Kroatien

Jadranka Kosor zur Ministerpräsidentin ernannt

Kroatien hat eine neue Regierungschefin: Die bisherige Vizeministerpräsidentin Jadranka Kosor übernimmt das Amt von Ivo Sanader, der Anfang der Woche überraschend alle politischen Ämter abgegeben hatte.

Zagreb - Als erste Frau in der Geschichte Kroatiens ist die konservative Politikerin Jadranka Kosor am Freitag zur neuen Ministerpräsidentin ernannt worden. Staatschef Stipe Mesic erklärte, Kosor habe ihm überzeugend dargelegt, dass sie im Parlament über die nötige Mehrheit verfüge.

Jadranka Kosor: Neue Regierungschefin

Die 56-jährige ehemalige Journalistin, die bisher Vizeregierungschefin war, folgt Ivo Sanader im Amt. Der hatte am Montag völlig überraschend seinen Rücktritt verkündet und auch den Vorsitz der Regierungspartei Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) niedergelegt, um sich nach eigenen Angaben komplett aus der aktiven Politik zurückzuziehen.

Staatschef Mesic sagte am Freitag: "Ich erwarte von der neuen Regierung die Fortsetzung einer klaren und entschlossenen pro-europäischen Politik." Kroatien müsse die eingeleiteten Reformen fortsetzen, die Korruption und das organisierte Verbrechen weiter bekämpfen und weiterhin vollständig mit dem Uno-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeiten.

Das Parlament in Zagreb tritt am Montag zusammen, um über die neue Regierung abzustimmen. Bevor Mesic seine Entscheidung bekanntgab, hatte die regierende HDZ erklärt, Kosor habe sich die Unterstützung von 83 Abgeordneten der Regierungskoalition im 153 Sitze zählenden Parlament in Zagreb gesichert.

Kosor übernimmt die Regierungsgeschäfte in schwierigen Zeiten. Die kroatische Wirtschaft verzeichnete in den vergangenen Monaten den schlimmsten Einbruch seit dem Jahr 2000. Im ersten Quartal 2009 schrumpfte die Wirtschaft um 6,7 Prozent. Die Kroatische Zentralbank sagte für das gesamte Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um vier Prozent voraus.

Zuletzt hatte die Europäische Union den für 2011 geplanten EU-Beitritt Kroatiens auf unbestimmte Zeit vertagt. Grund ist ein Grenzstreit um einen kleinen Landstreifen an der Adria zwischen Kroatien und Slowenien, das der EU seit fünf Jahren angehört.

can/AFP

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