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22.10.2009
 

Diplomatie in Nahost

Iran dementiert Atom-Gespräch mit Israel

Es klang wie das Ende einer jahrzehntelangen diplomatischen Eiszeit: Israel vermeldete das erste Gespräch über Atompolitik mit Iran seit Jahrzehnten. Nun dementiert Teheran heftig und wirft dem Kontrahenten "psychologische Kriegsführung" vor.

Jerusalem/Tel Aviv - Erstmals seit 30 Jahren haben Israel und der Iran nach israelischen Angaben bei Gesprächen über die regionale Atompolitik zusammengesessen. Eine Sprecherin der israelischen Kommission für Atomenergie bestätigte am Donnerstag, eine Vertreterin der nationalen Atombehörde und ein iranischer Repräsentant hätten im vorigen Monat in Kairo an einer entsprechenden Tagung teilgenommen. Aus Teheran kam jedoch ein klares Dementi, der Sprecher der iranischen Atombehörde bezeichnete die Berichte als "reine Lügen".

Es wäre das erste Mal seit der Islamischen Revolution im Iran 1979, dass Repräsentanten des Irans und Israels gemeinsam an einem solchen Treffen teilnehmen. Die Sprecherin der israelischen Atombehörde, Jael Doron, betonte jedoch, es habe keinen Dialog zwischen den beiden Vertretern gegeben. Alle Beteiligten hätten sich zu einer strikten Geheimhaltung verpflichtet. Die Konferenz sei von der Internationalen Kommission für atomare Nichtverbreitung und Abrüstung (ICNND) unter australischer Schirmherrschaft organisiert worden.

Im ägyptischen Außenministerium hieß es, die Veranstaltung habe zwar in Kairo stattgefunden. Die ägyptische Regierung habe dabei jedoch direkt keine Rolle gespielt. Ägypten und der Iran unterhalten seit drei Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Die israelische Zeitung "Haaretz" schrieb, an der Tagung hätten auch Repräsentanten der Arabischen Liga, Jordaniens, Ägyptens, der Türkei sowie europäische und US-Vertreter teilgenommen. Die israelische Vertreterin Meirav Zafary-Odiz und der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Ali Asghar Soltanieh, hätten sich am 29. und 30. September in einem Konferenzraum im Hotel "Four Seasons" gemeinsam mit den anderen Repräsentanten mehrmals getroffen. Bei den Debatten am runden Tisch sei es um die Möglichkeit gegangen, den Nahen Osten zur atomwaffenfreien Zone zu erklären und die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindernden.

Nach Informationen von "Haaretz" kam es während der Versammlung mehrmals zum direkten Austausch zwischen dem iranischen Repräsentanten und der Israelin. Im Verlauf der Debatte habe Soltanieh sie etwa gefragt: "Haben Sie nun Atomwaffen oder nicht?" In Einklang mit der israelischen Politik der Zweideutigkeit habe sie jedoch nicht geantwortet, sondern nur gelächelt.

Anschließend habe Zafary-Odiz die israelische Linie erläutert, wonach ihre Regierung im Anschluss an eine umfassende regionale Friedens- und Sicherheitsregelung grundsätzlich zu einem Dialog über eine nukleare Abrüstung des Nahen Ostens bereit wäre. Israel lebe in einer komplexen geopolitischen Umgebung und müsse auf seine Sicherheit bedacht sein.

Der iranische Repräsentant habe versichert, sein Land strebe nicht nach einer atomaren Aufrüstung und bedrohe Israel auch nicht. Israel verstehe die Ideologie der islamischen Führung im Iran nicht, die nicht Juden hasse, sondern nur den Zionismus ablehne. Der Iran rüste sich nur zu Verteidigungszwecken mit Raketen und nicht, um Israel anzugreifen.

Der iranische Sprecher Ali Shirzadian sagte nun, bei dem "Haaretz"- Bericht handele es sich um psychologische Kriegsführung. Ziel der "Operation" sei es, die "erfolgreichen (Nuklear-) Gespräche in Genf und Wien zu untergraben", sagte er.

Israel fühlt sich vom Iran existenziell bedroht. Die militärische Führung in Teheran hatte mehrfach mit einem Raketenangriff auf den jüdischen Staat für den Fall gedroht, dass die iranischen Atomanlagen von Israel angegriffen würden. Israel hat den Besitz von Atomwaffen nie offiziell zugegeben und stets betont, es werde nicht als erstes Land Nuklearwaffen in die Region "einführen". Es wird jedoch davon ausgegangen, dass Israel über mehrere hundert atomare Sprengköpfe verfügt. Israel hat mehrfach zu verstehen gegeben, ein iranisches Atomwaffenprogramm notfalls durch einen militärischen Angriff stoppen zu wollen.

ffr/dpa/AFP

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29.11.2009 von syramon:

Es reicht zu sehen, wie die Palästinenser in Ghettos leben, da täschen auch keine gefälschten Papiere und Photos drüber hinweg. mehr...

29.11.2009 von Michael Schnarch:

Warum will er dann *alle* Juden aus isarel deportieren? mehr...

29.11.2009 von mbockstette:

Das wäre dann das erste Mal, dass ich mich über eine "Öde" freuen würde und zwar sehr. mehr...

29.11.2009 von kosmopolitaner:

Unsinn? Zeigen Sie mir doch die Resolutionen, worin Saddam wegen Chemiewaffeneinsatz gegen den Iran und Kurden Konsequenzen zu fürchten hatte. Das wurde doch solange totgeschwiegen, bis es zum Himmel stank! mehr...

29.11.2009 von FaripiY:

jetzt sagen Sie aber nicht, den Iran nuklear einzuäschern. Denn solche Pläne existieren nämlich nicht. mehr...

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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.

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Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

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