Ein Kommentar von Dieter Bednarz
Das Erfolgsgeheimnis des Ajatollah Ali Chamenei war nie seine Autorität als Religionsgelehrter. Da sind ihm etliche im schiitischen Klerus Irans überlegen. Auch Charisma schreiben nur die eifrigsten Verehrer dem politischen Erben des verstorbenen Religionsführers Ajatollah Chomeini zu.
Seine Machtposition verdankt der "Religiöse Führer" vielmehr seinem strategischen Geschick. Seit seiner Wahl zum nahezu unantastbaren ersten Mann des Gottesstaates im Jahr 1989 hat Chamenei es immer wieder verstanden, Gegner einzubinden und den offenen Schlagabtausch zu vermeiden. Keiner lebte die Konsensgesellschaft in Iran so vor wie der Mann mit dem grauen Bart und dem altertümlichen Brillengestell.
Dass dieser Konsens allerdings immer mehr zu einem Scheinkonsens geriet, schwächte Chameneis Position Jahr um Jahr. Die aktuellen Straßenschlachten nach der Wahl von Mahmud Ahmadinedschad zum Präsidenten könnten das Ende des Systems Chamenei einläuten, mit dem über Jahre hinweg die Risse im religiösen Establishment, die gesellschaftliche Kluft zwischen arm und reich, zwischen eher westlich orientierter Jugend und ewigen Religionsfanatikern verdeckt wurden.
Tiefer Riss zwischen Ultras und Reformern
Der Aufruhr in Teheran, von dem nicht wirklich bekannt ist, wie weit er schon das ganze Land erfasst hat, ist nicht nur ein Aufstand gegen den offiziell zum Sieger erklärten Ahmadinedschad. Der Protest ist auch ein Aufstand gegen Chamenei, der den Bezug zu weiten Teilen der jüngeren Bevölkerung verloren hat. Deren Bedürfnis nach einem Quentchen mehr Offenheit, Freiheit sowie nach Jobs mit Perspektive scheint er nicht einmal zu ahnen.
Der Protest ist für die Position Chameneis und damit für das ganze System des Gottesstaates umso verhängnisvoller, weil er einen tiefe Spaltung der Elite des Regimes markiert: Hier die religiösen und revolutionären Ultras, denen etwa Ahmadinedschad ein Gesicht gegeben hat. Dort die Reformer, deren populärster Kopf der frühere Staatspräsident Mohammed Chatami wurde.
Wahrscheinlich wäre diese Auseinandersetzung verhindert worden, wenn das schon vor Jahren in einigen Machtzirkeln entwickelte Modell vom "dritten Weg" nicht an persönlichen Rivalitäten gescheitert wäre. Nach chinesischem Vorbild, so die Theorie, sollten moderate Konservative die Staatswirtschaft modernisieren, vor allem privatisieren, und das gesellschaftliche Klima maßvoll liberalisieren.
Schwere Suche nach dem "dritten Weg"
Doch der "dritte Weg" scheiterte nicht zuletzt an Chamenei. Den entscheidenden Fehler beging er beim Arrangieren der Wahlen vor vier Jahren. Als Nachfolger Chatamis und Verfechter des chinesischen Modells plante Ex-Präsident Rafsandschani sein Comeback. Acht Jahre hatte er vor Chatami das Land regiert und ganz nebenbei seinen Reichtum immens vermehrt.
Einen Aufstieg des Pistazienkönigs in das höchste politische Amt aber wollte Chamenei auf alle Fälle verhindern: Rafsandschani als erneuter Präsident hätte seinen Einfluss gefährdet. Schon ohne das Amt des Präsidenten galt Rafsandschani damals als der zweitmächtigste Mann Irans.
Während Chamenei die Kandidatur Rafsandschanis also skeptisch verfolgte - einen Einspruch wagte er nicht - kamen ihm die Karriereambitionen Ahmadinedschads gerade recht. Dessen Verehrung durfte er sich im Falle eines Wahlsiegs sicher sein. Und tatsächlich küsste der ihm gleich nach seinem Amtsantritt öffentlich die Hand. Seither ist Ahmadinedschad der Mann Chameneis, trotz aller formalen Distanzierungsversuche in den vergangenen Wochen vor der Wahl.
Doch auch Chamenei muss klar gewesen sein, dass Ahmadinedschad nicht folgsam sein würde wie ein leitender Angestellter. Dieser Umstand geriet zu Chameneis größtem Führungsproblem in den vergangenen vier Jahren. Bei den jüngsten Wahlen auf den Herausforderer Mussawi zu setzen, bot sich für Chamenei aber auch nicht an. Denn Mussawis Mentor ist ausgerechnet Rafsandschani.
Eine zweite Amtszeit Ahmadinedschads zu verhindern, sollte zudem für Rafsandschani höchste Priorität haben. Deshalb pumpte Rafsandschani Geld, Berater und seinen ganzen Einfluss in die Kandidatur Mussawis. Dass Mussawi auch den Segen des Reformers Chatami hatte, machte ihn schnell zu einer Ikone der Oppositionsbewegung. Mit Mussawi, ebenso wie Chatami alles andere als ein iranischer Gorbatschow, wäre vielleicht ein dritter Weg gefunden worden.
Chameneis Angst vor der "grünen Welle"
Doch Chamenei wollte den Pfad vorsichtiger Reformen offensichtlich auch diesmal nicht beschreiten. Wahrscheinlich haben ihn die Bilder von euphorisierten Mussawi-Anhängern mit ihren grünen Sympathie-Stirnbändern, -kopftüchern und -schals beeindruckt. Der "grüne Tsunami" hätte ja nicht nur Ahmadinedschad hinwegfegen können, sondern auch ihn. Im Triumph des Präsidenten Ahmadinedschad sah Chamenei in der Wahlnacht daher auch einen Triumph des Gottesstaates, des Systems Chamenei. Dass sich Ahmadinedschad und sein Apparat gewaltig verselbständigt hatten bei der Stimmauszählung, war allenfalls ein Betriebsunfall - und vorerst ein kleinerer.
Wie viele Stimmen auf Mussawi tatsächlich entfallen sind, ist weiterhin unklar: Der Herausforderer behauptet, Ahmadinedschad habe ihm den Sieg gestohlen. In der Tat spricht einiges für ein besseres Ergebnis als jene gut 30 Prozent, die ihm die offizielle Wahlkommission zuweist. Mussawi reklamiert das Doppelte für sich. Und nun regiert die Straße. Es wird bereits von den größten Ausschreitungen seit dem Sturz des Schahs vor 30 Jahren berichtet.
Wer wem wie viele Prozente gestohlen hat, spielt inzwischen kaum noch eine Rolle. Eine mögliche Manipulation in diesem Umfang wäre vielleicht gar nicht nötig gewesen. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen hatten selbst die eifrigsten Mussawi-Anhänger und fanatischste Ahmadinedschad-Getreue noch am Wahlabend für möglich gehalten.
Wahrscheinlich war die Knüppelei auf den Straßen sogar unvermeidbar. Auch bei 51 Prozent für Ahmadinedschad wäre es wahrscheinlich zu Protesten gekommen; und eine hauchdünne Mehrheit für Mussawi hätte Ahmadinedschad seinerseits ebenfalls kaum akzeptiert.
Wie lange kann ein neuer Kompromiss halten?
Allein noch die Konsenspolitik der Vergangenheit hatte trügerische Hoffnungen auf ein Arrangement nach der Wahl geweckt. Doch zu viel Erwartungshaltung hatte sich aufgestaut, zu viel steht für beide Fraktionen auf dem Spiel. In den Straßen schlagen sich nun nicht nur Reformanhänger mit Hardlinern der Beharrungsfraktion. Hinter den Kulissen kämpfen auch die Flügel des Regimes um den richtigen Weg, das Überleben des Gottesstaates zu sichern.
Wenn dessen oberster Repräsentant Chamenei sein System retten will, muss er den tiefen Riss, der sich nun auftut, kitten. Dafür muss er Mussawi und dessen Mentoren Rafsandschani und Chatami wieder auf seine Seite ziehen. Oder er muss sie aus dem Weg räumen - was selbst für den laut Verfassung "Stellvertreter Gottes auf Erden" ein Himmelfahrtskommando werden dürfte. Andererseits darf Chamenei auch Ahmadinedschad, dessen Wahlsieg er gerade erst abgesegnet hat, nicht opfern.
Derzeit zeigt sich Chamenei loyal gegenüber seinem Schützling und scheint sich für Konfrontation statt Konsens entschieden zu haben. Doch selbst wenn es Chamenei am Ende doch noch gelingen sollte, die Lager zu einem Kompromiss zu bewegen - es wäre nur ein Scheinkompromiss. Dass dieser für die vier Jahre einer weiteren Ahmadinedschad-Amtszeit hält, ist unwahrscheinlich.
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