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05.04.2009
 

Prag

Obama verspricht Welt ohne Atomwaffen

Zehntausende Menschen kamen, um ihm zuzuhören: Unter frenetischem Jubel hat US-Präsident Obama in Prag seinen Einsatz für eine friedlichere Welt angekündigt: "Wir werden damit anfangen, unser Atomwaffenarsenal zu reduzieren."

Prag - Die USA werden sich nach den Worten ihres Präsidenten Barack Obama für eine "atomwaffenfreie Welt" einsetzen. Im Namen der USA gab er "ein Versprechen ab, eine Welt ohne Atomwaffen schaffen zu wollen".

Deren Verbreitung dürfe nicht als unvermeidlich hingenommen werden, sagte Obama am Sonntag in seiner Rede vor rund 30.000 Zuhörern an der Prager Burg. Dies sei ein Zeichen von "Fatalismus". Obama erhielt begeisterten Applaus.

Bis zum Ende dieses Jahres wollten sich die Vereinigten Staaten mit Russland über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (Start I) von 1991 einigen. Ziel müsse ein Vertrag sein, der "verbindlich und umfassend" ist. Um die Bausteine für Bomben unter Kontrolle zu bringen, müsse zudem die Herstellung kernwaffenfähigen, spaltbaren Materials untersagt werden.

Obama kündigte die Ratifizierung des Uno-Vertrags zum Verbot von Atomwaffentests in den USA an. Die Verabschiedung des Abkommens wird seit Jahren im US-Senat blockiert. Allerdings ist der von bereits 148 Staaten unterzeichnete Vertrag auch noch nicht von Ländern wie China, Indien, Pakistan, Israel, Iran und Nordkorea ratifiziert worden.

Die Sicherung nuklearen Materials und von Atomwaffen vor Terroristen habe eine oberste Priorität, sagte Obama. Weltweit dürften Terroristen keinen Zugang zu Atommaterial bekommen. Der US-Präsident will innerhalb eines Jahres eine globale Gipfelkonferenz in den USA einberufen, bei der es um die bessere Sicherung nuklearen Materials in der Welt gehen soll.

Nordkorea und Iran kontrollieren

Scharf kritisierte Obama den jüngsten Raketentest Nordkoreas, der die Notwendigkeit des weltweiten Handelns unterstreiche. "Übertretungen der Regeln müssen bestraft werden", forderte der US-Präsident. Die Welt müsse zusammenstehen, um die Verbreitung von Atomwaffen zu unterbinden.

Iran stehe noch vor der Wahl. Es könne den ihm zustehenden Platz in der Gemeinschaft der Nationen einnehmen und sein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomkraft nutzen. Sollte es sich aber weiter weigern, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen, würde es die Chance auf eine positive Zukunft aufgeben.

Dem Vertrag zur Nichtweiterverbreitung atomarer Waffen soll nach dem Willen der US-Führung mehr Geltung verschafft werden. Dazu gehörten strengere internationale Kontrollen sowie schärfere Konsequenzen für Staaten, die die Regeln verletzten. Eine zu schaffende internationale Institution für die Verteilung nuklearen Brennstoffs soll künftig sicherstellen, dass Länder Nuklearmaterial als Energiequelle für friedliche Zwecke nutzen könnten.

"Neuer Rekord"

Obama bezeichnete das mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew angepeilte Folgeabkommen des in diesem Jahr auslaufenden Start-Vertrags über atomare Mittelstreckenraketen als einen ersten wichtigen Schritt der neuen Abrüstungsbemühungen. Obama hatte bereits in London angekündigt, strategische Offensivwaffen drastisch zu verringern.

Ziel müsse es sein, so Obama, die Produktion von spaltbarem Material für Nuklearwaffen zu beenden. Länder mit Produktionsstätten für spaltbares Material wie die USA, Großbritannien, Frankreich und Russland hätten bereits ein entsprechendes Moratorium beschlossen. Nun gelte es, auch China, Indien und Pakistan einzubeziehen.

Er sei nicht so "naiv" anzunehmen, dass das Ziel einer atomwaffenfreien Welt "schnell erreicht werden" könne, unterstrich Obama. "Vielleicht nicht einmal zu meinen Lebzeiten."

Am Mittag beginnt in Prag ein Gipfeltreffen der USA und der Europäischen Union. Prag ist die dritte Etappe der ersten Europa-Reise Obamas seit seinem Amtsantritt im Januar. Zuvor hatte der US-Präsident bereits am G-20-Gipfel in London und am Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl teilgenommen.

jdl/dpa/AFP/ddp

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