ThemaAfghanistan

06.10.2009

Militäreinsatz

Niederländisches Parlament stimmt für Afghanistan-Ausstieg

Der Afghanistan-Einsatz der Niederlande soll nach dem Willen der Mehrheit des Parlaments in Den Haag nicht über das Jahr 2010 hinaus verlängert werden. Für den Antrag stimmten neben der Opposition auch zwei der drei Regierungsparteien.

Den Haag - Der Beschluss des niederländischen Parlaments hat für die Regierung lediglich empfehlenden Charakter - aber das Votum fiel deutlich aus: Das niederländische Parlament hat sich am Dienstag in einem Beschluss gegen eine Verlängerung des Militäreinsatzes in Afghanistan ausgesprochen. Die Abstimmung sei "ein deutliches Signal" an die Regierung, das Mandat für die südliche Provinz Urusgan im kommenden Jahr zu beenden, sagte der Abgeordnete Martijn van Dam.

Für den Antrag stimmten am Dienstag neben fast allen Abgeordneten der Opposition auch zwei der drei Regierungsparteien zu. Lediglich die Partei Christdemokratischer Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan- Peter Balkenende lehnte es ab, das Land auf einen Rückzug seiner Truppen vom Hindukusch festzulegen.

Beobachter davon aus, dass die niederländische Regierung in erhebliche innenpolitische Schwierigkeiten geraten würde, wenn sie im kommenden Jahr gegen den erklärten der Willen der Parlamentsmehrheit eine Verlängerung des Militäreinsatzes über 2010 hinaus beschließen sollte.

Die Regierungskoalition aus Christ- und Sozialdemokraten sowie der kleinen protestantisch-konservativen Partei Christen-Union hatte 2007 vereinbart und erklärt, dass die Niederlande das Kommando in der südafghanischen Provinz Urusgan im Rahmen der Nato-geführten Afghanistan-Schutztruppe Isaf im August 2010 abgeben. Danach soll die Truppenstärke bis Jahresende erheblich reduziert werde. Seit 2006 sind etwa 1400 niederländische Soldaten in Afghanistan im Einsatz, bislang kamen 21 ums Leben.

In den vergangenen Wochen hatten die USA und Australien die Niederlande gedrängt, ihren Afghanistan-Einsatz über 2010 hinaus zu verlängern.

hen/dpa/AP

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