Iraner zur US-Initiative
"Schade, dass Obama nicht unser Präsident ist"
Euphorie in Iran: Mit einer freundlich-bestimmten Videobotschaft hat sich Barack Obama an das Volk des Landes gewandt. Der iranischstämmige Politiker Omid Nouripour über begeisterte Reaktionen von Bekannten und Bloggern - und die kühle Reaktion des Regimes.
Das iranische Staatsfernsehen packt die Nachricht des Tages in das Laufband am unteren Bildschirmrand:
Obama gratuliert zum iranischen Neujahrsfest und betont die Bedeutung gegenseitigen Respekts +++ Amoklauf in französischem Kindergarten +++ Rezession in den Emiraten
Das ist die einzige Meldung, die über die
nahezu historische Ansprache des US-Präsidenten an die Iraner gesendet wird. Nicht einmal über die Reaktion der iranischen Regierung wird berichtet - der Grund für dieses Schweigen ist schnell klar, schaut man sich die begeisterten Reaktionen in der Bevölkerung an.
An diesem Freitag feiert Iran Norouz, das Neujahrfest, und auch Obamas Videobotschaft (siehe unten) ist als Grußadresse für diesen Tag gedacht. An Norouz telefonieren traditionell Iraner und iranischstämmige Menschen stundenlang mit Verwandten, um zu gratulieren und zu plaudern - auch ich durfte das an diesem Freitag tun, und es gab nur ein Thema in allen Gesprächen: Obamas Ansprache.
So mancher erzählte, dass er vor Stolz oder Freude geweint hat. Und wer meine Verwandtschaft für nicht repräsentativ hält, möge in den Spiegel der Seele der iranischen Gesellschaft blicken: in die vitale Blogger-Szene mit ihren mehr als 700.000 Seiten. Zwar hat sich Obamas Rede dort noch nicht überall herumgesprochen - viele sitzen wegen Norouz gerade nicht vor den Rechnern -, doch zeichnet sich schon jetzt eine riesige Welle der Euphorie ab.
In mehreren Blogs, die sich schon mit Obamas Botschaft beschäftigen, wird jeder Satz einzeln zitiert und bejubelt. Fast alle Debatten beginnen mit Stolz darüber, dass der mächtigste Mann der Welt Farsi spricht, die Sprache der Iraner. In der Tat schließt Obama seine Videobotschaft mit dem Satz "Eide Schoma Mobarak" ("Ihnen ein segenreiches Fest").
Auch mit einer Anleihe bei dem klassischen iranischen Dichter Sa'adi aus dem 13. Jahrhundert trifft Obama den richtigen Ton: "Adamskinder sind miteinander wie Glieder - von der Schöpfung her von einer Essenz". Dieses Gedicht ist in Iran jedem Kind vertraut - und das Symbol des Stolzes iranischer Zugehörigkeit zur Weltgemeinschaft, schmückt es doch den Halleneingang des Uno-Gebäudes in New York.
Von der besten Gelegenheit für eine Aussöhnung mit den Amerikanern ist in den Blogs die Rede - manche sprechen sogar von der letzten Chance. Alle sind sich einig: Diese Situation ist einmalig nach 30 Jahren Unfähigkeit zum Dialog.
Die Hoffnung, dass das iranische Regime die Chance wahrnimmt, ist allerdings nicht groß.
Die erste Reaktion Teherans war ernüchternd und vorhersehbar: Skeptisch wurde das Signal begrüßt - und sogleich die Ankündigung wiederholt, Iran werde sein erstes Atomkraftwerk noch in diesem Jahr in Betrieb nehmen. Um zu zeigen, dass man zu Kompromissen nicht bereit ist. Die meisten Blogger durchschauen diese Reaktion als innenpolitischen Wahlkampf. Im Juni sind in Iran Präsidentschaftswahlen.
Dass das Staatsfernsehen die Botschaft aus Washington nicht ausstrahlt, überrascht keinen, stattdessen gibt es Beschämung über das eigene Regime. Ein Blogger mit dem Pseudonym "mdn110": "Vergleicht die Friedensbotschaft doch einmal mit den 'verbalen Juwelen' Ahmadinedschads, der Israel ausradieren will." Ein anderer schreibt: "Wir rufen 'Nieder mit Amerika' - und sie schicken uns Neujahrsgrüße. Welche Schande für uns als Kulturnation."
Republik Iran
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten
Erdgasreserven der Welt, beim
Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell
Ajatollah Ali Chamenei, und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit 2005 Mahmud Ahmadinedschad.
Iran hat rund
72 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 84 (Deutschland ist auf Platz 22). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 70 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 79 Jahren).
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der
Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die
Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Nach China ist Iran das Land, in dem die
meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95).
Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).
"Schade, dass Obama nicht unser Präsident ist", lautet der wahrscheinlich meist geschriebene Satz - worauf ein Spötter antwortet: "Der Wächterrat würde seine Kandidatur doch niemals erlauben!"
Die innenpolitische Debatte wird in den Blogs durchaus kontrovers geführt. Die einen nehmen die Ansprache als Anlass, den Rückzug des Ex-Präsidenten Mohammad Chatami aus dem Präsidentschaftsrennen zu bedauern, mit dem Obama gewiss einen fruchtbaren Dialog hätte führen können. Andere machen sich über Chatami lustig: "Wenn er jetzt Präsident wäre, hätte er sich wahrscheinlich aus Angst in der Toilette versteckt", stichelt ein Blogger. Die Enttäuschung darüber, dass Chatami aus seinem nahezu Hamletschen "Scheitern durch Zaudern" in seiner Regierungszeit von 1997 bis 2005 nichts gelernt hat, ist bei vielen Iranern tatsächlich groß.
Derzeit ist nicht absehbar, ob Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad bei der Wahl im Juni ein leichtes Spiel haben wird - oder ob Mirhossein Moussavi, zu dessen Gunsten Chatami zurückgezogen hat, ernsthaft eine Chance gegen ihn hat. Ein weiterer prominenter Kandidat, der ehemalige Parlamentspräsidenten Mehdi Karroubi, dürfte leer ausgehen. Außerdem ist noch immer nicht abschließend geklärt, wer sonst noch antritt. Das macht Obamas Botschaft umso wertvoller: weil sie nicht an die Person des Präsidenten gebunden ist, sondern sich direkt an die Iraner in Gänze richtet.
Und diese verspüren eine tiefe Sehnsucht genau nach dem, was Obama ihnen angeboten hat - einen respektablen Platz in der Weltgemeinschaft.
Ein entwaffnendes Angebot
Entwaffnend ist dieses Angebot vor allem, weil Obama faktisch die militärische Option vom Tisch nimmt. "Der Prozess (der Wiederannährung zwischen den USA und Iran, d.Red.) wird nicht mit Drohungen fortschreiten", hat er gesagt. Dies wird ihm in den USA Kritik einbringen - falsch ist es deshalb aber nicht. Die militärische Karte vom Tisch zu nehmen oder auf dem Tisch zu lassen ist ein inneramerikanisches Spiel, das nichts mit den Realitäten zu tun hat. Der Irak-Feldzug, die Dezentralität des iranischen Atomprogramms und die drohenden politischen Folgen eines Iran-Krieges für den Südlibanon, Westafghanistan oder Gaza machen einen Militärschlag faktisch unmöglich. Dazu kommt, dass die USA, China, Russland und die EU teilweise entgegengesetzte Interessen vertreten.
Nur eine fein austarierte Mischung aus politischen Anreizen und Druck kann also funktionieren. Genau dies versucht Obama - neben seiner versöhnlichen Botschaft hat er erst vor wenigen Tagen die US-Sanktionen gegen Iran verlängert.
Das Zeitfenster für einen Dialog mit Iran ist sehr klein, und in den vergangenen drei Jahrzehnten gab es viele Fehlversuche. Doch die US-Regierung hat jetzt sehr viel getan, um das Zeitfenster offenzuhalten. Ob der Dialog gelingen wird, hängt damit vor allem von der Schärfe des iranischen Wahlkampfs ab.
Internationale Unterstützung für Obama wäre gewiss hilfreich. Einer meiner Onkel fragte mich am Telefon, wann denn eine Norouz-Ansprache von Kanzlerin Angela Merkel zu erwarten sei. "Gar nicht" war meine Antwort.
Nicht nur die Iraner beneiden die Amerikaner derzeit um ihr Staatsoberhaupt.
Irans Atomprogramm
Iran unterzeichnete 1968 den
Sperrvertrag für Atomwaffen
. Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der
Urananreicherung
.
Die
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA)
mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das
iranische Atomprogramm
.
Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.
Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.
Arak
: geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr
: Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan
: Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans
: Anlage zur
Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran
: Forschungsreaktor
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei
Buschehr
der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der
Islamischen Republik
wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im
Irak-Iran-Krieg
wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit
Abdul Qadir Khan
, Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der
Urananreicherung
.
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in
Resolution 1737
(23.12.2006),
Resolution 1747
(24.03.2007),
Resolution 1803
(03.03.2008)
Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010
Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad
erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Said Dschalili
, Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano
, Generaldirektor der IAEA
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
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