Militärbündnis

Merkel fordert Debatte über neues Nato-Konzept

Neue Herausforderungen, neue Aufgaben: Angela Merkel hat eine Debatte über ein verändertes Nato-Konzept gefordert. Die bisherige Strategie des Militärbündnisses stamme aus der Zeit vor dem internationalen Terrorismus und sei deshalb veraltet.

Berlin - Die Nato feiert bald ihr 60-jähriges Bestehen - und nach Auffassung von Angela Merkel ist es höchste Zeit, dass das Militärbündnis seine Strategie überdenkt. Der Jubiläumsgipfel der Allianz Anfang April in Straßburg und auf der deutschen Rheinseite in Baden müsse ein neues strategisches Konzept für das Bündnis in Auftrag geben, forderte die Kanzlerin am Montag in Berlin. Die Nato müsse sich nicht nur militärisch, sondern in einem umfassenden Sinn "begreifen als Garant für unsere kollektive Sicherheit".

Angela Merkel: Die Kanzlerin fordert eine "vernetzte Sicherheitspolitik" der Nato

Merkel wies darauf hin, dass die bisherige Nato-Strategie noch vor Sichtbarwerden der terroristischen Herausforderung skizziert worden sei. Jetzt müsse ein neues Konzept für eine "vernetzte Sicherheitspolitik" entwickelt werden, um den Schutz eigener Territorien zu optimieren und Gefahren zu begegnen, die sich beispielsweise aus zerfallenden Staaten ergeben. Zugleich müsse gefragt werden, "wie kann sich die Allianz noch intensiver in Rüstungskontrolle und Abrüstung einklinken". Dieser Punkt sei "bisher überhaupt nicht zufriedenstellend". Als positives Beispiel für eine neue Nato-Strategie wertete Merkel die zivil-militärische Zusammenarbeit in Afghanistan.

Die Kanzlerin warb dafür, diese Neuausrichtung "im Geiste der Kooperation" anzugehen und "in dem Wissen, dass kein Land mehr alleine die Probleme der globalisierten Welt lösen kann". Ausdrücklich setzte sie dabei auf die neue US-Regierung: "Wir schauen mit großer Offenheit, großen Erwartungen und großer Ernsthaftigkeit auf unsere künftige Zusammenarbeit." Merkel plädierte zugleich für eine "enge und verlässliche Zusammenarbeit mit Russland". Auch dafür solle die Nato ein Signal geben. Die transatlantische Zusammenarbeit mit den USA als "starker Eckpfeiler" stehe dabei aber nicht zur Disposition. Die Nato müsse zudem besser mit der europäischen Sicherheitspolitik verzahnt werden.

Merkel sprach in Berlin im Rahmen der "Nato Talks" der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft. An der Veranstaltung nahm auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer teil.

hen/AFP/Reuters

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