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Die USA und Teherans Atomprogramm

Präventive Kapitulation des Westens

Ein Essay von Amir Taheri

Die USA wollen auf Teheran zugehen und Zugeständnisse machen beim Nuklearprogramm. Präsident Ahmadinedschad wird zwar schwören, keine Atomwaffen bauen zu wollen. Doch das Versprechen ist wenig wert, denn langfristig will Iran Großmacht werden - und dazu braucht es die Bombe.

"Schlagt uns, und wir werden zehnmal härter zurückschlagen!" So antwortet General Mohammed Ali Dschaafari, der kürzlich ernannte Chef der Revolutionsgarde, auf Spekulationen, was bei einem möglichen Angriff Israels auf die Atomanlagen Irans geschehen würde.

Dschaafari ist 2007 zum Nachfolger von General Yahya Safavi berufen worden, nachdem Letzterer in einer Rede die Mullahs indirekt gewarnt hatte, die Streitkräfte Irans seien nicht in der Lage, im Krieg gegen mächtige Gegner zu bestehen. Wer sich ein wenig auskennt mit den militärischen Möglichkeiten Irans, wird unschwer erkennen, dass Safavis nüchterne Einschätzung eher der Realität entspricht als Dschaafaris Krawallreplik.

Doch Dschaafari kann eine solche Behauptung aufstellen, weil er - wie seine politischen Führer in Teheran - überzeugt ist, dass es sowieso keinen Militärschlag gegen ihr Regime geben wird. Präsident Mahmud Ahmadinedschad war sich stets sicher, dass die Vereinigten Staaten nach dem Abschied von George W. Bush aus dem Weißen Haus einen pragmatischen Kurs fahren und Iran mit nuklearen Waffen als regionale Supermacht akzeptieren würden. Gleichzeitig würde mit einer solchen Kursänderung ein Militärschlag Israels gegen die Islamische Republik unmöglich werden.

Es waren vor allem zwei Anlässe, die Ahmadinedschad in seiner Überlegung bestätigten: Zum einen die Entscheidung der Bush-Regierung im Mai 2006 - da war sie gerade wegen der Misserfolge im Irak auf dem absoluten Tiefpunkt ihrer Popularität -, sich den Europäern anzuschließen, die darauf drängten, Iran auf dem Verhandlungswege zu überzeugen.

Aber diese unerwartete Kehrtwende bewirkte das genaue Gegenteil. Und die Gehversuche der US-Außenministerin Condoleezza Rice auf diesem ungewohnten Parkett der internationalen Diplomatie konnten Ahmadinedschad erst recht nicht die Einsicht vermitteln, dass nun ein günstiger Moment gekommen sei, die Situation zu deeskalieren. Seine Lesart war vielmehr: Washington ist eingeknickt.

Die zweite Bestätigung seiner These, dass "Amerika rein gar nichts machen kann", lieferten die US-Geheimdienste. In ihrem US National Intelligence Estimate (NIE) von 2007 wurde da in verschwurbelter Prosa behauptet, Teheran hätte die Schlüsselbereiche seines Atomprogramms aus dem Jahre 2003 längst aufgegeben. Mit ihrem Dossier hatten die Geheimdienste mal eben die Argumentation der Internationalen Atombehörde (IAEA) torpediert.

Man mag über Ahmadinedschad sagen, was man will - er spielt jedenfalls immer mit offenen Karten. Er geht davon aus, dass die USA ohne Bush nicht den Mumm haben zu kämpfen - und für einen Präventivschlag schon gar nicht. Er glaubt, dass den USA und dem Westen insgesamt eher nach einer präventiven Kapitulation zumute ist. Also hat Ahmadinedschad offenbar recht: Es wird keinen Krieg gegen seine Islamische Republik geben.

Präsident Barack Obama hat sich entschieden, auf Iran zuzugehen - und zwar ohne jede Vorbedingung. Und das heißt eben auch, dass er nicht länger darauf besteht, dass sich Iran den Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates beugt - und sein Atomprogramm in der jetzigen Form einstellt.

Die 5-plus-1-Gespräche (die ständigen Uno-Sicherheitsratsmitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA plus Deutschland), die für Ende des Monats geplant sind, werden allein darauf ausgerichtet sein, die Kuh vom Eis zu holen. Also eine Formel zu finden, die Amerika das Gesicht wahren lässt und seinem neuen Präsidenten einen diplomatischen Erfolg beschert - und die Iraner weiter forschen lässt.

Alles, was es dazu braucht, ist eine Formulierung, die Iran ein Versprechen abringt, dass man nicht daran arbeite, Atomwaffen herzustellen. Und das wird Iran nicht schwer fallen, denn der oberste Führer Ali Chamenei hat sowieso schon eine Fatwa gegen Nuklearwaffen ausgestellt. Experten, die sich mit Iran befassen, sind deshalb auch der Ansicht, dass Teheran derzeit zwar daran interessiert ist, das Knowhow und die Infrastruktur aufzubauen, die man zur Herstellung von Atomwaffen benötigt, dass sie aber den letzten Schritt der konkreten Produktion noch nicht zu gehen gedenken.

Dazu passt, dass es jetzt erste Signale aus der Regierung gegeben hat, man sei möglicherweise bereit, das jüngste Kompromissangebot von EU-Chefdiplomat Javier Solana zu akzeptieren. Außenminister Manutschehr Mottaki ließ durchblicken, dass selbst eine Unterbrechung der Atomanreicherung im Bereich der Möglichkeiten sei.