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  Flop bei Ministerkür: Kandidaten-Absage stürzt Obama in Erklärungsnot

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Flop bei Ministerkür Kandidaten-Absage stürzt Obama in Erklärungsnot

US-Präsident Obama stolpert bei der Regierungsbildung von einer Panne zur nächsten - nun hat der designierte Handelsminister, Judd Gregg, seine Kandidatur plötzlich zurückgezogen. Die Differenzen seien zu groß, sagt der Republikaner. Obamas Versuch, die Opposition einzubinden, droht zu scheitern.

Washington - Gregg verkündete seine Entscheidung am Donnerstag in einem Schreiben. Zur Begründung seiner Absage nannte er "unauflösbare Konflikte" zwischen seiner Haltung und der Politik von US-Präsident Barack Obama. Dazu gehörten das vor der Abstimmung im Kongress stehende Konjunkturpaket und die Volkszählung 2010, wie es in einer Erklärung seines Büros heißt.

Die Nominierung des Senators aus New Hampshire war eigentlich als Zeichen der Überparteilichkeit gedacht. Obama hatte bewusst einen Politiker der Oppositionspartei nominiert, um auf die Republikaner zuzugehen. Nun aber wird durch den Rückzieher Greggs die Pannenserie bei der Bildung der Obama-Regierung um eine Episode reicher.

"Wir gehen bei vielen entscheidenden Fragen der Politik von unterschiedlichen Ansichten aus", teilte der 61-jährige Senator mit. Gregg wäre nach Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray Lahood der dritte Republikaner am Kabinettstisch gewesen.

In seiner Erklärung dankte Gregg Obama für die Nominierung. Er bewundere besonders dessen Bereitschaft, über die Parteigrenzen hinweg die Hand zu reichen, erklärte Gregg. Zwar hätten beide über potentielle Differenzen gesprochen, den heiklen Themen aber leider nicht ausreichend Beachtung geschenkt.

"Wir bedauern diesen Sinneswandel"

Das Weiße Haus erklärte in einer ersten Reaktion, es sei Gregg selbst gewesen, der sich als Handelsminister ins Spiel gebracht habe. Als deutlich geworden sei, dass er nicht hinter der gesamten Politik des Präsidenten stehe, hätten sich die Wege von Gregg und Obama trennen müssen, sagte Präsidentensprecher Robert Gibbs. "Wir bedauern diesen Sinneswandel", so Gibbs.

Obama hatte Gregg erst in der vergangenen Woche für das Amt nominiert, nachdem der erste Kandidat für den Posten des Handelsministers, Bill Richardson, seine Bewerbung wegen Ermittlungen zur Auftragsvergabe seines Staates an mögliche Spender zurückgezogen hatte.

An der jüngsten Senatsabstimmung über einen Konjunkturprogramm-Entwurf hatte sich Gregg absichtlich nicht beteiligt, um nicht gegen den Kurs des Präsidenten stimmen zu müssen. Insgesamt hatten nur drei Republikaner mit den Demokraten für das Programm votiert. Eine ähnliche Konstellation wird in der kleineren Kongresskammer bei der bevorstehenden Schlussabstimmung über einen Kompromiss zwischen zwei verschiedenen Vorlagen des Senats und Abgeordnetenhauses vermutlich am Freitag erwartet.

Mehrere schwere Pannen in der Regierungsbildung

Der Rückzug Greggs aus seinem Kabinett ist nicht der erste Rückschlag für Obama. Der Präsident musste bereits mehrere schwere Pannen in seiner Regierungsbildung hinnehmen. Neben Richardson verzichtete auch der als Gesundheitsminister vorgesehene Tom Daschle auf die Kandidatur. Ihm wurde Lobby-Arbeit und mangelnde Steuerehrlichkeit zum Verhängnis.

Die als "Haushaltswächterin" vorgesehene Nancy Killefer verzichtete ebenfalls auf das ihr angetragene Amt. Sie begründete ihre Entscheidung mit Steuerproblemen. Zudem war auch der neue Finanzminister Timothy Geithner in die Kritik geraten, nachdem bekannt wurde, dass er zu wenig Steuern gezahlt hatte.

itz/fsc/AP/Reuters/dpa