Mittwoch, 10. Februar 2010

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Iranisches Atomprogramm

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07.09.2009
 

Iran

Ahmadinedschad schließt Stopp von Atomprogramm aus

Iranischer Präsident Ahmadinedschad: "Das Thema ist erledigt"
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dpa

Iranischer Präsident Ahmadinedschad: "Das Thema ist erledigt"

Iran will trotz des internationalen Drucks an seinem umstrittenen Atomprogramm festhalten. "Aus unserer Sicht ist das Thema erledigt", sagte Präsident Ahmadinedschad zu Vorwürfen, das Land arbeite insgeheim an Nuklearwaffen. Der Uno-Sicherheitsrat droht mit harten Sanktionen.

Reuters - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat auf das Recht seines Landes für ein eigenes Atomprogramm gepocht. "Wir werden nicht über unsere unbestreitbaren Rechte verhandeln", sagte Ahmadinedschad am Montag vor Journalisten in Teheran.

Er widersprach erneut dem Vorwurf, Iran arbeite insgeheim an Nuklearwaffen. "Aus unserer Sicht ist das Thema erledigt." Gleichzeitig zeigte sich der Präsident zu Verhandlungen über die "friedliche Nutzung sauberer Atomenergie" aufgeschlossen, die Iran nach seinen Worten anstrebt.

Das Land sei zu Gesprächen mit der sogenannten Sechsergruppe aus den fünf Vetomächten im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland bereit. Allerdings müssten diese wie von Iran vorgeschlagen "gerecht und logisch" ablaufen.

US-Präsident Barack Obama hat der Islamischen Republik bis Ende des Monats Zeit gegeben, um auf ein Angebot der Sechsergruppe einzugehen. Stelle Iran bis dahin die atomare Anreicherung ein, könnte das Land mit besseren Handelsbedingungen rechnen. Andernfalls drohten noch härtere Sanktionen.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) befasst sich ab Montag in der September-Sitzung des Gouverneursrats erneut mit dem Streit um das iranische Atomprogramm. Mehrere westliche Länder, allen voran die USA, verdächtigen Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Atomkraft eine Atombombe zu entwickeln. Teheran streitet dies ab.

Seit 2006 hatte der Weltsicherheitsrat eine Reihe von Sanktionen gegen das islamische Land verhängt, die sich insbesondere auf Firmen und Personen beziehen, die mit dem Atomprogramm in Verbindung stehen. Iran kündigte an, ein eigenes Paket von Vorschlägen präsentieren zu wollen, das Empfehlungen über die nukleare und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie zu Fragen der Abrüstung enthalten soll.

Der IAEA-Gouverneursrat besteht aus 35, von der Generalkonferenz gewählten Ländern. Darunter ist auch Deutschland. Vertreter der Mitgliedsländer treffen sich fünfmal im Jahr im IAEA-Hauptsitz Wien, um die weitere Linie der Uno-Behörde zu verschiedenen Fragen festzulegen.

amz/dpa/Reuters

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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm.
Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.
Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

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