Atom-Programm
Iran startet Mega-Manöver
AP
Präsident Ahmadinedschad: Warnung an Israel
Die iranischen Revolutionsgarden demonstrieren ihre Macht. Bei einem großangelegten Manöver probt die Armee die Verteidigung der umstrittenen Atomanlagen des Landes. Gleichzeitig schickt Teheran eine Warnung an Israel.
Teheran - Fünf Tage soll das Manöver dauern. Schwerpunktmäßig werde die Bereitschaft der Luftwaffe getestet, die Atomanlagen gegen einen Angriff zu verteidigen, berichtet der Nachrichtenkanal Khabar.
An dem Manöver sind auch die Eliteeinheiten der Revolutionsgarden beteiligt. Die Übung erstreckt sich auf rund 600.000 Quadratkilometern - das entspricht fast der doppelten Fläche Deutschlands. Nach Angaben des Kommandeurs der iranischen Flugabwehr, General Ahmad Mighani, sind insbesondere die Mitte, der Westen und der Süden betroffen, die Regionen, in denen es Atomanlagen gebe.
Derweil warnte die Führung der Islamischen Republik Israel erneut vor einem militärischen Angriff auf Ziele in Iran. Im Fall eines Angriffs werde der Gegenschlag mit Mittelstreckenraketen prompt erfolgen, warnte Modschtaba Solnur, Repräsentant des Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei bei den Revolutionsgarden. "Wenn der Feind es wagen und eine Rakete auf Iran abfeuern will, dann werden die ballistischen Raketen Irans das Herz Tel Avivs unter Feuer nehmen, noch bevor sich der Staub gelegt hat", sagte Solnur der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge.
Im Atomstreit hat Israel nicht ausgeschlossen, iranische Atomanlagen anzugreifen. Die internationalen Verhandlungen über die umstrittene Urananreicherung des Landes sind derzeit festgefahren. Die Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland beraten, wie sie weiter vorgehen wollen, falls Teheran nicht einlenkt.
Als Kompromiss hatte der Westen zuletzt vorgeschlagen, niedrig angereichertes Uran in Russland und Frankreich aufzuarbeiten und dann das hochangereicherte Nuklearmaterial zurückzubringen, das Iran für seinen medizinischen Forschungsreaktor benötigt . Mit dem Vorgehen sollte verhindert werden, dass Iran selbst Uran weiter anreichert, um womöglich waffenfähiges Material herzustellen. Dieser Vorschlag wurde vor wenigen Tagen von Teheran zurückgewiesen.
"Wir lassen uns nicht mit unserem Brennstoffproblem erpressen"
Dem SPIEGEL sagte Ali Asghar Soltanieh, Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien:
"Wir lassen uns nicht mit unserem Brennstoffproblem erpressen: Wenn uns das Ausland nicht hilft, werden wir gezwungen sein, unser Uran eben selbst höher anzureichern." Sein Land sei aber weiter gesprächsbereit. Iran brauche dringend Brennstoffnachschub für einen Forschungsreaktor in Teheran, sagte Soltanieh. Bei einem möglichen Deal mit dem Westen brauche sein Land "Garantien, dass wir für unser Uran auch den Brennstoff bekommen". "So wie wir in den vergangenen 30 Jahren behandelt wurden, haben wir allen Grund zum Misstrauen."
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad brach am Sonntag zu einer Reise nach Afrika und Südamerika auf. Unter anderem will er auch Venezuela besuchen, das Irans umstrittenes Atomprogramm unterstützt. Seit seinem Amtsantritt 2005 bemüht sich Ahmadinedschad um eine Annäherung an linksgerichtete südamerikanische Staatschefs. Venezuelas Präsident Hugo Chávez und Ahmadinedschad hatten die Beziehungen beider Länder in der Vergangenheit deutlich ausgebaut.
jul/dpa/AP/AFP
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IRANS ATOMPROGRAMM
Der
Atomwaffensperrvertrag, den Iran 1968 unterzeichnet hat, erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der
Urananreicherung.
Die
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das
iranische Atomprogramm.
Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.
Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.
Arak: geplanter
Schwerwasserreaktor
Buschehr: Atomkraftwerk, noch nicht in Betrieb genommen
Isfahan: Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans: Anlage zur
Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Ende September gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran: Forschungsreaktor
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei
Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der
Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im
Irak- Iran- Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit
Abdul Qadir Khan, Pakistans "Vater der Atombombe".
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der
Urananreicherung.
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in
Resolution 1737 (23.12.2006),
Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)
Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995
Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Said Dschalili, Atomunterhändler seit Oktober 2007
Ali Laridschani, Atomunterhändler von August 2005 bis Oktober 2007
Hassan Rohani, Atomunterhändler bis August 2005
Mohamed ElBaradei, Generaldirektor der IAEA
REPUBLIK IRAN
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei, und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit 2005 Mahmud Ahmadinedschad.
Iran hat rund 72 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 84 (Deutschland: 22). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 70 Jahren (Deutschland: 79).
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2007 insgesamt 317 Menschen hingerichtet, gegenüber 177 im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran bei 180 beobachteten Staaten den 141. Rang ein (Deutschland: 14).
CHRONIK
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht in den Irak. Dort entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren obersten Führer der Großajatollah selbst wird.
Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Im Laufe des Krieges treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.
1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger.
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