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Iranisches Atomprogramm

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Verhandlungen über Irans Atomprogramm

High Noon in Genf

Von Gregor Peter Schmitz, Washington

AFP

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Reuters

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Drei Jahrzehnte lang herrschte Eiszeit zwischen Iran und den USA - jetzt treffen sich Unterhändler beider Länder in Genf, um über Teherans Atomanlagen zu reden. US-Präsident Obama drängt auf Inspektionen und droht mit Sanktionen - seine Politik der Annäherung an den Golfstaat steht auf der Kippe.

Wenn es den perfekten Diplomaten zu erträumen gälte, würde wohl Nicholas Burns dabei herauskommen. Der ehemalige Karrierebeamte, in der Bush-Regierung für Iran zuständig, spricht sanft und höflich, er wägt seine Sätze genau ab, er sieht immer das Positive. Selbst dann, wenn es um die Frage geht, ob die spektakuläre Enthüllung einer geheimen iranischen Atomanlage nahe Ghom beim G-20-Gipfel in Pittsburgh Barack Obamas Annäherungskurs an die Führung in Teheran untergrabe.

Flynt Leverett ist kein Diplomat. 2003 schied er aus dem Nationalen Sicherheitsrat im Weißen Haus aus, seither wettert er gegen die verpassten Chancen der amerikanischen Iran-Politik. Gerade hat Leverett einen langen Meinungsbeitrag in der "New York Times" veröffentlicht. Die Kontroverse um die Geheimanlage, argumentiert er düster, habe die ohnehin schon "scheiternden" Annäherungsbemühungen der Obama-Regierung gegenüber Iran weiter behindert.

"Nun werden sich die USA noch stärker an die vergebliche Hoffnung klammern, internationaler Druck werde Irans Entscheidungsprozesse beeinflussen", schreibt Leverett, mittlerweile Wissenschaftler beim Center for American Progress in Washington. Sein Fazit nach vielen Gesprächen in Iran, unter anderem mit Präsident Mahmud Ahmadinedschad: Es sei "sehr unwahrscheinlich", dass Iran sich auf einen Dialog einlasse - jetzt erst recht.

Obama wirkt seltsam unentschlossen

Hoffnung oder Scheitern? Die Differenzen zwischen den beiden so unterschiedlichen Iran-Experten spiegeln den Debattenstand vor dem Beginn der Atomverhandlungen am Donnerstag dieser Woche in Genf wider. Dabei treffen Vertreter Chinas, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands und der Europäischen Union mit Repräsentanten aus Teheran zusammen - nach drei Jahrzehnten diplomatischer Eiszeit zwischen Iran und USA sind zudem hochrangige amerikanische Diplomaten dabei.

Deren Teilnahme ist pikant: In aller Eile informierte das Weiße Haus kurz vor dem G-20-Gipfel in Pittsburgh die Öffentlichkeit von Irans neuer Atomanlage, nachdem es erfahren hatte, dass Teheran von der Beobachtung durch westliche Geheimdienste Wind bekommen hatte - bekannt war die Existenz der Anlage seit Jahren. Umgehend versprach Washington, alle Geheimdienstinformationen seinen Verbündeten weiterzuleiten. Die USA schienen beflissen, besonders glaubwürdig zu erscheinen - verständlich nach dem Geheimdienst-Desaster im Vorfeld des Irakkriegs.

Doch sie wirkten dabei seltsam unentschlossen. Als Obama in Pittsburgh öffentlich Irans Atomanlage anprangerte, überließ er die schärfste Schelte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Großbritanniens Premier Gordon Brown, die mit ihm auf der Bühne standen. In seiner Radioansprache am Wochenende betonte der Präsident in Richtung Teheran schon wieder: "Mein Angebot eines ernsthaften Dialogs zur Lösung dieses Problems bleibt bestehen."

Iran zeigt keine Angst vor Sanktionen

Doch die Welt rätselt: Ist der Annäherungskurs der Obama-Regierung, engagiert begonnen mit Neujahrsbotschaften ans iranische Volk und Einladungen an iranische Diplomaten, schon wieder vorbei? Oder besteht doch noch die Chance zu einem neuen Dialog?

Derzeit scheinen die Fronten verhärtet. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, warf Obama nach dessen Pittsburgh-Auftritt vor, er wolle die ganze Welt gegen Iran vereinen. Zu den Verhandlungen in Genf sagte Salehi: "Wir werden über nichts diskutieren, das mit unseren nuklearen Rechten zu tun hat." Die neu entdeckte Anreicherungsanlage bei Ghom gehöre dazu, es gebe keine Notwendigkeit, darüber zu reden.

Robert Gibbs, Obamas Sprecher, hält dagegen: "Die internationale Übereinstimmung, sich mit dem iranischen Nuklearprogramm zu befassen, war nie größer." Verteidigungsminister Robert Gates fordert, so bald wie möglich müssten Inspektoren die neue Anlage besichtigen. Teheran nannte dafür bislang kein Datum.

Kann der Westen Iran dazu zwingen, etwa mit härteren Sanktionen? Irans Atomunterhändler Said Dschalili sagt dem SPIEGEL: "Sie glauben wirklich, es gibt Sanktionen, die uns so hart treffen? Seit 30 Jahren leben wir mit Sanktionen, und sie können eine große Nation wie die iranische nicht in die Knie zwingen."

Aber Teheran ist durchaus verwundbar. Das Land verfügt zwar über gewaltige Ölreserven, muss jedoch 40 Prozent seines Benzinbedarfs einführen. Wird diese Zufuhr abgedreht, wäre die iranische Industrie massiv betroffen. US-Behörden untersuchen seit Jahren, welche Wirtschaftszweige in Iran besonders sanktionsanfällig sein könnten.

Kanzlerin Merkel hielt Abstand zu Sarkozy und Brown

Dabei müssten andere Großmächte helfen. Russland, bislang zurückhaltend, scheint nun aufgeschlossener für Sanktionen zu sein. China bleibt skeptisch. Und Deutschland, einer der wichtigsten Handelspartner Teherans? Viele deutsche Unternehmen fürchten noch härtere Beschränkungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stand in Pittsburgh nicht neben Sarkozy und Brown, was für einige hochgezogene Augenbrauen in Amerika sorgte.

Ein kämpferischer Auftritt Teherans in Genf könnte die Neigung verstärken, Sanktionen zu verhängen. Experten gehen davon aus. "Es wird dem Land nun um eine Demonstration der Stärke gehen, gerade nach der Ghom-Kontroverse", sagt Karim Sadjadpour, Iran-Experte am Carnegie Endowment for International Peace in Washington. Nach iranischen Raketentests Anfang dieser Woche höhnte der Luftwaffenkommandeur der iranischen Revolutionsgarden, General Hossein Salami: "Unsere Botschaft an gierige Länder, die uns einschüchtern wollen, lautet: Wir können prompt und vernichtend zurückschlagen."

Gehört dazu auch ein denkbarer Angriff Israels auf Irans Atomanlagen? Jerusalem hält sich diese Möglichkeit stets offen.

Zwar betonte Verteidigungsminister Gates gerade, vermutlich auch mit Blick auf Israel: "Keine militärische Option kann mehr bewirken als das Atomprogramm ein paar Jahre zurückzuwerfen." Doch sind sich Experten einig: Nur wenn Obama die Israelis überzeugen kann, dass die jüngste Entdeckung der Geheimanlage einen Rückschlag für Irans Atompläne bedeutet, kann er Israel zeitweise von Angriffsplänen abbringen - und so seinem Versuch eines neuen Dialogs mit Teheran mehr Zeit sichern.

Dies könnte aber schon daran scheitern, dass neben Ghom weitere geheime Atomanlagen existieren könnten. Verteidigungsminister Gates will Fragen danach nicht beantworten. US-Nuklearexperte Graham Allison von der Harvard University sagte der "New York Times": "Wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass Ghom die einzige Anlage ist? Null."