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10.10.2009

Zürich/Hamburg - Armenien und die Türkei haben ein historisches Abkommen zur Normalisierung ihrer Beziehungen geschlossen. Die Außenminister beider Länder setzten am Samstagabend in Zürich mit dreistündiger Verspätung ihre Unterschriften unter das Abkommen.

Die Unterzeichnung hatte sich wegen armenischer Bedenken gegen geplante Ansprachen bei der Zeremonie buchstäblich in letzter Minute verzögert. US-Außenministerin Hillary Clinton, die wie ihre Kollegen aus Russland, Frankreich und der EU zu der Unterzeichnungszeremonie in die Schweiz gereist war, schaltete sich schlichtend ein und konnte die Uneinigkeiten offenbar ausräumen.

Die Türkei hatte nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien im Jahr 1991 keine Beziehungen zu dem Land aufgenommen. Grund ist vor allem der Streit um die Massaker an Armeniern zur Zeit des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg. Ein weiterer Streitpunkt ist außerdem die Zukunft des Gebiets Berg-Karabach: Die türkische Regierung unterstützt die aserbaidschanischen Ansprüche auf die Region, die innerhalb von Aserbaidschan liegt, aber einen hohen armenischen Bevölkerungsanteil hat.

Mit dem Abkommen haben die Staaten nun ihre Annäherung besiegelt. Das von der Schweiz vermittelte Dokument ruft zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Öffnung der seit 1993 geschlossenen Grenzen zwischen beiden Staaten binnen zwei Monaten auf. In einigen vagen Formulierungen wird außerdem die Grundlage für weitere Gespräche gelegt.

Tausende bei Protesten gegen das Abkommen

In der armenischen Hauptstadt Eriwan hatten am Freitag rund 10.000 Menschen gegen die geplante Unterzeichnung des Schriftstücks demonstriert. Einige Teilnehmer trugen Plakate mit Slogans wie "Keine Zugeständnisse an die Türkei" und "Kein Handel über den Genozid". Nach der Unterzeichnung werde gegen die Ratifizierung und Umsetzung der Vereinbarung mit Ankara gekämpft, sagte der Oppositionspolitiker und Organisator der Proteste Kiro Manoian.

In dem Abkommen heißt es unter anderem, ein Gremium solle Unterlagen über die geschichtlichen Ereignisse prüfen, aktuelle Probleme definieren und diesbezüglich Empfehlungen ausarbeiten. Diese Klausel gilt als Zugeständnis an die Türkei: Nach armenischer Auffassung haben internationale Historiker einen Völkermord im Ersten Weltkrieg bestätigt. Die Türkei betrachtet die damaligen Ereignisse dagegen als Unruhen vor dem Hintergrund der Auflösung des Osmanischen Reichs und nennt die Opferzahl übertrieben.

Der Vorsitzende der regierenden türkischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, Necati Cetinkaya, verteidigte das Abkommen am Samstag gegen Kritik. Ankara arbeite auf freundschaftliche Beziehungen zu allen Nachbarstaaten hin und könnte auch von Handelsbeziehungen mit Armenien profitieren, sagte Cetinkaya.