Sonntag, 22. November 2009

Politik



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21.09.2009
 

Raketenstationierung in Kaliningrad

Russischer Top-General widerspricht Vize-Verteidigungsminister

Will Russland nun doch an seinem Verteidigungssystem an der polnischen Grenze festhalten? Vize-Verteidigungsminister Popowkin hatte zugesagt, der Kreml wolle seine Pläne verwerfen, Kurzstreckenraketen in Kaliningrad zu stationieren - der oberste General widerspricht nun öffentlich.

Moskau - Trotz des Verzichts der USA auf einen Raketenschild in Osteuropa hat Russland seine Pläne für ein eigenes Verteidigungssystem an der polnischen Grenze noch nicht verworfen. "Es gab keine derartige Entscheidung. Es sollte eine politische Entscheidung sein. Sie sollte vom Präsidenten getroffen werden", sagte Russlands hochrangigster General, Nikolai Makarow, am Montag. Damit widersprach er dem stellvertretenden Verteidigungsminister Wladimir Popowkin, der am Wochenende erklärt hatte, Russland werde nun keine Abwehrraketen in der Ostsee-Enklave Kaliningrad stationieren.

Die russische Führung hatte mit diesem Schritt gedroht, sollten die USA ihr Vorhaben in Polen und Tschechien umsetzen. Vergangene Woche hatte US-Präsident Obama den Verzicht auf ein landbasiertes Raketenabwehrsystem in Osteuropa angekündigt, was vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew begrüßt wurde.

Generalstabschef Makarow gab nun zu bedenken, dass die Amerikaner das Raketenschutzschild nicht völlig aufgegeben hätten. "Sie haben es durch eine meeresbasierte Version ersetzt." Es gilt als äußerst untypisch, dass sich russische Offizielle in der Öffentlichkeit widersprechen.

Alternative Pläne der USA lehne Russland "völlig ab", sagte Makarow laut Interfax. Die USA hatten mitgeteilt, zwar auf den Aufbau einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien zu verzichten. Stattdessen sei in Zukunft die Stationierung einer US-Radaranlage im Kaukasus aber möglich, hieß es. Dazu sagte Makarow, Russland "halte nichts von einem Alleingang der USA" bei der Raketenabwehr. "Es geht um ein globales System, und das sollte man gemeinsam schaffen."

Eine offizielle Stellungnahme des Kremls gibt es bisher nicht. Beobachter gehen aber davon aus, dass sich Medwedew bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch in New York äußern wird. Der Kremlchef will zudem erreichen, dass die USA mit Russland, der Nato und Europa ein globales Sicherheitssystem aufbauen.

ffr/dpa/Reuters

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DIE US-RAKETENABWEHR

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AP
Die geplante Raketenabwehr der USA (Ground-Based Midcourse Defense, kurz GMD) umfasst die Erfassung, Verfolgung und Zerstörung anfliegender Raketen. Die Wurzeln des Programms reichen zurück bis in die fünfziger und sechziger Jahre, als das US-Militär erste Abfangsysteme gegen anfliegende ballistische Raketen entwickelte. Die ersten Versionen ("Project Nike") besaßen eigene Nuklearsprengköpfe, da sie nicht in der Lage waren, eine feindliche Rakete zu rammen. Die Bemühungen während des Kalten Krieges gipfelten in der von Präsident Ronald Reagan initiierten "Strategic Defense Initiative" (SDI), die auch als "Krieg der Sterne" bekannt und verspottet wurde.

Ursprünglich hat sich die Raketenabwehr ausschließlich gegen nukleare Interkontinentalraketen gerichtet, umfasst aber inzwischen auch Abwehrmaßnahmen gegen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Ballistische Raketen, das Hauptziel des Abwehrsystems, sollen entweder in der Startphase, im All oder kurz nach dem Wiedereintritt in die Atmosphäre abgefangen werden.

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