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Kommentar

Wie Frieden im Nahen Osten einkehren kann

Von Henryk M. Broder

Tod und Terror, Verzweiflung und immer wieder Krieg - der Nahost-Konflikt plagt die Welt seit Jahrzehnten. Dabei gibt es nur eine Lösung: einen gleitenden Übergang von Katastrophe zu Kompromiss.

Tel Aviv - Abhandlungen über den Nahostkonflikt füllen ganze Bibliotheken. Über kaum einen anderen Problemfall der Geschichte gibt es so viele Bücher, Filme, Essays, Seminar- und Doktorarbeiten, Konferenzen, Tagungen, Initiativen - und Pläne, wie man ihn lösen könnte. Seit die Peel Commission im Jahre 1937 die Teilung des britischen Mandatsgebietes zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer in einen arabischen und einen jüdischen Staat angeregt hat - das wesentlich größere Gebiet östlich des Jordan wurde schon Anfang der zwanziger Jahre abgetrennt und als Emirat Transjordanien autonom -, gab es Dutzende von Vorschlägen zur Beilegung des Konflikts. Und alle waren sie nur Variationen derselben Brechtschen Idee:

Ja, mach nur einen Plan.
Sei nur ein großes Licht!
Und mach dann noch 'nen zweiten Plan.
Geh'n tun sie beide nicht.

Die Auseinandersetzung schleppt sich von Krise zu Krise, von Krieg zu Krieg. Jedes Mal, wenn sie in eine heiße Phase tritt, reagieren Politiker in aller Welt wie die Deutsche Bahn auf den Ausbruch des Winters: vollkommen überrascht. Dann schwärmen sie zu Fact-Finding-Missions aus, entwerfen Resolutionen, warnen vor einer Eskalation der Gewalt, fordern beide Seiten zur Mäßigung auf, äußern ihr Mitgefühl mit den "unschuldigen Opfern", sehen abwechselnd "Grund zur Besorgnis" und "Anlass zur Hoffnung", berufen Konferenzen ein - um am Ende einen neuen "Friedensplan" zu entwerfen und eine weitere "Friedenstruppe" in den Nahen Osten zu schicken, wo sich schon andere Einheiten des Friedens mit kryptischen Kürzeln tummeln wie Kinder im Sandkasten.

Die UNTSO überwacht den Waffenstillstand von 1948; die UNRWA ist seit 1949 für die Versorgung der palästinensischen Flüchtlinge zuständig; die UNDOF steht seit 1974 auf den Golanhöhen, um Israelis und Syrer auseinanderzuhalten: die UNIFIL wurde 1978 in den Südlibanon geschickt, um der libanesischen Regierung zu helfen, nach dem Abzug der Israelis ihre Autorität wiederherzustellen; die MFO inspiziert seit 1982 die Grenze zwischen Ägypten und Israel; die Beobachter der TIPH registrieren seit 1994 alle Zwischenfälle in Hebron; vor der libanesischen Küste kreuzt seit Ende 2006 eine internationale Flotte, um aus sicherer Distanz die Waffentransporte aus Syrien in den Libanon zu beobachten. Dazu kommen Hunderte von Stiftungen und NGOs, die Tausende von Mitarbeitern beschäftigen und sich gegenseitig Konkurrenz machen.

Und weil das alles nicht reicht, ist nun ist eine weitere internationale Friedenstruppe im Gespräch, die in beziehungsweise rund um Gaza stationiert werden soll. Sie hat noch keinen Namen, aber schon ein operatives Ziel: die Palästinenser zu kontrollieren, die ihrerseits die Grenze zwischen Ägypten und Gaza kontrollieren sollen.

So betrachtet ist der Palästina-Konflikt, der sich auf einem Gebiet entfaltet, das kleiner ist als Brandenburg und Berlin zusammengenommen, eine internationale Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Es werden Milliarden ausgegeben, um einen Status quo zu verwalten, der geändert werden müsste, wenn man die Region befrieden möchte. Das aber scheint eine Mission Impossible, denn der Konflikt ist nicht nur asymmetrisch, er ist auch asynchron.

Von ein paar Monaten nach den Übereinkünften von Oslo 1994 und 1995 abgesehen, hat es keine Phase gegeben, da Israelis und Palästinenser das Gleiche gewollt hätten. Erst waren es die Israelis, die überzeugt waren, die Zeit arbeite für sie, weil sie politisch, ökonomisch und militärisch überlegen waren. Jetzt glauben es die Palästinenser, die zwar noch immer unterlegen, aber dank Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der Hamas und der Hisbollah dennoch imstande sind, Israel vor sich herzutreiben.

Noch Ende der achtziger Jahre konnten sich die Israelis alles, nur keine Verhandlungen mit der PLO vorstellen. Heute wären sie froh, wenn die PLO in Gaza das Sagen hätte. Die Palästinenser ihrerseits wollten von niemand anderem als der PLO vertreten werden ("The sole representative of the Palestinian people"); inzwischen hat die Hamas genug Anhänger, um der PLO die Legitimation streitig zu machen, im Namen aller Palästinenser zu sprechen.

Als die Siedler ein "Großisrael" haben wollten, in dem sie überall zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben könnten, ohne den Palästinensern das gleiche Recht einzuräumen, diskutierten die Palästinenser darüber, ob sie Israel in den Grenzen von 1967 anerkennen sollten. Heute wird den Israelis gar eine "One-State-Solution" angeboten - ein "Großpalästina" zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, in dem die Israelis in der Minderheit wären.

Es ist, als ob Israelis und Palästinenser in verschiedenen Zeitzonen leben würden. Und selbst, wenn sie an einem Tisch zusammensitzen, reden sie aneinander vorbei. Die einen wollen vor allem "Sicherheit", die anderen "Gerechtigkeit". Und weil die Palästinenser schon seit 60 Jahren darauf warten, dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt, sind sie bereit, weitere 60 Jahre und noch länger zu warten, um die Israelis auszusitzen. Irgendwann, hoffen sie, werden die Zionisten abziehen, so wie die Kreuzritter nach 200 Jahren abgezogen sind. Am Ende könnte die demografische Waffe erfolgreicher sein als der Einsatz von Raketen.

Es stimmt, dass der Konflikt militärisch nicht entschieden werden kann. Auf dem Verhandlungswege aber auch nicht. Die Frage, die jetzt gestellt werden müssen, lautet: Was ist wichtiger - ein palästinensischer Staat oder ein Ende des Blutvergießens, nämlich der palästinensischen Raketenangriffe auf Israel und der israelischen Vergeltungsaktionen gegen Palästinenser? Wollen die Palästinenser weiter warten und leiden oder sich in der Wirklichkeit einrichten? Natürlich wäre es unfair, den Palästinensern einen eigenen Staat zu verweigern, wenn jede Mini-Ethnie bis hin zu den Kosovaren und dem Montenegrinern ihren Staat bekommt.

Aber anders als die Montenegriner und die Kosovaren, die sich mit einem eigenen Staat zufriedengeben, haben die Anhänger der Hamas weitergehende Ziele. Ihre Raketenangriffe auf Beerscheba, Sderot, Aschkelon und Aschdod zeigen, dass auch diese Städte im "besetzten Palästina" liegen, das von der zionistischen Herrschaft befreit werden muss. Würde die Hamas morgen die Macht im Westjordanland übernehmen, läge übermorgen Tel Aviv in der Reichweite ihrer "selbstgebastelten" Raketen. Dass die Israelis von dieser Aussicht nicht entzückt sind, kann man ihnen nicht übelnehmen.

Es kann keine schlagartige Lösung des Konflikts geben - nur einen vorsichtigen Anfang, der einen gleitenden Übergang aus der Katastrophe in einen Kompromiss einleitet. Ägypten, das Gaza bis 1967 verwaltet hat, übernimmt den "Strip", macht die Grenze nach Ägypten auf und kontrolliert die Grenzen zu Israel. Kulturell stehen die Gazaner den Ägyptern ohnehin näher als den Palästinensern im Westjordanland. Im Gegenzug verpflichtet sich Israel, den Palästinensern im Westjordanland beim Aufbau einer umfassenden Infrastruktur zu helfen, die einer Staatsgründung vorausgehen sollte. Schon jetzt hat sich die wirtschaftliche Situation im Westjordanland verbessert; das Chaos der vergangenen Jahre macht langsam einem Common Sense Platz, der sich an gutem Leben statt an Heldentaten orientiert.

Nach zehn Jahren stimmen dann die Bewohner des Gaza-Streifens und die im Westjordanland darüber ab, ob sie getrennte Wege gehen oder sich vereinigen wollen. Das alles unter der Voraussetzung, dass Selbstmordattentate und Raketenangriffe aufhören und Israel die gezielten Tötungen einstellt.

Wie ein Haus muss auch ein Staat von unten aufgebaut werden. Eine funktionierende Müllabfuhr ist wichtiger als eine Miliz. Vom Anblick einer Fahne ist noch niemand satt geworden. Und wer in der großen Welt mitreden möchte, sollte erst einmal daheim üben.

Frieden jetzt! Staat später!

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