• Nachrichten
• >Politik
• >Ausland
• >Nahost-Konflikt
• >

  Steinmeier in Israel: Im Maschinenraum des Nahost-Konflikts

ThemaNahost-Konflikt

Alle Artikel und Hintergründe

Steinmeier in Israel Im Maschinenraum des Nahost-Konflikts

Aus Jerusalem berichten Yassin Musharbash und Christoph Schult

2. Teil: Steinmeier will Damaskus aus der Reserve locken

Keine Frage, London war das wichtigere Treffen am Montag. Andererseits gilt freilich: Der Nahost-Konflikt, einer der am längsten ungelösten Konflikte der Erde, hat seine eigenen Gesetze. Eines lautet: Das, was heute wie ein Durchbruch wirkt, etwa die Fortschritte in London, kann am nächsten Tag schon wieder zur Fußnote schrumpfen.

Ein weiteres kommt hinzu: Obama hat sich die Siedlungsfrage als Sollbruchstelle gewählt: Hier, so glaubt er offenbar, lässt sich Dynamik erzeugen. Aber das täuscht nur allzu leicht darüber hinweg, dass die Frage der Siedlungen nur eine von vielen ungelösten ist, die in der Summe den Konflikt ausmachen. Die Frage etwa, ob Jerusalem, wie Israels Regierung es einhellig fordert, die "ungeteilte" Hauptstadt Israels bleiben kann, ist eine von ihnen - denn die Palästinenser beanspruchen den annektierten Ostteil als ihre Kapitale. Das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge, die endgültigen Grenzen des dereinst zu gründenden palästinensischen Staates sind nur zwei weitere, die derzeit, wegen der starken Betonung der Siedlungsfrage, kaum diskutiert werden. Aber dadurch verschwinden sie nicht.

In diesem Panoptikum des Potentiellen sind die Möglichkeiten eines deutschen Außenministers begrenzt. Dass in Israel, bei allen besonderen Beziehungen, kaum jemand dringend auf diplomatische Unterstützung aus Berlin wartet, ist deshalb auch bei dieser Reise keine Überraschung. Steinmeiers Amtsvorgängern erging es ähnlich. Wirksamer allerdings könnte eine zweite Stellschraube im Nahost-Konflikt sein, die Steinmeier schon vor geraumer Zeit für sich entdeckt hat, und an der der am heutigen Dienstag weiter drehen möchte: Die Einbeziehung der "schwierigen" Partner Syrien und Libanon.

Dort wird Steinmeier den zweiten Tag seiner Reise verbringen. Und insbesondere in Syrien kann er sich tatsächlich anrechnen, schon vor Obama einen potentiell konstruktiven Akteur ausgemacht zu haben. Der deutsche Außenminister ist überzeugt, dass ein integrierter Ansatz, also die parallele Einbeziehung der arabischen Nachbarstaaten Israels, einem Nahost-Frieden zugute kommen kann. Syrien, so seine Vision, kann eine andere Rolle spielen als diejenige als Alliierter Irans, die es bisher für sich nutzbar zu machen versucht.

Dafür muss man Damaskus aus der Reserve locken, und hier hat Steinmeier durch vorsichtigen Vertrauensvorschuss bereits diplomatisches Kapital angehäuft. Läuft es gut für den Außenminister, erntet er in seinem geplanten Gespräch mit Staatspräsident Baschar al-Assad am Dienstag konstruktive Signale.

Als Steinmeier im Dezember 2006 erstmals Damaskus besuchte, hagelte es vor allem in Israel öffentliche Kritik. Dabei führte die Jerusalemer Regierung damals schon Geheimverhandlungen mit Syriens Präsident Assad. Öffentliche Äußerungen, auch dies gehört zur nahöstlichen Wahrheit, sind nicht immer ernst zu nehmen.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

• 
• 
• 
• 
• 
• 
•