Mittwoch, 10. Februar 2010

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Dmitrij Medwedew

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07.11.2009
 

Russlands Präsident

Medwedew verlangt mehr Respekt von Europa

Russlands Präsident Medwedew: "Unsere Werte sind dieselben wie im Westen"
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DPA

Russlands Präsident Medwedew: "Unsere Werte sind dieselben wie im Westen"

Präsident Medwedew geht mit den Zuständen in Russland hart ins Gericht - und verlangt von Europa mehr Anerkennung: Sein Land müsse als gleichberechtigter Partner ernst genommen werden, sagte er dem SPIEGEL. Den Westen warnt Medwedew vor einem Afghanistan-Desaster, wie es die Sowjets erlebt haben.

Hamburg/Moskau - Es sind sehr selbstkritische Worte: Russlands Präsident Dmitrij Medwedew erneuert im SPIEGEL seine schonungslose Kritik an den russischen Zuständen: Die Korruption im Lande habe "widerwärtige Formen" angenommen, der pure Rohstoffhandel zu einer Illusion von wirtschaftlicher Stabilität geführt, sagte Medwedew. Nach den erneuten Fälschungen bei den Kommunalwahlen vom Oktober wolle er in seiner bevorstehenden Rede zur Lage der Nation "Vorschläge zur Verbesserung des Wahlsystems" unterbreiten, so der Staatschef in dem Interview.

Gleichzeitig rief Medwedew, der am Montag an den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Berliner Mauerfalls teilnimmt, Europa dazu auf, sein Land endlich als gleichberechtigten Partner zu akzeptieren. "Unsere Werte sind dieselben wie im Westen", beteuerte der Kremlchef: "Ich sehe keinen großen Unterschied in Sachen Freiheit und Menschenrechte", vor allem die neuen EU-Mitglieder seien "in puncto politischer Kultur und wirtschaftlicher Entwicklung keinen Deut besser als wir".

Medwedew dementierte zugleich, Premier Wladimir Putin und er würden vor der nächsten Präsidentenwahl 2012 unter sich ausmachen, wer von ihnen beiden das Amt bekäme. Putins jüngste Bemerkung zu diesem Thema sei missverstanden worden. Er habe lediglich gemeint: Wenn zum Zeitpunkt der Wahl Putin und Medwedew als politische Figuren für die Bevölkerung noch attraktiv seien, "dann setzen wir uns zusammen und beraten, wer von uns in die Wahl geht - damit wir uns nicht gegenseitig bedrängen." Die Unterstellung, Russlands Führung nehme die Wähler schon gar nicht mehr ernst, sei "lächerlich", so Russlands Präsident.

Alle Chancen für nukleares Abrüstungsabkommen bis Ende des Jahres

Hinsichtlich der internationalen Abrüstungsbemühungen betonte Medwedew, es seien "alle Chancen" gegeben, bis Jahresende ein neues Abkommen mit den USA über die Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen zu unterzeichnen - beide Verhandlungsgruppen würden ein "ordentliches Tempo" vorlegen.

Zu Iran sagte Russlands Präsident: Sollten die Gespräche über Irans Atomprogramm nicht vorankommen, schließe er die Möglichkeit von Sanktionen nicht aus.

Medwedew äußerte sich auch zum Thema Afghanistan: Dort sieht er die reale Gefahr, die westliche Allianz könnte dort wie einst die Sowjetunion scheitern. Gelinge es nicht, einen funktionierenden Staat aufzubauen, gebe es "nie Stabilität - wie viele ausländische Truppen man auch immer dorthin bringt", so Russlands Präsident.

flo

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