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14.08.2009
 

Menschenrechtsrat

Uno-Gremium rügt Israels Gaza-Offensive

Standrechtliche Erschießungen, Folter und mutwillige Zerstörung: Der Uno-Menschenrechtsrat hat Israel schwere Vorwürfe wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg gemacht. Das Militär habe gegen Menschenrechte und das Völkerrecht verstoßen.

Genf - Die Vereinten Nationen haben Israel schwere Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte während des Gaza-Kriegs vorgeworfen. Die Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, erklärte am Freitag, zu ernsthafter Sorge gebe darüber hinaus Anlass, dass diese Zuwiderhandlungen in dem Palästinensergebiet fast alle ungestraft blieben. Das sei ein Hauptgrund, warum die Verstöße weitergingen.

In einem im Auftrag des Uno-Menschenrechtsrats erstellten Bericht wirft Pillay dem israelischen Militär unter anderem Folter, standrechtliche Erschießungen und mutwillige Zerstörungen von Gebäuden vor. Diese Verstöße während der dreiwöchigen Offensive im Dezember und Januar dürften nicht ungesühnt bleiben.

Pillays Bericht soll kommenden Monat in dem derzeit mehrheitlich von islamischen und afrikanischen Ländern besetzten Menschenrechtsrat diskutiert werden. Anders als die Entscheidungen des Uno-Sicherheitsrats sind die Untersuchungsergebnisse des Menschenrechtsrats nicht bindend.

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und Human Rights Watch hatten Israel zuletzt wegen des Gaza-Kriegs scharf kritisiert. Amnesty International warf auch der gegnerischen radikalislamischen Hamas vor, mit ihren Raketenangriffen auf israelische Städte Angst und Schrecken unter der Zivilbevölkerung verbreitet zu haben.

Die israelische Armee hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Soldaten hätten das Völkerrecht beachtet und versucht, die Auswirkungen der Offensive auf Unbeteiligte so gering wie möglich zu halten.

ore/Reuters

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