Außenminister am Gaza-Streifen

Steinmeiers Blick in den Krieg

Von Ralf Beste, Jerusalem

Frank-Walter Steinmeier auf Stippvisite im Kriegsgebiet: Der deutsche Außenminister besucht in Rafah die Grenzstation zum Gaza-Streifen. Im Gepäck hat er einen Vorschlag an die Ägypter - Hilfe bei der Bekämpfung des Tunnelschmuggels.

Jerusalem - Seit 17.28 Uhr am Samstag weiß Frank-Walter Steinmeier, wie der Krieg sich anfühlt. Der Außenminister steht auf der Terrasse des Grenzterminals von Rafah, keine 200 Meter von der Grenze zum umkämpften Gaza-Streifen entfernt. Ein ägyptischer Zweisterne-General erläutert dem deutschen Gast den Verlauf der Kampfhandlungen, da rast von rechts ein israelischer Kampfjet heran.

Das Dröhnen wird lauter, der Jet ist in der Dämmerung nur an den roten Positionslichtern zu erkennen. Dann die laute Explosion, ein greller Lichtblitz entlädt sich vorne links. Die Druckwelle setzt sich bis auf die Terrasse fort, der Minister spürt die Wucht der Explosion bis auf die Brust. Unten im Gebäude wackeln die Fenster. Eine riesige, orangefarbene Flamme erleuchtet den Abendhimmel, dann steigt eine schwarze Rauchsäule empor.

Nachher wird Steinmeier erzählen, wie die Druckwelle ihn schüttelte, doch im Moment selbst lässt er sich die körperliche Erschütterung nicht anmerken. In die Kameras, die mittlerweile auf der Terrasse aufgebaut wurden, sagt er gefasst: "Natürlich spüren und hören wir, dass da hinten gekämpft wird." Der Minister erzählt von den Krankenwagen, die der Ministerkolonne auf dem Weg nach Rafah entgegen kamen und Verletzte aus dem Gaza-Streifen in ägyptische Krankenhäuser brachten: "Die humanitäre Lage ist bedrückend."

Der Besuch in Rafah war die dramatischste Station eines Wochenendtrips, der den Außenminister aus den Mühen der deutschen Innenpolitik in die heißeste Krisenregion des Globus führte. Am Freitagabend trat er noch im hessischen Wahlkampf in Baunatal auf, gemeinsam mit dem aussichtslosen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. Von da eilte er nach Kairo und an den Grenzort Rafah, es folgten Stopps in Jerusalem und Tel Aviv. Am späten Sonntagabend will er zurück sein in Berlin – rechtzeitig für die entscheidende Runde der Koalitionsverhandlungen über das zweite Konjunkturpaket am Montag.

System zur Schmuggelbekämpfung

In Ägypten schaute er sich nicht nur die Grenze zu Gaza an, sondern unterbreitete der Regierung ein Angebot, das der deutsche Beitrag zum Waffenstillstand sein soll. Steinmeier offerierte dem ägyptischen Präsidenten Hilfe beim Aufbau eines umfassenden Systems, mit dem der Schmuggel auf der Sinai-Halbinsel bekämpft werden kann.

Das klingt technisch und ist es auch. Nächste Woche soll eine Handvoll deutscher Experten in Ägypten vorsprechen und erklären, wie die Bundesrepublik sich mitten in Europa – trotz der offenen Grenzen des Schengen-Raumes – vor Schmuggel und illegaler Einreise schützt. Deutschland würde, so das Angebot, Ausbilder und technisches Gerät schicken, um den Ägyptern bei der Schmugglerjagd im Hinterland der Sinai-Halbinsel zu helfen.

Der Schmuggel nach Gaza ist eine der heikelsten Fragen bei der Lösung des Konflikts. Israel will mit seinen Bombardements und Bodenangriffen die Raketenarsenale der radikal-islamischen Hamas weitgehend vernichten. Die Operation ist aber vergebens, solange die Hamas durch die rund 400 Tunnel unter der ägyptischen Grenze verlässlich Nachschub bekommt. Ägypten behauptet, es bekämpfe den Schmuggel und durch die Tunnel würden praktisch nur zivile Güter geliefert. Doch das glauben weder die Israelis noch die Deutschen.

Das "integrierte Grenzmanagement" nach deutschem Muster ist also ein Vorschlag zur Güte: Die Ägypter können das zusätzliche Angebot annehmen, ohne zugeben zu müssen, dass sie beim Zerstören der Tunnel nicht vorankommen. Die Israelis könnten sich, wenn sie eines Tages ein Ende der Kämpfe begründen müssen, darauf berufen, dass die Deutschen sich beim Kampf gegen den Schmuggel richtig reinhängen und damit der Hamas den Nachschub vereiteln.

Ähnlich funktionierte es immerhin im Libanon-Konflikt 2006: Als die Israelis Gründe brauchten, um ihre gescheiterte Operation gegen die Hisbollah zu beenden, stürzten sie sich geradezu auf das Angebot der EU-Staaten, den Waffenschmuggel in den Südlibanon unterbinden zu helfen. Hauptsache, es geschah etwas, auf das die Israelis sich beziehen konnten, um den Rückzug zu rechtfertigen. Seitdem kreuzt die deutsche Marine vor dem Libanon.

Diskrete Vorbereitung durch Nahost-Direktor Michaelis

So könnte die Schmuggel-Initiative vielleicht der deutsche Beitrag zum Waffenstillstand sein, wenn er denn zustande kommt. Ganz sicher ist sie aber schon der Beitrag zur Profilierung des Außenpolitikers Frank-Walter Steinmeier. Seit den Zeiten von Joschka Fischer ist es erwiesen, dass die Deutschen ihren Außenminister gerne kämpfen sehen, wenn es um den Frieden im Nahen Osten geht. Ein bisschen Lorbeer für ein bisschen Frieden käme dem Kanzlerkandidaten ganz zupass.

Steinmeier hatte seinen Vorstoß ganz diskret vorbereitet. Am Dienstag hatte er seinen Nahost-Direktor Andreas Michaelis in die Region geschickt. Michaelis reiste binnen drei Tagen von Jerusalem und Ramallah über Amman nach Kairo. Neben den üblichen Diplomaten traf er die grauen Eminenzen auf beiden Seiten. In Jerusalem sprach er mit Amos Gilat, einem engen Vertrauten von Verteidigungsminister Ehud Barak. In Kairo besuchte er den Geheimdienstchef Omar Suleiman – und verließ dessen Büro gerade, als Gilat eintreten wollte.

Wichtigstes Ergebnis seiner Gespräche: Einen großen Friedensplan à la Fischer braucht in der Region keiner, aber mit konkreten Hilfen können die Deutschen sehr wohl einen Beitrag dafür leisten, dass ein Waffenstillstand zustande kommt.

In Kairo entwickelte Michaelis schließlich ein Modell für die Schmuggelbekämpfung im Hinterland der Sinai-Halbinsel. Die Lehren aus dem europäischen Schengenraum zeigten doch, dass ein integriertes Grenzregime aus Zoll und Polizei so wirksam sein könnte wie bloße Grenzkontrollen. Michaelis hatte in seinen Gesprächen erfahren, wie miserabel die ägyptische Polizei ausgestattet sei. Er deutete er umfassende Hilfe für den Aufbau einer flächendeckenden Schmuggelbekämpfung an - und die Ägypter zeigten sich sehr interessiert. Genug jedenfalls, dass Michaelis seinen Chef von Kairo aus unterrichtete: Da lässt sich was machen.

Steinmeier entschied am Donnerstagabend, den Ägyptern das Angebot persönlich zu unterbreiten. "Wir wollen einen möglichst konkreten Beitrag leisten", sagte er vor Abflug. "Ägypten ist das Schlüsselland, wenn wir Fortschritte auf dem Weg zu einer Waffenruhe unterbreiten wollen."

Absicherung in den USA und Israel

Die Mission war riskant. Die Israelis könnten eine solche Maßnahme als willkommenen Beleg dafür nehmen, dass genug gegen den Schmuggel getan werde – sie könnten es aber auch als Nichtigkeit abtun. Und natürlich muss Steinmeier mit der Frage rechnen, ob er nicht einfach nur so tut, als ob Deutschland in dem Konflikt vermitteln könnte.

Der Deutsche hatte sich abgesichert. Er fragte die Außenministerinnen Israels und der USA, Tzipi Livni und Condoleezza Rice, ob die einen solchen Beitrag Deutschlands sinnvoll fänden – und empfing von dort immerhin positive Signale.

Steinmeier war nicht nur Antreiber, sondern auch Getriebener. Der quirlige Franzose Nicolas Sarkozy hatte den Nahen Osten mit Beschlag belegt. Dann hängte sich am Donnerstag auch noch Kanzlerin Angela Merkel an dessen Rockschöße, indem sie eine gemeinsame Nahost-Initiative vortrug. Steinmeier fürchtete, dass Merkels und Sarkozys Leute dem bald Taten folgen lassen würden – und entschied sich zum diplomatischen Präventivschlag.

Um Kritik an seinen Verhandlungsbemühungen zuvorzukommen, betonte Steinmeier in Kairo, dass er lediglich einen Auftrag der Uno-Resolution 1860 vom vergangenen Freitag umsetze. In New York hatte der Weltsicherheitsrat die Konfliktparteien zu einem unmittelbaren Waffenstillstand aufgefordert – und die Uno-Mitglieder ermuntert, "ihre Bemühungen zu verstärken, Arrangements und Garantien zu finden, die einen dauerhaften Waffenstillstand erhalten könnten". Dazu zählte die Resolution insbesondere Maßnahmen, um "den Waffen- und Munitionsschmuggel zu verhindern".

Ob die Israelis seinen Vorschlag in diesem Sinne für einen wirksamen Beitrag halten? Nach seiner Visite in Rafah steigt Steinmeier im Hafen Arisha wieder ins Flugzeug. Um den Kampfhandlungen auszuweichen, macht sein Luftwaffen-Airbus einen weiten Abstecher übers Mittelmeer, bevor er wieder Kurs auf den israelischen Ben-Gurion-Flughafen nahm. Gegen 21 Uhr kommt Steinmeier in Jerusalem im Hotel King David an.

"Mehrwert für die Gesamtregion"

Der Minister ist müde, er trinkt Wasser ohne Kohlensäure. Kurz erzählt er von den Ereignissen des Tages. "Wir sind nicht nur Zeugen von Explosionen, sondern auch von humanitärer Not geworden", sagt er. "Wir sitzen allabendlich mit einigem Entsetzen vor den Ereignissen." Dann wirbt er für seinen Beitrag zur Schmuggelbekämpfung. Es scheint fast, als übe er für den Sonntag, wenn er die gesamte israelische Spitze treffen will – Präsident Schimon Peres, Premier Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak. Den Schmuggel auf dem Sinai zu bekämpfen sei doch ein "Mehrwert für die Gesamtregion und zugleich ein Angebot an Israel", sagt er.

Nach Steinmeiers Ansicht wären die Israelis gut beraten, auch kleine Angebote wie das deutsche rasch zu nutzen. Zwar würde jeder weitere Tag des Kriegs vielleicht dem militärischen Ziel nützen, die Hamas zu schwächen. Er würde aber auf der anderen Seite politischen Schaden anrichten, indem er wichtige Partner der Israelis entfremdet: die Palästinenser der Fatah von Präsident Mahmud Abbas, die Türken und auch moderate arabische Staaten wie Jordanien oder eben Ägypten. Zudem haben die USA am Freitag signalisiert, dass sie auch einen Waffenstillstand befürworten, indem sie die Uno-Resolution passieren ließen.

So will Steinmeier den zweiten Tag seiner Nahost-Mission nutzen, um die Israelis zu einer Waffenruhe zu bewegen. Es dürfte der schwierigere Teil seiner Mission werden, aber immerhin der ungefährlichere – von den Einschlägen im Gaza-Streifen ist er jetzt weit entfernt.