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Merkel-Besuch bei Obama

Termin im Rosengarten

Von Gregor Peter Schmitz, Washington

Iran-Unruhen, Finanzkrise, Klimapolitik: Der Besuch von Angela Merkel bei Barack Obama könnte heikel werden. Protokollarisch verwöhnt der Präsident die Kanzlerin aber: In einer für ihn seltenen Geste lädt er sie zur Pressekonferenz in den Rosengarten des Weißen Hauses.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann bei ihrem Washington-Besuch am 26. Juni zumindest auf einen protokollarisch freundlichen Empfang hoffen. Wie SPIEGEL ONLINE erfuhr, ist nach dem jetzigen Planungsstand eine gemeinsame Pressekonferenz Merkels mit US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses vorgesehen.

Ein Auftritt dort gilt in der Etikette der US-Hauptstadt als besondere Ehre und wurde von der neuen Regierung bislang höchst selten gewährt. Selbst Regierungschefs enger amerikanischer Verbündeter wie Israel blieb bei ihren Besuchen in den vergangenen Monaten das festliche Gartenambiente verwehrt. Sie mussten auf Wunsch des Präsidenten an Obamas Seite im Oval Office sitzend Reporterfragen beantworten - wo sich Pressekonferenzen leichter kontrollieren lassen und es weniger Ablenkung gibt. Nur der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak erhielt in der Vorwoche einen ähnlichen Empfang wie nun wohl Merkel. Er gilt aber wegen der Nordkorea-Krise als besonders wichtiger Staatsgast.

Das diplomatische Entgegenkommen ist vermutlich als versöhnliche Geste der US-Regierung gegenüber Merkel zu verstehen. Seit Amtsantritt Obamas erscheinen Berichte über eine kühle persönliche Beziehung der beiden Regierungschefs. Nach Obamas jüngstem Besuch in Dresden klagten Mitarbeiter des Präsidenten erneut, die beiden Politiker seien nicht recht warm geworden. Vor allem zur Finanzkrise und der Klimapolitik sind inhaltliche Differenzen beim Treffen im Weißen Haus zu erwarten. Auch die Reaktion auf die Proteste in Iran fiel bislang sehr unterschiedlich aus. Merkel verlangte eine Nachzählung der Stimmen und bestellte den iranischen Botschafter in Berlin ein. Der US-Präsident hielt sich mit Kritik weitgehend zurück.

Bei der Pressekonferenz in Dresden wies Obama Gerüchte über eine deutsch-amerikanische Eiszeit zwar als haltlos zurück. "Hört damit auf", rief er den Journalisten zu. Die Beziehung der beiden Regierungen sei ausgezeichnet, er schätze die klare Sprache und die analytische Schärfe der Kanzlerin.

Das Weiße Haus kann angesichts der Iran-Krise und vielen anderen Politik-Baustellen Gerüchte über Verstimmungen bei einem wichtigen Partner wie Deutschland nicht gebrauchen - auch deshalb dürfte Merkels Washington-Visite rund drei Monate vor der Bundestagswahl zumindest protokollarisch eine festliche Angelegenheit werden. Merkel soll Obama am Freitagvormittag im Oval Office unter vier Augen treffen, später wird sich ein Gespräch im erweiterten Beraterkreis, die Pressekonferenz sowie ein Mittagessen anschließen.

Am Vorabend ihres Termins mit dem Präsidenten, bei dem es auch um die Vorbereitung des G-8-Gipfeltreffens im Juli gehen soll, wird Merkel zudem den Eric-M.-Warburg-Preis der "Atlantik-Brücke" erhalten. Die Auszeichnung wird für Verdienste um das transatlantische Verhältnis verliehen, bisher letzte prominente Preisträgerin war die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice. Die "Atlantik-Brücke" ist ein Verein zur Förderung des deutsch-amerikanischen Verständnisses, als deren Ehrenvorsitzender der ehemalige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep fungiert. Auch der designierte US-Botschafter in Berlin, Ex-Goldman Sachs-Banker Phil Murphy, gehört zum Internationalen Lenkungsausschuss des Vereins. Die Laudatio auf Merkel wird kein Regierungsmitglied halten, sondern der ehemalige Senator Chuck Hagel - ein Republikaner.

Neben dem Festakt und dem Auftritt im Weißen Haus soll die Kanzlerin auch Spitzenvertreter des US-Kongresses treffen. Am wichtigsten sind aber wohl die Bilder aus dem Rosengarten. Die könnte wohl nur das derzeit unbeständige Wetter in der US-Hauptstadt verhindern. Sollte es nämlich regnen, ist für die Pressekonferenz ein Ausweichraum im zweiten Stock des Weißen Hauses vorgesehen.