Iran
Ahmadinedschad schließt Stopp von Atomprogramm aus
dpa
Iranischer Präsident Ahmadinedschad: "Das Thema ist erledigt"
Iran will trotz des internationalen Drucks an seinem umstrittenen Atomprogramm festhalten. "Aus unserer Sicht ist das Thema erledigt", sagte Präsident Ahmadinedschad zu Vorwürfen, das Land arbeite insgeheim an Nuklearwaffen. Der Uno-Sicherheitsrat droht mit harten Sanktionen.
Reuters - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat auf das Recht seines Landes für ein eigenes Atomprogramm gepocht. "Wir werden nicht über unsere unbestreitbaren Rechte verhandeln", sagte Ahmadinedschad am Montag vor Journalisten in Teheran.
Er widersprach erneut dem Vorwurf, Iran arbeite insgeheim an Nuklearwaffen. "Aus unserer Sicht ist das Thema erledigt." Gleichzeitig zeigte sich der Präsident zu Verhandlungen über die "friedliche Nutzung sauberer Atomenergie" aufgeschlossen, die Iran nach seinen Worten anstrebt.
Das Land sei zu Gesprächen mit der sogenannten Sechsergruppe aus den fünf Vetomächten im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland bereit. Allerdings müssten diese wie von Iran vorgeschlagen "gerecht und logisch" ablaufen.
US-Präsident Barack Obama hat der Islamischen Republik bis Ende des Monats Zeit gegeben, um auf ein Angebot der Sechsergruppe einzugehen. Stelle Iran bis dahin die atomare Anreicherung ein, könnte das Land mit besseren Handelsbedingungen rechnen. Andernfalls drohten noch härtere Sanktionen.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) befasst sich ab Montag in der September-Sitzung des Gouverneursrats erneut mit dem Streit um das iranische Atomprogramm. Mehrere westliche Länder, allen voran die USA, verdächtigen Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Atomkraft eine Atombombe zu entwickeln. Teheran streitet dies ab.
Seit 2006 hatte der Weltsicherheitsrat eine Reihe von Sanktionen gegen das islamische Land verhängt, die sich insbesondere auf Firmen und Personen beziehen, die mit dem Atomprogramm in Verbindung stehen. Iran kündigte an, ein eigenes Paket von Vorschlägen präsentieren zu wollen, das Empfehlungen über die nukleare und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie zu Fragen der Abrüstung enthalten soll.
Der IAEA-Gouverneursrat besteht aus 35, von der Generalkonferenz gewählten Ländern. Darunter ist auch Deutschland. Vertreter der Mitgliedsländer treffen sich fünfmal im Jahr im IAEA-Hauptsitz Wien, um die weitere Linie der Uno-Behörde zu verschiedenen Fragen festzulegen.
amz/dpa/Reuters
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REPUBLIK IRAN
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei, und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit 2005 Mahmud Ahmadinedschad.
Iran hat rund 72 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 84 (Deutschland: 22). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 70 Jahren (Deutschland: 79).
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2007 insgesamt 317 Menschen hingerichtet, gegenüber 177 im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran bei 180 beobachteten Staaten den 141. Rang ein (Deutschland: 14).
IRANS ATOMPROGRAMM
Der
Atomwaffensperrvertrag, den Iran 1968 unterzeichnet hat, erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der
Urananreicherung.
Die
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das
iranische Atomprogramm.
Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.
Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.
Arak: geplanter
Schwerwasserreaktor
Buschehr: Atomkraftwerk, noch nicht in Betrieb genommen
Isfahan: Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans: Anlage zur
Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Ende September gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran: Forschungsreaktor
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei
Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der
Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im
Irak- Iran- Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit
Abdul Qadir Khan, Pakistans "Vater der Atombombe".
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der
Urananreicherung.
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in
Resolution 1737 (23.12.2006),
Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)
Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995
Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Said Dschalili, Atomunterhändler seit Oktober 2007
Ali Laridschani, Atomunterhändler von August 2005 bis Oktober 2007
Hassan Rohani, Atomunterhändler bis August 2005
Mohamed ElBaradei, Generaldirektor der IAEA
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