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01.11.2009

Kabul - Sechs Tage vor der geplanten Stichwahl in Afghanistan hat der Herausforderer von Präsident Hamid Karzai, Abdullah Abdullah, seine Teilnahme an der Abstimmung abgesagt. "Ich werde an der Wahl am 7. November nicht teilnehmen", sagte der Ex-Außenminister am Sonntag in Kabul. Er protestiere damit gegen die "unangemessenen Taten" der Regierung und der umstrittenen Wahlkommission (IEC).

Abdullah hatte bei der Stichwahl erneut Wahlbetrug befürchtet, wie es ihn bei der ersten Runde am 20. August gegeben hatte. Er hatte erfolglos gefordert, dass Karzai den IEC-Chef und drei Minister ablöst. Ein Ultimatum dafür war am Samstag abgelaufen.

Abdullah waren bei der für kommenden Samstag geplanten Stichwahl wenig Chancen eingeräumt worden. Nach dem um gefälschte Stimmen bereinigten amtlichen Endergebnis hatte der Ex-Außenminister bei der ersten Wahlrunde fast 20 Prozentpunkte hinter Karzai gelegen. Der Amtsinhaber hatte die absolute Mehrheit mit 49,67 Prozent der Stimmen knapp verfehlt. Daher war eine Stichwahl zwischen Karzai und Abdullah notwendig geworden, zu der sich der amtierende Präsident allerdings erst nach internationalem Druck bereit erklärt hatte.

Unklar blieb, ob Karzai nun ohne Stichwahl weiterregieren oder die Abstimmung trotz Abdullahs Rückzug stattfinden könnte. Der Präsident äußerte sich zunächst nicht, ein hochrangiges Mitglied seiner Kampagne erklärte jedoch in einer ersten Reaktion, man werde an der Stichwahl festhalten.

Artikel 61 der afghanischen Verfassung bestimmt, dass der Präsident im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent der Stimmen gewählt werden muss, was Karzai nicht gelungen ist. Nach offiziellen Angaben sind bereits rund 15 Millionen Wahlzettel für die Stichwahl zwischen Karzai und Abdullah gedruckt.

Präsident Karzai geschwächt

Eine Stichwahl ohne Gegenkandidaten könnte die Legitimation Karzais weiter untergraben. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte allerdings am Samstag erklärt, eine Entscheidung von Abdullah, nicht an der Wahl teilzunehmen, würde die Rechtmäßigkeit einer Stichwahl nicht in Frage stellen.

Die Taliban haben angekündigt, eine neue Abstimmung zu stören. Die Aufständischen hatten bei der ersten Runde am 20. August zahlreiche Anschläge und Angriffe verübt. Am vergangenen Mittwoch waren bei einem Angriff der Taliban auf ein Uno-Gästehaus in Kabul auch fünf Mitarbeiter der Vereinten Nationen getötet worden. Die Aufständischen, die ein islamisches Emirat in Afghanistan und einen Abzug der ausländischen Truppen fordern, hatten den Angriff als Beginn ihrer Operation gegen die Stichwahl bezeichnet.

Ein schwacher Präsident in Afghanistan würde die Aussichten auf eine baldige Stabilisierung des Landes deutlich verschlechtern. USA und Nato prüfen derzeit eine weitere massive Truppenaufstockung, um die wiedererstarkten Taliban fast neun Jahre nach ihrem Sturz endgültig zurückzudrängen.