Von Gregor Peter Schmitz, Washington
Washington - Die Worte klingen wundervoll, wie immer. Barack Obama steht in der Rotunda des Kapitols, dieses strahlend weißen Monuments im Herzen der US-Hauptstadt. Er erinnert an den Präsidenten, der das Land zusammengehalten hat in der schlimmsten Zerreißprobe seiner Geschichte: Bürgerkriegsheld Abraham Lincoln. Dieser kommt aus Obamas Heimat Illinois, der neue Präsident hat ihn immer wieder als Vorbild zitiert, es ist Lincolns 200. Geburtstag.
Gregg, Obama: Versöhnen statt spalten - oder auch nicht
Präsident Nr. 44 sagt im Gedenken an Nr. 16: "Wir sind weit weniger gespalten als zu Zeiten Lincolns. Aber wenn wir die kritischen Fragen unserer Zeit heftig diskutieren, sollten wir uns an eins erinnern: Wir tun das als Vertreter derselben Flagge, als Vertreter desselben Volks."
Die Zuhörer nicken andächtig. Doch ein paar Stunden später an diesem Donnerstag könnten Obama Zweifel kommen, ob das Land wirklich weniger gespalten ist als zu Lincolns Zeiten.
Da erklärt nämlich Judd Gregg, designierter US-Handelsminister und als dritter Republikaner in Obamas Kabinett zum Symbol für Überparteilichkeit stilisiert, den Rückzug seiner Kandidatur. Er habe einfach nicht mehr ideologisch voll hinter der neuen demokratischen Regierung stehen können.
"Mir ist klar, dass ein Rückzug jetzt unfair ist", sagt Gregg. "Aber das ist einfach ein Schritt zu viel für mich."
Es war ein neuer Schock für das Weiße Haus - nach den Steueraffären um Finanzminister Timothy Geithner und Ex-Senator Tom Daschle, der für das Gesundheitsressort vorgesehen war und ausscheiden musste, und nach der ersten Absage für das Handelsministerium: Gouverneur Bill Richardson hatte seine Kandidatur wegen eines Ermittlungsverfahrens in seinem Heimatstaat New Mexico aufgegeben.
Gregg zitiert nun "unüberwindbare Konflikte" zum Beispiel über das Konjunkturpaket, um dessen Details Republikaner und Demokraten seit Wochen ringen. Außerdem gab es offensichtlich Streit darüber, ob eine für die Einteilung von Wahlkreisen wichtige Volkszählung aus Greggs Portfolio ausgegliedert wird - weil das Weiße Haus dem Republikaner vielleicht doch nicht ganz vertraute.
Fruchtloses wochenlanges Werben um die Republikaner
Aber das sind Nebenkriegsplätze an diesem Tag. Die große Frage lautet natürlich: Endet mit Greggs Rückzug auch Obamas Versprechen einer neuen Überparteilichkeit in Washington?
Die ersten Reaktionen zeigen, dass die Distanz zwischen Republikanern und Demokraten wieder größer geworden ist. "Senator Gregg hat sich selbst beim Präsidenten für das Amt angeboten", lässt das Weiße Haus säuerlich erklären. "Er hat immer klargemacht, dass er trotz früherer politischer Unterschiede die Agenda des Präsidenten nun unterstützen werde. Uns tut leid, dass er offensichtlich seine Meinung geändert hat."
Obama selbst lobt bei einem Auftritt am Nachmittag demonstrativ Verkehrsminister Ray LaHood, einen anderen Republikaner im Kabinett. Es klingt wie: Ein paar Vernünftige gibt es ja doch in der Partei.
Egal wie peinlich Greggs spätes Nein für ihn selber ist - es zeigt, wie schwierig das Versprechen von überparteilicher Zusammenarbeit für Obama wird. Und dies schon drei Wochen nach dem Amtsantritt. Der neue Präsident hat zwar so viele Signale an den politischen Gegner gesendet, dass dem linken Flügel in seiner Partei fast unbehaglich wurde. Er traf sich mit konservativen Kolumnisten zum Abendessen, umgarnte Republikaner bei Einzeltreffen im Oval Office. Obama beließ Bushs Verteidigungsminister Robert Gates im Amt, berief LaHood und wollte mit Gregg gar einem konservativen Republikaner das Wirtschaftsministerium anvertrauen. Doch der Ertrag war relativ gering.
Gerade einmal drei gemäßigte Republikaner haben im Senat für Obamas Konjunkturpaket gestimmt, und auch das nur nach erheblichen Zugeständnissen. Die Konservativen scheinen schon auf die Kongresswahlen 2010 zu blicken als auf einen nationalen Kraftakt in Zeiten der Krise. Sie zeichneten das Konjunkturpaket geschickt als gigantisches Ausgabenprogramm.
Wenn es jetzt schon Probleme gibt, was kommt dann später?
Obama gelingt es immer schlechter, die Frustration darüber zu verbergen. Vor Parteifreunden donnerte er, was so schwer daran zu verstehen sei, dass zum Konjunkturpaket Geldausgeben gehöre. Bei einer Bürgersprechstunde in Indiana versuchte er, sich mit den Bürgern gegen jene in Washington zu verbünden, die "nichts tun wollen" - wohl auch, um den Druck auf die Republikaner in Washington zu erhöhen.
In Obamas erster Pressekonferenz im Weißen Haus klang Enttäuschung über den Zank durch: "Es war bestimmt nicht meine Idee, meine Regierung mit 800 Milliarden Dollar an Ausgaben zu beginnen. Aber wir müssen uns den Umständen anpassen." Alles laufe schließlich auf eine Frage hinaus: "Will man, dass die Regierung gar nichts tut oder dass sie handelt?"
Das ist im Kern tatsächlich die Grundsatzfrage zwischen Republikanern und Demokraten in den USA - wenig Staat oder viel Staat. Dazu kommt: Viele US-Abgeordnete sind weit noch mehr als europäische Politiker Unternehmer in eigener Sache und nur ihrem Wahlkreis verpflichtet. Also überziehen sich beide Lager schon jetzt wieder eifrig mit Vorwürfen wie im Wahlkampf. Mitsamt teuren TV-Spots, in denen die jeweilige Haltung zum Konjunkturpaket angeprangert wird.
Dabei sind die Pläne ja keine Zumutung für die Wähler, denn es gibt viel Geld zu verteilen - wenn es schon jetzt solche Probleme gibt, wie explosiv werden dann erst die geplante Reform des Gesundheitswesens und der Sozialsysteme?
"Wir können unterschiedlicher Meinung sein, ohne unangenehm zu werden", hat Obama im Wahlkampf gesagt. Bald wird er zeigen müssen, ob sich dieses Versprechen halten lässt. Noch ist es jedenfalls zu früh, um den Ton seiner Präsidentschaft zu beurteilen - man erinnere sich an George W. Bushs erste Wochen. Dem wurde damals von Reportern bescheinigt, mit seiner charmanten überparteilichen Art positive Zeichen gesetzt zu haben.
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