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01.12.2009

Washington/Berlin - Die mit Spannung erwartete Rede Barack Obamas wird um zwei Schwerpunkte kreisen: Zum einen um die Aufstockung der Truppen in Afghanistan, zum anderen aber auch um die Exit-Strategie. Aus Regierungskreisen sickerten bereits Informationen über den Inhalt der für Dienstagabend (Mittwochmorgen 02.00 Uhr MEZ) angesetzten Ansprache durch. Demnach will der US-Präsident weitere 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken. Die zusätzlichen Truppen sollten bis zum kommenden Sommer am Hindukusch stationiert werden, heißt es in Washington. Auch die Bündnispartner sollen mehr Soldaten schicken, fordert Obama. Von den europäischen Nato-Mitgliedern fordert er nach Angaben aus Brüssel die Entsendung von bis zu 10.000 weiteren Soldaten. Schon für Freitag erwarte er, dass die Nato eine "signifikante Zahl" neuer Truppen für Afghanistan ankündigt, sagte ein hochrangiges Mitglied der US-Administration.

Nach der geplanten Truppenaufstockung will Obama den Rückzug bereits im Jahr 2011 einleiten, deutlich vor Ende seiner laufenden Amtszeit. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte, der Prozess könne sich, je nach Situation vor Ort, über vier bis fünf Jahre hinziehen. In dieser Zeitspann soll nach Angaben aus Regierungskreisen die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanischen Truppen und die Polizei gehen, gefolgt von dem schrittweisen Rückzug der ausländischen Streitkräfte.

Mit der zunächst geplanten Aufstockungwird die Zahl der US-Soldaten auf mehr als 100.000 steigen. Der angesichts von immer mehr in Afghanistan getöteten Soldaten von der Bevölkerung zunehmend abgelehnte Einsatz wird dann jährlich rund 75 Milliarden Dollar kosten.

Telefonat mit Merkel

Am Dienstag informierte Obama bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere ausländische Staats- und Regierungschefs über den Inhalt seiner Rede. Laut Regierungssprecher Ulrich Wilhelm informierte die Kanzlerin den US-Präsidenten ihrerseits in dem Telefonat über die deutschen Bemühungen zur Stabilisierung in Afghanistan. Außerdem legte Obama seine Strategie dem afghanischen Staatschef Hamid Karsai und dem pakistanischen Präsidenten Asif Ai Zardari dar.

Merkel erklärte, sie werde die Vorstellungen der USA zur Kenntnis nehmen. "Wir werden uns aber in diesen Tagen nicht entscheiden." Außenminister Guido Westerwelle betonte ebenfalls, man werde sich in Deutschland und Europa "eine eigene Meinung bilden". Die Bundesregierung setze auf die internationale Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London als Grundlage für weitere Entscheidungen. Der Bundestag will am Donnerstag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein Jahr beschließen. Nach dem derzeitigen Mandat können bis zu 4500 Soldaten in die internationale Schutztruppe Isaf entsendet werden.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen in Brüssel hat die US-Regierung allein Frankreich gebeten, 1500 weitere Soldaten für Afghanistan zur Verfügung zu stellen. Neben einer Truppenaufstockung wolle Obama außerdem vor allem Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte und finanzielle Unterstützung für das Trainingsprogramm, hieß es.

Bislang haben lediglich Großbritannien, die Slowakei, die Türkei, Georgien, Südkorea und Montenegro angedeutet, dass sie zu einer Truppenaufstockung am Hindukusch bereit sind. Der Befehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal, hat sich für weitere 40.000 Soldaten ausgesprochen, um eine Niederlage im Kampf gegen die Taliban zu verhindern. Seit Jahresbeginn sind in Afghanistan fast 300 US- und mehr als 500 Nato-Soldaten getötet worden, so viele wie in keinem Jahr zuvor seit Beginn des Einsatzes 2001.