Mittwoch, 10. Februar 2010

Politik



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06.06.2009
 

Qaida-Pläne

Sicherheitsbehörden warnen vor Terrorattacken zur Bundestagswahl

Die Attacken könnten Touristen im Urlaub gelten, aber auch Angriffe in der Bundesrepublik selbst gelten als möglich: Sicherheitsbehörden warnen nach SPIEGEL-Informationen vor einem Anschlag auf Deutsche vor der Bundestagswahl - al-Qaida soll schon mit hohem Aufwand daran arbeiten.

Hamburg - Mit den geplanten Attacken solle Vergeltung für das deutsche Engagement in Afghanistan geübt und der Rückzug der Bundeswehr erreicht werden. Die Einschätzung basiert unter anderem auf einer neuen Warnung der US-Regierung, derzufolge die Führung von al-Qaida im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet eine entsprechende Entscheidung getroffen habe. Mit der Durchführung sei die nordafrikanische Filiale der Organisation - al-Qaida im Maghreb - beauftragt worden.

Mitarbeiterin im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Berlin: Al-Qaida im Maghreb gilt aus deutscher Sicht als besonders gefährlich
DDP

Mitarbeiterin im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) Berlin: Al-Qaida im Maghreb gilt aus deutscher Sicht als besonders gefährlich

Als besonders bedroht gelten nach Meinung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundeskriminalamtes (BKA) deutsche Firmenniederlassungen in Algerien und deutsche Staatsbürger in Nordafrika. Allerdings warnen die Sicherheitsbehörden auch vor möglichen Anschlägen in Deutschland selbst. Das BKA hat deshalb an alle Landesbehörden eine aktualisierte Gefahrenbewertung verschickt.

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Al-Qaida im Maghreb gilt aus deutscher Sicht als besonders gefährlich, weil die Organisation hauptsächlich aus Algeriern und Tunesiern besteht, die vielfältige Kontakte nach Westeuropa unterhalten; allerdings ist unklar, wie arbeitsfähig die Strukturen außerhalb Nordafrikas derzeit sind. Das BfV hat damit begonnen, deutsche Unternehmen, die im Maghreb vertreten sind, vor möglichen Anschlägen zu warnen. Durch die Gespräche sollen deutsche Geschäftsleute auch auf die Gefahr möglicher Entführungen durch Aktivisten von al-Qaida hingewiesen werden.

Erst im April war die Darmstädterin Marianne P. nach mehreren Monaten Geiselhaft freigelassen worden, nachdem sich die Regierung von Mali bereit erklärt hatte, einen inhaftierten Qaida-Mann zu entlassen.

Das BKA und die Geheimdienste gehen davon aus, dass künftige Entführungen aufgrund der Anweisung der Qaida-Spitze weniger glimpflich verlaufen könnten und mit unerfüllbaren politischen Forderungen wie dem Rückzug aus Afghanistan verbunden würden.

Zu der jüngsten Lageeinschätzung passt die hohe Zahl an Videos aus Afghanistan, in denen die Politik der Bundesregierung attackiert wird. Erst Ende vergangener Woche war ein neuer Propagandafilm der "Islamischen Dschihad-Union" bekanntgeworden, in dem mit Anschlägen gedroht wird.

Anfang des Jahres hatte der in Afghanistan untergetauchte Bonner Islamist Bekkay Harrach Angriffe gegen Deutschland angedroht. Harrach soll eine wichtige Rolle bei al-Qaida spielen.

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