Moskau - Bei den Kommunalwahlen in Moskau hat die Regierungspartei Geeintes Russland klar gewonnen. Mit fortschreitender Auszählung lag die Partei am Montagmorgen "mit soliden Ergebnissen" landesweit deutlich in Führung, wie die russischen Agenturen berichteten. Der Agentur Interfax zufolge kommt die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen auf knapp 65 Prozent.
Auch in Moskau fuhr die Partei unter der Führung des bereits seit 17 Jahren regierenden Bürgermeisters Juri Luschkow (73) einen unangefochtenen Sieg ein.
Nach Auswertung von mehr als 77 Prozent der Stimmen in Moskau ziehen künftig nur noch zwei Parteien in die Regierung der größten Stadt Europas - Geeintes Russland mit 65,8 Prozent der Stimmen und die Kommunisten mit 13,2 Prozent. Die übrigen Parteien, darunter die bisher mit zwei Abgeordneten vertretene liberale Jabloko-Partei, scheiterten an der Sieben-Prozent-Hürde, wie die Agentur Interfax berichtete. Die Wahlbeteiligung lag bei 35 Prozent.
Die Kommunalwahlen in Moskau und in weiten Teilen Russlands waren einmal mehr von Vorwürfen der Wahlfälschung und Behinderung der Opposition überschattet worden. In Moskau sprach die Jabloko-Partei gar von "extremer Wahlfälschung" zugunsten von Luschkow. Die Wahlkommission hatte dort der kremlkritischen Opposition die Registrierung verweigert.
Die russische Hauptstadt hat ein Jahresbudget von mehr als 24 Milliarden Euro. Das entspricht etwa dem Haushalt der Ukraine. Auch deshalb gilt die Stimmabgabe im Machtzentrum des Landes als besonders wichtig.
Insgesamt waren in Russland am Sonntag 30 Millionen Wähler in 75 Verwaltungseinheiten zur Stimmabgabe aufgerufen. Zum ersten Mal wurden in der russischen Teilrepublik Tschetschenien und anderen Konfliktregionen im Nordkaukasus Kommunalwahlen organisiert, die mit Ausnahme kleinerer Zwischenfälle aber ruhig verliefen.
Landesweit war ein Großaufgebot an Sicherheitskräften im Einsatz. Allein für Moskau wurde die Zahl mit 20.000 Polizisten und Sondereinheiten des Innenministeriums angegeben.
hen/dpa/AFP
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