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01.05.2009
 

USA

Wechsel am Obersten Gericht zeichnet sich ab

US-Präsident Obama bekommt die erste Chance, eine Änderung in der obersten Gerichtsbarkeit der USA vorzunehmen: Nach 19 Jahren am Supreme Court will Richter David Souter in den Ruhestand gehen.

Washington - Mit 69 Jahren gehört David Souter noch längst nicht zum alten Eisen am Supreme Court. Dennoch will er sich offenbar zurückziehen. Das Weiße Haus sei darüber informiert worden, das er sein Amt zu Beginn der Sommerpause im Juni niederlegen wolle, teilte ein Gewährsmann am Donnerstag mit.

David Souter: Rückzug nach 19 Jahren
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REUTERS

David Souter: Rückzug nach 19 Jahren

Souters Rückzug würde US-Präsident Barack Obama die erste Chance geben, eine Schlüsselposition im Obersten Gerichtshof mit einem Juristen seiner Wahl zu besetzen. Eine Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse ist allerdings nicht zu erwarten, da Souter zu den Liberalen am Supreme Court gehört.

Obama könnte jedoch einer weiteren Frau die Chance einer solch hohen Position einräumen. Zurzeit ist Ruth Bader Ginsburg die einzige Frau im höchsten Richterkolleg. Mit 76 Jahren ist sie älter als Souter, aber noch nicht so alt wie der 89-jährige John Paul Stevens, der dem Gericht immer noch angehört. Wegen dieser Altersstruktur wird schon seit geraumer Zeit mit bevorstehenden Umbesetzungen gerechnet.

Der Oberste Gerichtshof hat einen im Vergleich zu anderen Ländern beispiellosen Einfluss auf die gesellschaftliche Grundströmung im Land. Durch seine Urteile hat er in der Vergangenheit wiederholt Rechtsgeschichte geschrieben und den USA ein neues Gesicht verpasst. Die neun Richter werden auf Lebenszeit ernannt, sie sind somit von der Regierung weitgehend unabhängig. Dennoch ist das Gericht unter Ex-Präsident George W. Bush durch die Ernennung mehrerer konservativer Richter in den vergangenen Jahren deutlich nach rechts gerutscht.

Souter wurde 1990 unter George Bush senior an den Supreme Court berufen. Meistens jedoch stimmt er mit den drei liberalen Richtern. Vier weitere Richter sind konservativ, als Zünglein an der Waage gilt der moderate Richter Anthony Kennedy.

ler/AP/AFP

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