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07.07.2009
 

Krise in Teheran

EU droht Iran mit Sanktionen

Die EU hat erstmals offiziell in Teheran gegen die Festnahme von britischen Botschaftsangestellten protestiert. Sollte der letzte Inhaftierte nicht sofort freigelassen werden, werde es Sanktionen geben.

Stockholm/Teheran - Protestnote der EU gegen Irans Regime: Die Botschafter der derzeitigen Troika aus Schweden, Tschechien und Spanien überreichten gemeinsam im Teheraner Außenministerium ein Schreiben, in dem die Union die sofortige Freilassung des einzigen noch inhaftierten iranischen Beschäftigten aus der britischen Botschaft fordert. Sollte das nicht geschehen, werde die EU "weitere Schritte einleiten".

Ende Juni waren neun Botschaftsmitarbeiter in Teheran festgenommen worden. Die restlichen Mitarbeiter kamen bereits wieder frei. Die Union stehe auch hinter Frankreichs Forderung nach Freilassung einer jungen französischen Universitätsdozentin, die wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden war. Schweden hat die Ratspräsidentschaft am 1. Juli von Tschechien übernommen.

Die Oppositionsbewegung in Iran hat unterdessen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad aufgefordert, alle nach den Präsidentenwahlen Inhaftierten umgehend freizulassen. Außerdem verurteilte sie die Praxis, Geständnisse angeblicher staatsfeindlicher Tätigkeit zu erpressen, wie am Dienstag auf der Webseite des Reformpolitikers Hossein Mussawi zu lesen war.

Demnach hat die Opposition am Montag Vertreter aus ihren Reihen bestimmt, die die Freilassung der Gefangenen vorantreiben sollen. In den Tagen des Massenprotests hatte das Regime Hunderte Menschen festnehmen lassen. Sie laufen Gefahr, unter Spionageverdacht vor ein Revolutionsgericht gestellt zu werden.

als/dpa

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