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29.10.2009

Washington - Spektakulärer Besuch von Barack Obama auf dem Luftwaffenstützpunkt Dover im Bundesstaat Delaware: Der US-Präsident erwies 15 Soldaten und drei US-Drogenfahndern die letzte Ehre. Alle waren in Afghanistan ums Leben gekommen, 14 von ihnen bei einem Hubschrauberabsturz. Als die mit der US-Fahne bedeckten Särge an Obama vorbeigebracht wurden, hob er die Hand zum militärischen Gruß und salutierte.

Obama sprach auch mit Angehörigen der Verstorbenen. Mit dem Besuch brach der US-Präsident mit der Politik seines Vorgängers George W. Bush, der die Medienberichterstattung über die Heimkehr getöteter US-Soldaten stark eingeschränkt hatte. Bereits im Golfkrieg von 1990 war dies ein Tabu.

US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte im Februar erklärt, es werde künftig den Angehörigen der getöteten Soldaten überlassen, ob sie die Medien darüber berichten lassen. Vor Obamas Besuch in Dover hatte am Mittwoch sein Sprecher Robert Gibbs gesagt, Obamas "härteste Aufgabe" als Oberbefehlshaber der Truppen sei es, Menschen sein Beileid auszusprechen, "die einen Sohn oder eine Tochter oder einen Ehemann oder eine Ehefrau im Irak oder in Afghanistan verloren" hätten.

Obama prüft derzeit eine erneute deutliche Aufstockung der US-Truppen am Hindukusch. Nach den jüngsten blutigen Anschlägen in Afghanistan und Pakistan wächst der Druck auf Obama, eine Entscheidung über seine Militärstrategie in der Region zu treffen. "Wir sehen, wie sich die Lage immer weiter verschlechtert, während der immer wieder verlängerte Entscheidungsprozess sich hinzieht", sagte der republikanische Senator John McCain am Mittwoch dem Fernsehsender CBS. Die Verbündeten seien zunehmend nervös und die Armeeführung frustriert, sagte der ehemalige Rivale Obamas im Kampf um das Präsidentenamt. Der Präsident müsse bald entscheiden, "die USA leben nicht in einem Vakuum".

In Afghanistan waren am Mittwoch bei einem Angriff von Taliban-Rebellen auf ein Uno-Gästehaus im Zentrum Kabuls mindestens neun Menschen getötet worden. In der pakistanischen Stadt Peschawar starben nach neuen Angaben mindestens 105 Menschen bei einem Autobombenanschlag auf einem Markt. Der Anschlag ereignete sich während des Besuchs von US-Außenministerin Hillary Clinton in Pakistan.

Am Mittwoch setzte der Präsident einen neuen 680 Milliarden Dollar schweren Verteidigungshaushalt in Kraft. Der Haushalt sieht zudem eine Erhöhung der Bezüge der US-Soldaten um 3,4 Prozent vor. Für die US-Einsätze im Irak und in Afghanistan sind 130 Milliarden Dollar eingeplant. Allein in die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten sollen 7,5 Milliarden Dollar fließen.

Vor der Unterzeichnung des Gesetzes hob er Obama seine Bemühungen hervor, die Verteidigungskosten einzudämmen. "Ich habe immer die Idee abgelehnt, nach der wir zwangsweise Milliarden Dollar des amerikanischen Steuerzahlers vergeuden müssen, um die Sicherheit unseres Landes sicherzustellen", sagte er im Weißen Haus. Verteidigungsminister Robert Gates lobte Obamas Kampf gegen Verschwendung. Der Etat für das bereits am ersten Oktober angebrochene Haushaltsjahr 2010 sei dabei aber "nur ein Anfang". Der US-Kongress hatte die Freigabe des milliardenschweren Verteidigungshaushalts an strengere Auflagen für die Militärhilfe für Pakistan geknüpft.