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ThemaSuperwahljahr 2009

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Europawahl

Triumph der Provokateure

Von Jan Puhl, Miriam Vogel, Carsten Volkery, Torben Waleczek und Zacharias Zacharakis

7. Teil: Dänemark und Finnland: Charismatische Frontleute

Über den Zuwachs der Dänischen Volkspartei (DVP) wundern sich Beobachter nicht: "Die DVP hat bislang bei jeder Wahl zugelegt", sagt Carsten Schymick von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Mit 15,9 Prozent der Stimmen konnten die Rechtspopulisten jetzt ihr Ergebnis von 2004 (6,8 Prozent) mehr als verdoppeln.

1995 aus einem Flügel der Fortschrittspartei gegründet, trat die DVP deren politisches und ideologisches Erbe an. Sie übernahm deren ausländerfeindliches Profil sowie eine weitere Grundhaltung, die sich Anfang der neunziger Jahre ausgebildet hatte: Euroskepsis. Dänemark soll unabhängig bleiben. Dabei ist die Volkspartei den sogenannten "realistischen" EU-Gegnern zuzurechnen: sie befürworten die dänische Mitgliedschaft im Binnenmarkt, lehnen die politische Union jedoch strikt ab.

Die Partei hat sich längst im nationalen Parlament, dem Folketing, etabliert. Seit der ersten Kandidatur im Jahr 1998 hat sie kontinuierlich zugelegt: von 7,4 auf 13,9 Prozent. Die regierende Koalition aus der rechtsliberalen Partei "Venstre" ("Links") des seit April regierenden Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen, der seit 2001 mit den Konservativen eine Minderheitsregierung bildet, ist auf die DVP als Mehrheitsbeschafferin angewiesen. Seitdem hat sie sich durch eine betont harte Migrationspolitik und Kriminalitätsbekämpfung profiliert.

Den großen Erfolg der DVP führt Schymick auf Morten Messerschmidt, den Spitzenkandidaten der DVP, zurück. Seine persönliche Popularität sei ein wesentlicher Faktor für das gute Abschneiden der Volkspartei. Noch werden die letzten Stimmen gezählt, aber Messerschmidt könnte das beste Ergebnis erhalten, das ein EU-Kandidat jemals in Dänemark hatte.

Auch die Rechtspopulisten in Finnland haben ihren großen Stimmenzuwachs ihrem Spitzenkandidaten zu verdanken. Mit der gewaltigen Steigerung von 0,5 auf 9,8 Prozent zieht die rechtspopulistische und ausländerfeindliche Partei "Wahre Finnen" um den charismatischen Chef Timo Soini in das EU-Parlament ein. "Die Partei ist schillernd", beschreibt Carsten Schymick die Gruppierung, die lange als politische Marginalerscheinung in Finnland galt.

Der 47-jährige Timo Soini erhielt jetzt 130.000 Vorzugsstimmen und wurde damit zum klaren "Stimmenkönig" in Finnland. Bei den "Wahren Finnen" stelle sich, wie bei vielen rechtspopulistischen Parteien, allerdings auch die Frage ob die Partei ohne ihren Chef überhaupt existieren würde. "Soini ist populär, charismatisch und er kann reden. Dabei ist er ein netter Mensch, kein enfant terrible", beschreibt Schymick den Spitzenkandidaten. Timo Soini ist gläubiger Katholik in einem überwiegend protestantisch geprägten Land. Gemeinsam mit der "Christlich demokratischen Partei" setzt er sich unter anderem gegen Abtreibung ein.