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18.09.2009

Berlin/Washington - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad wegen seiner neuerlichen Leugnung des Holocausts scharf angegriffen. "Mit seinen unerträglichen Tiraden ist er eine Schande für sein Land", erklärte der SPD-Politiker am Freitagabend in Berlin. "Dieser blanke Antisemitismus verlangt unsere gemeinsame Verurteilung. Wir werden ihm auch in Zukunft entschieden entgegentreten", sagte Steinmeier weiter.

Auch die USA verurteilten Ahmadinedschad, der am Freitag erneut den millionenfachen Mord an den Juden als Märchen bezeichnet hatte. Der Präsident trage mit seinen Worten zu einer weiteren Isolation des Landes in der Welt bei, sagte der Sprecher des US-Präsidialamts Robert Gibbs.

Eine ähnliche Reaktion gab es aus London. "Ahmadinedschads wiederholte Leugnung des Holocaust ist abstoßend", sagte der britische Außenminister David Miliband am Freitag. Solche Äußerung zeugten von Unkenntnis und seien eines iranischen Präsidenten nicht angemessen. Es sei wichtig, dass sich die Weltgemeinschaft gegen solche Schmähungen zur Wehr setze.

Eine Woche vor seiner Rede vor den Vereinten Nationen hatte Ahmadinedschad in einer Ansprache anlässlich der jährlichen Anti-Israel-Kundgebungen zum sogenannten Jerusalem-Tag erklärt, der Holocaust sei ein Märchen und diene als Vorwand für die Gründung Israels. "Er ist eine Lüge, die auf nicht beweisbaren und mythischen Behauptungen fußt." Ahmadinedschad hat seit seiner ersten Wahl 2005 mehrfach mit der Leugnung des Mordes an sechs Millionen Juden für Empörung im Westen gesorgt. Auch hat er Israel als Geschwür bezeichnet, das entfernt werden müsse.

Tausende Oppositionelle in den Straßen

In der iranischen Hauptstadt Teheran und anderen Städten des Landes demonstrierten Hunderttausende am Al-Kuds-Tag nach Angaben der staatlichen Medien gegen Israel. Al-Kuds ist der arabische Name für Jerusalem. Erstmals seit neun Wochen nutzten Anhänger der Opposition die Demonstrationen für Proteste gegen die Regierung des erzkonservativen Ahmadinedschads.

Augenzeugen sprachen von vielen tausend Menschen, die sich durch grüne Armbänder oder Kleidung als Anhänger von Oppositionsführer Hossein Mussawi zu erkennen gaben. Sie protestierten gegen den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads, dem sie Betrug bei der Abstimmung am 12. Juni vorwerfen. Trotz eines großen Polizeiaufgebots in Teheran riefen sie "Freiheit, Freiheit" sowie "Tod dem Diktator".

Nach Berichten von Oppositionsanhängern kam es zu Zusammenstößen zwischen Protestlern und Polizei, die Tränengas einsetzte. Im Internet wurden Fotos von verletzten Demonstranten veröffentlicht. Zudem kursierten Gerüchte über Verhaftungen. Der ehemalige Präsident Mohammed Chatami soll angegriffen worden sein. Die Polizei und die Revolutionsgarden hatten die Opposition im Vorfeld scharf davor gewarnt, die Veranstaltung für Proteste gegen die Regierung zu nutzen.

Auch Mussawi war nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Irna bei den Protesten dabei. Nachdem sein Auto von Ahmadinedschad-Anhängern angegriffen worden sei, habe er die Demonstration jedoch verlassen.