Mittwoch, 10. Februar 2010

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Iranisches Atomprogramm

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26.09.2009
 

Atomstreit mit Iran

Obama schließt Militäreinsatz nicht aus

US-Präsident Obama: Deutliche Worte Richtung Iran
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REUTERS

US-Präsident Obama: Deutliche Worte Richtung Iran

Iran besitzt eine zweite Atomanlage zur Anreicherung von Uran - und ist sich keiner Schuld bewusst. Jetzt warnt Barack Obama das Teheraner Regime eindringlich vor weiteren Provokationen. Auch einen Militäreinsatz schließt der US-Präsident nicht aus.

Pittsburgh - Angesichts der jüngsten Entwicklung im Atomstreit mit Iran hat US-Präsident Barack Obama eine militärische Option nicht ausgeschlossen. Er bevorzuge aber nach wie vor eine diplomatische Lösung, sagte Obama nach Abschluss des G-20-Gipfels im amerikanischen Pittsburgh. Wenn Diplomatie nicht helfe, werde es Sanktionen gebe, die wehtun.

Obama warnte die iranische Führung eindringlich vor einem Konfrontationskurs. Die Staatengemeinschaft sei im Streit um das iranische Atomprogramm nie so geschlossen gewesen wie jetzt. Zuvor war bekanntgeworden, dass in Iran eine zweite Anlage zur Urananreicherung existiert, die Teheran bislang verschwiegen hat.

In einem Brief an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) offenbarte die Regierung die Existenz der Anlage. Die Nachricht sorgte für Aufregung auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh. Die USA, Großbritannien und Frankreich reagierten empört.

Der Iran muss einlenken, fordert Obama

Mit seinem Handeln widerspreche Iran der eigenen Behauptung, das Atomprogramm des Landes diene nur zivilen Zwecken, sagte Obama. "Wir schließen keine Option aus, wenn es um die Sicherheit der USA geht", sagte der Präsident. Er setze auf die Gespräche mit Iran am 1. Oktober in Genf. Er hoffe, dass das Land einlenke.

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte "schnellstmögliche Aufklärung". Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wies den Vorwurf zurück, sein Land habe mit der späten Information gegen die Regeln der IAEA verstoßen. Die IAEA erklärte, sie hätte bereits bei der Planung der Atomanlage in Kenntnis gesetzt werden müssen.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad wies sämtliche Vorwürfe in Bezug auf eine Geheimhaltung des iranischen Atomprogramms zurück. "Wir haben kein Geheimnis", sagte er dem "Time Magazine". "Wir arbeiten im Rahmen der IAEA." Bei einer Pressekonferenz erklärte er weiter, unabhängige Experten könnten sich die Anlage jederzeit ansehen. "Wir haben nichts zu verbergen".

Auch angesichts des Verlaufs der Wahlen in Afghanistan zeigte sich Obama beunruhigt. "Die Berichte von angeblichen Unregelmäßigkeiten machen uns natürlich besorgt", sagte er. Er warte jetzt auf die Analysen der internationalen Wahlbeobachter. Die Menschen in Afghanistan müssten ihre Regierung als rechtmäßig ansehen. "Sonst macht das unsere Aufgabe schwierig".

otr, AP/dpa

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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm.
Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.
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