Tel Aviv - Die israelische Armee hat am Mittwoch die Ergebnisse interner Untersuchungen veröffentlicht, wonach sie während ihrer Ende Dezember begonnenen dreiwöchigen Offensive im Gaza-Streifen nicht gegen internationales Recht verstieß.
Fünf von der Armee geführte Ermittlungen ergaben demnach, dass die Soldaten in ihrem Bemühen, keine Zivilisten zu verletzen, "legal und ethisch" gehandelt hätten - zumal sie mit einem "Feind" konfrontiert gewesen seien, der "Häuser mit Sprengstoff präpariert", das "Feuer aus den Schulen der eigenen Kinder eröffnet" und "die eigene Bevölkerung als Schutzschilde benutzt" habe. Es gebe nur eine "sehr kleine Zahl von Vorfällen", bei denen es während der Kämpfe zu "geheimdienstlichen oder operationellen Fehlern" gekommen sei.
Der stellvertretende Generalstabschef Dan Harel erwähnte in diesem Zusammenhang den Beschuss des südlichen Viertels von Gaza-Stadt, Seitun, mit 21 Toten. Dabei hätten Soldaten irrtümlich auf ein Haus gefeuert statt auf ihr eigentliches Ziel, ein Munitionslager.
Einsatz von Phosphorgranaten nicht verboten
General Harel wies auch Vorwürfe zurück, mit dem Einsatz von Phosphorbomben im Gaza-Streifen habe Israel gegen das Völkerrecht verstoßen und möglicherweise Kriegsverbrechen begangen. Israels Einsatz von Phosphormunition stehe "im Einklang mit den internationalen humanitären Gesetzen".
2006 hatte Israel erstmals den Einsatz von Phosphorgranaten bei der Offensive im Libanon eingestanden. Phosphorbomben sind nicht explizit verboten; allerdings ist ihr Einsatz laut Waffenkonvention von 1980 gegen Zivilisten und in städtischen Gebieten unzulässig.
Keine Kooperation mit Uno-Untersuchung
Von Seiten der Palästinenser hatte es harte Vorwürfe gegen die israelische Armee gegeben. Wiederholt war es zum Beschuss öffentlicher Gebäude gekommen, die von den Palästinensern als zivil eingestuft wurden. Israel hatte in solchen Fällen darauf verwiesen, die betreffenden Gebäude seien für den Abschuss von Raketen auf israelisches Gebiet benutzt worden.
Der Uno-Menschenrechtsrat hat unter anderen Richard Goldstone, den früheren Chefankläger des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien und des Internationalen Tribunals für Ruanda, mit der Untersuchung "aller Menschenrechtsverstöße" während des 22-tägigen Konflikts im Gaza-Streifen betraut. Israel hat zu verstehen gegeben, dass es für eine Zusammenarbeit nicht zur Verfügung stehe.
pat/AFP
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