Washington - Am höchsten Gericht der USA wird ein Platz frei: David Souter, Richter am Obersten Bundesgericht der Vereinigten Staaten, hat US-Präsident Barack Obama am Freitag seinen Rücktritt mitgeteilt. Er werde in diesem Sommer in den Ruhestand gehen, teilte der 69-jährige Richter dem Präsidenten in einem knappen Brief mit. Nach 15 Jahren kann damit erstmal wieder ein Präsident aus dem demokratischen Lager einen Obersten Richter nominieren.
Bundesrichter Souter: Ruhestand nach fast zwei Jahrzehnten
Nach Obamas Vorstellungen soll der neue Oberste Richter noch vor dem Beginn der neuen Sitzungsperiode Anfang Oktober eingeschworen werden. Schon seit Obamas Amtsantritt vor drei Monaten macht sich die Regierung Gedanken über eine mögliche Besetzung. Die Richter des Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt, Obama kann mit seiner Personalwahl die US-Politik auf Jahrzehnte mitbestimmen. Durch seine Urteile hat das Gericht in der Vergangenheit wiederholt Rechtsgeschichte geschrieben und den USA ein neues Gesicht verpasst.
David Souter wurde 1990 von dem republikanischen Präsidenten George Bush senior ernannt, er wird jedoch dem liberalen Flügel des Gerichts zugeordnet. Meistens stimmt er mit den drei liberalen Richtern. In den vergangenen Jahren sei er zunehmend frustriert gewesen, schreibt die "New York Times". Vier weitere Richter sind konservativ, als Zünglein an der Waage gilt der moderate Richter Anthony Kennedy.
ore/Reuters/AP
Auf anderen Social Networks posten:
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Ausland | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
