San Francisco - Im Budget Kaliforniens klaffte zuletzt eine Lücke von 26,3 Mrd US-Dollar - nach wochenlangem Tauziehen haben führende Parlamentarier des US-Bundesstaats Kalifornien und der republikanische Gouverneur Arnold Schwarzenegger jetzt den Haushaltsstreit beendet. "Wir haben eine Grundsatzeinigung über den Haushalt erzielt", sagte Schwarzenegger am Montag (Ortszeit) in Sacramento.
Gouverneur Schwarzenegger: "Wie ein spannender Film"
Die geplanten Einschnitte vor allem im sozialen Bereich belaufen sich auf rund 15 Milliarden Dollar. Viele Kalifornier - vor allem Ältere und Arme - müssten auf Jahre hinaus mit weniger Dienstleistungen auskommen, berichteten US-Medien.
Laut "Los Angeles Times" würden Zehntausende ältere Menschen und Kinder aus der Krankenversicherung fallen. Die Gemeinden würden Milliarden bei Hilfsleistungen einsparen. Bei einer großen Zahl von Strafgefangenen werde die Haftstrafe reduziert, um Unterbringungs- und Bewachungskosten einzusparen. Angestellte des Bundesstaates würden weiterhin gezwungen werden, unbezahlte freie Tage zu nehmen. Ferner sollen neue Ölbohrungen vor der Küste von Santa Barbara Geld in die Kassen spülen.
Anfang Juli hatte Schwarzenegger den finanziellen Notstand ausgerufen, nachdem kein Haushalt zustande gekommen war. Kalifornien, das für sich genommen die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt stellt, ist von der Wirtschaftskrise besonders hart betroffen. Die Steuereinnahmen brachen im Zuge der Rezession und der steigenden Arbeitslosigkeit zuletzt erheblich ein.
anr/dpa/AFP/Reuters
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Es war nicht Adenauer, der sich gegen zuviel Ausbau des "Sozialstaates" wehrte, sondern Erhard. Von Adenauer stammt der schöne Satz "Kinder kriegen die Leute immer", als er auf die Gefahren des damals [...] mehr...
Wollte noch hinzufügen, dass wir ja im Zeitalter der Riesen angekommen zu sein scheinen -. Das heisst auch: -Masse statt Klasse-. Der nunmehr weltweit entstandene Superriese war ebenfalls als Fressmaschine konzipiert und ist [...] mehr...
Da haben Sie natürlich auch recht! Eine Systemveränderung wird von angesichts der Natur dieser krise selbst von quasi von selbst geschehen und man braucht dazu keine Revolution mehr, sollte sich daher ruhig zurücklehnen un der [...] mehr...
...ist der Aufwand zu groß, wenn man an Quoten von 0,1 Prozent denkt, wie es dann in etwa der FDP vorschwebt. mehr...
Und wer hat für die Entstehung vieler Monokulturen in Staaten, die sich bis in die 50er Jahre selbst ernähren konnten, die Verantwortung zu tragen? Versuchen Sie mal den Film "Blutiger Weizen" zu bekommen. [...] mehr...
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