F-Wort".

Auch in Obamas Übergangsteam sind viele erfahrene Leute, bekannte Insider des engsten Obama-Zirkels:

  • William Daley (Ex-Handelsminister)
  • Michael Froman (Ex-Stabschef im Finanzministerium, Ex-Harvard-Kommilitone von Obama)
  • Carol Browner (Ex-Umweltamtschefin)
  • Julius Genachowski (Ex-Regierungsnotar, Ex-Harvard),
  • Susan Rice (Ex-Staatssekretärin, Obamas außenpolitische Chefberaterin)
  • Chris Lu (Ex-Senatsberater, Ex-Harvard)
  • Stephanie Cutter (Sprecherin)

Bis auf Lu dienten alle schon unter Clinton. Am heißesten diskutiert werden natürlich die neuen Minister. Als erstes dürfte Obama den brisantesten Kabinettsposten füllen - Finanzen und Wirtschaft. SPIEGEL ONLINE gibt den Überblick über potentielle Kandidaten:

Finanzen/Wirtschaft:

  • die Ex-Finanzminister Lawrence Summers und Robert Rubin (beide ebenfalls Clinton-Alumni)
  • Timothy Geithner, Chef der Federal Reserve Bank in New York, der sich durch seine Rolle bei der Bewältigung der Bankenkrise einen Namen gemacht hat
  • der frühere Notenbankchef Paul Volcker.

Außenminister:

  • Ex-Präsidentschaftskandidat John Kerry
  • Ex-Uno-Botschafter Richard Holbrooke
  • die republikanischen Senatoren Chuck Hagel und Richard Lugar.

Verteidigungsminister:

  • Amtsinhaber Robert Gates
  • Ex-Außenminister Colin Powell, der aber auf CNN sagte, er habe kein Interesse, aus dem Ruhestand zurückzukehren
  • Senator Jack Reed
  • Ex-Marine-Minister Richard Danzig
  • Ex-General Wesley Clark
  • der republikanische Senator Richard Lugar.

Nationale Sicherheitsberaterin: Susan Rice.

Justizminister:

  • Ex-Vizeminister Eric Holder
  • Cass Sunstein, Harvard-Juraprofessor.

Uno-Botschafter: Caroline Kennedy, Tochter von John F. Kennedy, die Obama schon im Vorwahlkampf mit ihrem Vater verglichen hat und ihm bei der Suche nach einem Vize-Kandidaten assistierte. Insider bezweifeln jedoch, dass sie in die Politik gehen will.

Chef der Umweltbehörde EPA: Robert Kennedy, Umweltanwalt und Neffe von John F. Kennedy.

Während der Übergangsplanung will Obama weitgehend in Chicago bleiben, während Podesta die Hauptstadtgeschäfte steuern wird - von einem Bürohaus in Washington aus, das wie immer die Regierung zur Verfügung stellt. Die ersten der rund 500 Obama-Mitarbeiter, deren Background-Checks das FBI bereits abgesegnet hat, trafen am Mittwoch ein.

Ein Versprechen, das Obama bei seinem Wahlsieg gab, dürfte freilich noch etwas warten müssen. Seinen Töchtern Malia, 10, und Sasha, 7, versicherte er am Dienstag vom Rednerpult herab vor Millionen TV-Zuschauern, sie hätten sich "das neue Hündchen verdient, das mit uns ins Weiße Haus kommt".

First Lady in spe Michelle Obama hat jedoch bereits angedeutet, dass es damit zunächst nichts werden würde: Um einen Hund großzuziehen, müsse eine Familie "ziemlich stabil" sein. Und damit sei in den ersten Monaten in der neuen Bleibe kaum zu rechnen.

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