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09.06.2009
 

Trotz Wahl-Debakel

Labour-Abgeordnete applaudieren Gordon Brown

Hinter seinem Rücken hatten einige Abgeordnete bereits seinen Sturz geplant: Jetzt räumte der britische Premierminister Gordon Brown vor seiner Partei Fehler ein - und erhielt dafür Beifall. Die Opposition forderte dagegen vorgezogene Parlamentswahlen.

London - In einer Sitzung seiner Fraktion am Montagabend zeigte sich Gordon Brown entschlossen, im Amt zu bleiben. Parlamentariern zufolge erntete der britische Premierminister damit von einer Mehrheit der Abgeordneten Applaus. Die Unterstützung sicherte sich Brown, nachdem mehrere Labour-Abgeordnete schon Unterschriften für eine Rücktrittsforderung gesammelt hatten.

Premierminister Brown: "Ich weiß, dass ich besser werden muss"Zur Großansicht
AFP

Premierminister Brown: "Ich weiß, dass ich besser werden muss"

"Ich weiß, dass ich besser werden muss", sagte Brown einem Sprecher zufolge den Parlamentariern. "Probleme löst man nicht, indem man wegläuft, sondern indem man sich ihnen stellt und etwas gegen sie unternimmt", sagte Brown laut Sitzungsteilnehmern. Fraktionschef Tony Lloyd sagte, die Wahrscheinlichkeit, dass Brown parteiintern zum Amtsverzicht gedrängt werde, sei nunmehr gering.

Labour hatte bei der Europawahl das schlechtestes Ergebnis bei einer landesweiten Abstimmung seit fast 100 Jahren erlitten. Nach dem historischen Debakel und zahlreichen Rücktritten aus der Regierung in den vergangenen Tagen steht der britische Premier Gordon Brown weiter mit dem Rücken zur Wand.

Labour musste bei der Wahl neben der Konservativen Partei auch die europafeindliche UKIP an sich vorbeiziehen lassen, die wie andere kleinere Parteien von Protestwählern profitierte. So schickt etwa die ausländerfeindliche BNP zwei Abgeordnete in das neue Europaparlament.

Zudem legte Umwelt-Staatssekretärin Jane Kennedy am Montag ihr Amt nieder, nachdem Brown schon in der vergangenen Woche eine Rücktrittswelle in seinem Kabinett verkraften musste. Am Montag mied der Regierungschef zunächst die Öffentlichkeit und fuhr mit seiner Kabinettsumbildung auf unterer Ebene fort. Aus Browns Regierungsmannschaft hatten zuletzt fünf Minister und mehrere Staatssekretäre das Handtuch geworfen. Trotz aller Kritik hatte Brown mehrfach erklärt, er wolle an seinem Amt festhalten.

Bei dem mit Spannung erwarteten Treffen der Labour-Fraktion wurde Brown dann nach Berichten der BBC mit Applaus begrüßt. Teilnehmer sagten, dass Brown "großartige Unterstützung" bekommen habe. Drei Abgeordnete hätten ihn zwar zum Rücktritt aufgefordert, darunter jedoch bereits bekannte Brown-Kritiker. Nach Angaben des Senders hätten die Rebellen bisher nicht die nötigen Stimmen von Abgeordneten zusammenbekommen, um einen Antrag auf Ablösung des Premiers zu stellen. Der neue Kulturminister Ben Bradshaw sagte, Brown habe die "Rede seines Lebens" gehalten. Ein Staatssekretär erklärte, die Partei wolle, "dass der Kapitän an Bord bleibt".

Dagegen sagte Umwelt-Staatssekretärin Kennedy nach ihrem Rücktritt, sie zweifle an Brown. Bleibe er weiter an der Parteispitze, werde das für Labour zum "bitteren Ende" führen. Zudem wolle sie Brown nicht ihre Gefolgschaft zusichern und habe genug von "Schmutzkampagnen" innerhalb der Regierung.

Oppositionschef David Cameron von den konservativen Tories forderte erneut vorgezogene Parlamentswahlen: "Jetzt, wo das britische Volk das Vertrauen in Labour verloren hat, möchte ich, dass die Konservative Partei dieses Vertrauen gewinnt."

Die regierende Labour-Partei verlor bei der Europawahl rund sieben Prozentpunkte und kam nur noch auf 15,7 Prozent. Labour wurde von der europafeindlichen Partei UKIP (16,5 Prozent) überflügelt, lag aber noch vor den Liberaldemokraten (13,7). Stärkste Kraft wurde die Konservative Partei mit 27,7 Prozent. Die Grünen legten mit 2,4 Punkten am stärksten zu und kamen auf 8,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug etwa 34 Prozent.

wit/dpa/rtr/AFP

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