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100-Tages-Bilanz

Obama verspricht Amerika neuen Wohlstand

Er ist "stolz auf das Erreichte, aber noch nicht zufrieden": Nach 100 Tagen im Amt hat Barack Obama den Amerikanern versprochen, unermüdlich für den Frieden und eine neue Wirtschaftspolitik zu kämpfen. Von der Anzahl der weltweiten Probleme zeigte sich der US-Präsident "überrascht".

Washington - Barack Obama gibt sich selbst gute Noten für seine ersten 100 Tage als US-Präsident. Er sei im Weißen Haus gut gestartet, lautet der Tenor seiner Pressekonferenz im Weißen Haus. "Ich bin stolz auf das, was wir erzielt haben, ... erfreut über den Fortschritt, aber nicht zufrieden", sagte Obama. Die USA sähen sich immer noch einer Reihe von Bedrohungen gegenüber, "vom Terrorismus über die Weiterverbreitung von Atomwaffen bis zur Schweinegrippe".

Obama versprach, sich unermüdlich weiter für Wohlstand und Sicherheit einzusetzen. Der Präsident begrüßte die Verabschiedung seines Haushaltsentwurfs durch den Kongress. Das Budget, das Ausgaben in Höhe von 3,4 Billionen Dollar (etwa 2,56 Billionen Euro) vorsieht, werde helfen, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies sei ein "guter Start, aber nur ein Start". Die Zukunft werde neue Probleme bringen. So seien immer noch Millionen Amerikaner ohne Jobs, "und viele werden noch verloren gehen, bis die Rezession vorbei ist". Dies bedeute aber nur, dass seine Regierung weiterhin alles daransetzen wird, Wohlstand und Sicherheit zu bringen, "in den zweiten hundert Tagen, den dritten hundert Tagen, und allen Tagen danach".

Der Präsident versprach seinen Landsleuten grundlegende Änderungen in der Wirtschaftspolitik. "Wir können nicht zu einer Wirtschaft zurückkehren, die auf Sand gebaut war", sagte Obama. Er lehne eine Rückkehr zu einer Wirtschaft ab, "die auf aufgeblähten Häuserpreisen und überzogenen Kreditkarten, auf Banken ohne ausreichende Eigenkapitaldecke und überholten Regeln zur Aufsicht basiert, die Einzelnen eine Rücksichtslosigkeit erlaubt, die den Wohlstand aller gefährdet", sagte Obama.

In einer Zwischenbilanz verteidigte der Präsident seine Entscheidung, mit vielen Entscheidungen seines Vorgängers George W. Bush zu brechen. Dazu zählte er insbesondere seine Entscheidung, das berüchtigte Waterboarding und andere "harte Verhörmethoden" zu verbieten. Gefangene durch simuliertes Ertränken zu Geständnissen zu zwingen, sei "Folter", die juristische Rechtfertigung unter seinem Vorgänger "ein Fehler", sagte Obama weiter. Für die USA zahle es sich langfristig eher aus, ihren "Idealen" treu zu bleiben.

"Tief besorgt" äußerte sich der US-Präsident über die Lage in Pakistan, wo die Taliban zunehmend an Einfluss gewinnen. Die derzeitige Regierung sei "sehr zerbrechlich". Sie scheine nicht einmal in der Lage, die Menschen mit dem Grundlegendsten zu versorgen - "Schulen, Gesundheitsfürsorge, Respekt vor dem Gesetz, ein funktionierendes Rechtswesen". Pakistan benötige dafür finanzielle Hilfen der USA. Als positives Zeichen wertete Obama aber die wachsende Einsicht in Islamabad, dass die größte Bedrohung nicht von Indien komme, sondern aus dem eigenen Land. Seit einiger Zeit nehme das pakistanische Militär die "bewaffnete Bedrohung durch militante Extremisten" sehr viel ernster, sagte er.

Auf die Frage, wie er seine erste Zeit im Amt erlebt habe , erklärte Obama, er sei vor allem von den vielen wichtigen Problemen überrascht gewesen, die alle zum gleichen Zeitpunkt über ihn hereinzustürzen scheinen. Er denke, ein Präsident habe sich normalerweise mit zwei oder drei großen Themen zu befassen, "wir haben sieben oder acht". Wenn ihm heute jemand anbieten würde, er habe sich nur um den Irak zu kümmern, um Afghanistan, Nordkorea, die Gesundheitsreform, eine unabhängige Energieversorgung, die iranischen Frage und eine Pandemie - dafür aber würden die Banken funktionieren und Autos verkauft - "dann wäre ich sofort zu diesem Deal bereit".

als/dpa/AFP/Reuters