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04.05.2009
 

Grenzstreit

Georgien protestiert gegen russische Soldaten

Die georgische Regierung kritisiert den Einsatz von russischen Grenztruppen in Südossetien und Abchasien. Bis zu 10.000 Soldaten soll Moskau stationiert haben. Im Konflikt mit Russland fordert Georgien mehr Unterstützung aus dem Westen.

Tiflis/Moskau - Die Regierung in Tiflis erhebt erneut Vorwürfe gegen Russland. Georgien ist über die Stationierung von russischen Grenzsoldaten in Südossetien und Abchasien empört. Bis zu 10.000 Soldaten sowie tausend gepanzerte Fahrzeuge seien im Einsatz, sagte ein Sprecher des georgischen Innenministeriums nach Angaben der Agentur Interfax. Für Georgien handelt es sich um abtrünnige Gebiete, Moskau hat die Regionen als unabhängig anerkannt.

Ende April hatte Moskau vertraglich geregelt, die Grenzen Abchasiens und Südossetiens zu Georgien zu bewachen, bis die Gebiete eigene Kräfte aufgebaut haben. Am Wochenende bestätigte Russland die Stationierung der Grenzsoldaten.

An der Trennlinie zwischen georgischem Kernland und Abchasien beziehungsweise Südossetien kommt es bis heute immer wieder zu Scharmützeln. Ende April trafen sich Vertreter aus Russland, Georgien und Südossetien erstmals seit dem Krieg vor neun Monaten zu offiziellen Gesprächen im Konfliktgebiet. Moskau und Tiflis geben sich gegenseitig die Schuld für den Ausbruch des Krieges, in dem russische Truppen zeitweilig auch georgisches Kernland besetzt hielten.

Russland hatte angekündigt, in den beiden völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Gebieten jeweils 3800 Soldaten zu stationieren. Bereits vor dem Krieg waren russische Einheiten in Südossetien und Abchasien als Teil einer GUS-Friedenstruppe im Einsatz.

Die in die Nato strebende Führung Georgiens forderte vom Westen Unterstützung im Konflikt mit Russland. Die Nato hält ab Mittwoch ein mehrwöchiges Manöver in der Kaukasusrepublik ab, das bereits vor dem Südkaukasus-Krieg vom August 2008 angekündigt worden war. Die russische Regierung hatte die Manöverpläne scharf kritisiert.

Konflikt im Kaukasus - Georgien, Südossetien, Abchasien

Georgien und die Abtrünnigen

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DER SPIEGEL
Südossetien hat sich in einem Krieg Ende 1990 bis Anfang 1992 von Georgien gelöst und ist seither de facto unabhängig. Nach Abschluss einer Waffenstillstandsvereinbarung 1992 wurde eine gemischte Friedenstruppe mit russischer Beteiligung stationiert. Ebenso wie das abtrünnige Abchasien gehört die Bergregion völkerrechtlich weiter zu Georgien, wird jedoch wirtschaftlich von Russland unterstützt. Die meisten Menschen, die dort leben, haben einen russischen Pass.

Zweimal - 1992 und 2006 - stimmten die südossetischen Einwohner für die Unabhängigkeit von Georgien. International wurden die Referenden jedoch nicht anerkannt. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili will die abtrünnigen Regionen wieder unter Kontrolle der Zentralregierung in Tiflis bringen. Bislang haben lediglich Russland und Nicaragua die Unabhängigkeit der beiden Provinzen anerkannt, stoßen damit aber international auf scharfe Kritik.

Stichwort Abchasien

Stichwort Südossetien

Die Rolle Russlands

Die Rolle der USA

Russlands Konflikt mit der Nato

sac/dpa

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