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Treffen mit Medwedew und Putin

Obama punktet bei Russland-Reise

Von Benjamin Bidder und Julia Walker

Der Empfang war reserviert, die Reise trotzdem ein Erfolg: Barack Obama hat bei seinem Besuch in Russland die Erwartungen übertroffen. Sogar Russlands Nato-Botschafter Rogosin stellt seine Dauerkritik am Westen ein - und rühmt ungewöhnlich sanft die neue Partnerschaft.

Hamburg - Präsident Barack Obama kehrt Moskau erst am Mittwoch den Rücken, doch schon jetzt hat er alle Erwartungen übertroffen. Das war zugegebener Maßen nicht sonderlich schwer. Bei einer Umfrage der Moskauer Zeitung "Moskowskij Komsomolez" sagten nur 16,5 Prozent der Befragten, sie hofften ernsthaft auf eine Verbesserung der Beziehungen zum alten Rivalen USA. 80 Prozent antworteten hingegen mit dem typischen Moskauer Fatalismus: Sie erwarteten vor allem eins, enorme Staus auf den Straßen wegen der Präsidentenkonvois.

Im Vorfeld der Visite des US-Präsidenten haben sich Russlands Medien redlich bemüht, jegliche Zuversicht an einen tatsächlichen Neubeginn der Beziehungen zu zerstreuen. Obama sei bestenfalls die charmantere Version eines US-Präsidenten, freundlich, aber ebenso kompromisslos dabei, amerikanische Interessen durchzuboxen.

Furcht vor Obamas Charmeoffensive

Es gehört zu den Glaubenssätzen russischer Politiker, der Westen lauere nur darauf, Russland übers Ohr zu hauen. Ex-Präsident Wladimir Putin habe dem Westen 2001 nach den Terroranschlägen von New York die Hand gereicht, aber nichts dafür bekommen. Das sieht auch der im Westen verehrte Michail Gorbatschow so. Die Nato habe nach der Wiedervereinigung gelobt, sich nicht nach Osten auszubreiten. "Vielleicht haben sie sich sogar die Hände gerieben, wie toll man die Russen über den Tisch ziehen kann", wetterte Gorbatschow zuletzt etwa im Interview mit der "Bild"-Zeitung.

Jetzt fürchtet Russland Obamas Charme - und dass ihm auch Dmitrij Medwedew erlegen sein könnte. Kaum waren am Montag die letzten Worte der Staatsoberhäupter im Kreml verklungen, warnte Alexej Wenediktow, Chefredakteur des Radio-Senders Echo Moskau, in seiner Sendung, Russland habe sich zu einem einseitigen Zugeständnis hinreißen lassen. Er meinte ein Abkommen, in dem Russland den USA die Nutzung seines Luftraums für Armeetransporte nach Afghanistan zubilligt. Pro Tag würden nun bis zu einem Dutzend Air-Force-Maschinen mit Truppen und Kriegsgerät über russisches Territorium fliegen, rechnete Wenediktow vor. Die USA sparten so eine Menge Geld. "Sie müssen nicht einmal bei Zwischenlandungen zahlen", monierte Wenediktow.

Und die russische Wirtschaftszeitung "RBK-Daily" befand gar, dass "alle (von Obama und Medwedew) geschlossenen Übereinkünfte objektiv den Amerikanern nutzen". Obama sei an nur einem Tag all das gelungen, was Washington zuvor in 20 Jahren vergeblich versucht habe zu erreichen.

"Der Kluge macht den ersten Schritt"

"Es ist vollkommen richtig, dass Russland nichts als Gegenleistung verlangt hat", betont dagegen Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der renommierten Zeitschrift "Russia in global Affairs". Es zeige, dass Russland die Probleme in Afghanistan ernst nehme und verantwortungsvoll darauf reagiere. Beide Seiten hätten unerwartet viel erreicht, selbst in der Frage der umstrittenen US-Raketenabwehrstellung in Osteuropa deute sich eine Lösung an.

Auch russische Top-Diplomaten sind zufrieden mit den Ergebnissen der Verhandlungen. Russlands Botschafter bei der Nato in Brüssel, Dmitrij Rogosin, lobte die Abkommen im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE als "sehr gute Ergebnisse". Moskaus Afghanistan-Unterstützung sei kein "Zugeständnis, sondern konstruktive Zusammenarbeit". "Das ist wie in einer Ehe: Der Kluge macht nach einem Streit den ersten Schritt auf den Partner zu", betonte Rogosin. Einst hatte er gepoltert, je näher die Nato an Russland heranrücke, desto leichter könnten Russlands Truppen sie erreichen. Früher habe es Raketen bedurft, um Nato-Einrichtungen zu treffen, seit der Osterweiterung des Bündnisses seien Maschinengewehre völlig ausreichend.

Jetzt übt er sich in versöhnlichen Tönen: "Warum sollten wir die Bemühungen der Amerikaner in Afghanistan stören?" Stattdessen werde man helfen, in Afghanistan "gemeinsame Ziele" zu erreichen.

Auch Nikolai Petrow, Politologe des Moskauer Carnegie-Zentrums, lobte die Ergebnisse des Treffens von Medwedew und Obama. "Das ist wesentlich mehr, als man im Vorfeld erwarten durfte", betonte Petrow. Die Staatschefs hätten nicht nur ein Rahmenabkommen über einen neuen Abrüstungsvertrag unterzeichnet, sondern auch die russisch-amerikanischen Beziehungen auf eine völlig neue Basis gestellt. "Sie schaffen eine Kommission für eine dauerhafte Zusammenarbeit auf Regierungsebene", lobte Petrow. Bisher habe es an einem solchen institutionellen Kontakt zwischen beiden Ländern gefehlt, der "nicht nur die Beziehungen zwischen den Staatsführungen gestaltet, sondern auch auf Ebene der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft".

Neue Plattform für regelmäßige Kontakte

Medwedew und Obama hatten die Einsetzung einer "Präsidenten-Kommission" vereinbart, die eine Zusammenarbeit hochrangiger Vertreter beider Staaten vorsieht. Arbeitsgruppen sollen sich unter anderem Themen wie Nuklearsicherheit, Wirtschaftsbeziehungen, Kooperation im Weltraum und Zivilgesellschaft widmen. An solch engen institutionellen Kontakten habe es bislang immer gemangelt, erklärt Petrow. Die Kommission könne sich aber zu einem wichtigen Forum nach Vorbild des "Petersburger Dialogs" entwickeln. Den hatten Kanzler Gerhard Schröder und Wladimir Putin im Jahr 2001 aus der Taufe gehoben.

Auch Nato-Botschafter Rogosin sieht die russisch-amerikanischen Beziehungen an einem Neubeginn. Es zeichne sich eine Normalisierung der Beziehungen ab. "Moskau und Washington demonstrieren, dass sie Probleme aus dem Weg räumen wollen", erklärt Rogosin. Zwar blieben Meinungsverschiedenheiten bei einer Reihe von Themen, etwa der umstrittenen Raketenabwehrstellung in Polen und Tschechien, die Russland ablehnt. "Aber all diese Fragen wird man lösen können, wenn man will."

Dem habe bislang vor allem die Regierung Bush im Wege gestanden. Sie habe sich Russland gegenüber nicht anständig verhalten. "Mit Herrn Obama ist die Situation nun eine andere", sagte Rogosin. Also doch der verheißene Neustart?

Moskaus Statthalter bei der Nordatlantik-Allianz mag das vielzitierte Wort nicht. Er bemüht lieber ein blumiges Gleichnis: "Wissen Sie", sagt Rogosin, "heute räumen wir sozusagen das Zimmer auf. Es stehen noch keine Möbel drin. Es ist noch ziemlich ungemütlich darin. Aber die Grundlagen sind geschaffen."