Afghanistankrieg
Obama will 2011 mit Truppenabzug beginnen
AP
Barack Obama: Truppenaufstockung auf 100.000 US-Soldaten
Der US-Präsident stellt in der Nacht zu Mittwoch seine Strategie für Afghanistan vor. Wichtige Elemente wurden vorab bekannt: Er schickt 30.000 weitere US-Soldaten, will früher als geplant mit dem Abzug beginnen und erwartet am Freitag eine Nato-Zusage für eine signifikante Truppenaufstockung.
Washington/Berlin - Die mit Spannung erwartete Rede Barack Obamas wird um zwei Schwerpunkte kreisen: Zum einen um die Aufstockung der Truppen in Afghanistan, zum anderen aber auch um die Exit-Strategie. Aus Regierungskreisen sickerten bereits Informationen über den Inhalt der für Dienstagabend (Mittwochmorgen 02.00 Uhr MEZ) angesetzten Ansprache durch. Demnach will der US-Präsident weitere 30.000 Soldaten nach Afghanistan schicken. Die zusätzlichen Truppen sollten bis zum kommenden Sommer am Hindukusch stationiert werden, heißt es in Washington. Auch die Bündnispartner sollen mehr Soldaten schicken, fordert Obama. Von den europäischen Nato-Mitgliedern fordert er nach Angaben aus Brüssel die Entsendung von bis zu 10.000 weiteren Soldaten. Schon für Freitag erwarte er, dass die Nato eine "signifikante Zahl" neuer Truppen für Afghanistan ankündigt, sagte ein hochrangiges Mitglied der US-Administration.
Nach der geplanten Truppenaufstockung will Obama den Rückzug bereits im Jahr 2011 einleiten, deutlich vor Ende seiner laufenden Amtszeit. Ein Sprecher des Weißen Hauses sagte, der Prozess könne sich, je nach Situation vor Ort, über vier bis fünf Jahre hinziehen. In dieser Zeitspann soll nach Angaben aus Regierungskreisen die Verantwortung für die Sicherheit an die afghanischen Truppen und die Polizei gehen, gefolgt von dem schrittweisen Rückzug der ausländischen Streitkräfte.
Mit der zunächst geplanten Aufstockungwird die Zahl der US-Soldaten auf mehr als 100.000 steigen. Der angesichts von immer mehr in Afghanistan getöteten Soldaten von der Bevölkerung zunehmend abgelehnte Einsatz wird dann jährlich rund 75 Milliarden Dollar kosten.
Telefonat mit Merkel
Am Dienstag informierte Obama bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere ausländische Staats- und Regierungschefs über den Inhalt seiner Rede. Laut Regierungssprecher Ulrich Wilhelm informierte die Kanzlerin den US-Präsidenten ihrerseits in dem Telefonat über die deutschen Bemühungen zur Stabilisierung in Afghanistan. Außerdem legte Obama seine Strategie dem afghanischen Staatschef Hamid Karsai und dem pakistanischen Präsidenten Asif Ai Zardari dar.
Merkel erklärte, sie werde die Vorstellungen der USA zur Kenntnis nehmen. "Wir werden uns aber in diesen Tagen nicht entscheiden." Außenminister Guido Westerwelle betonte ebenfalls, man werde sich in Deutschland und Europa "eine eigene Meinung bilden". Die Bundesregierung setze auf die internationale Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London als Grundlage für weitere Entscheidungen. Der Bundestag will am Donnerstag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan um ein Jahr beschließen. Nach dem derzeitigen Mandat können bis zu 4500 Soldaten in die internationale Schutztruppe Isaf entsendet werden.
Nach Angaben aus Diplomatenkreisen in Brüssel hat die US-Regierung allein Frankreich gebeten, 1500 weitere Soldaten für Afghanistan zur Verfügung zu stellen. Neben einer Truppenaufstockung wolle Obama außerdem vor allem Ausbilder für die afghanischen Sicherheitskräfte und finanzielle Unterstützung für das Trainingsprogramm, hieß es.
Bislang haben lediglich Großbritannien, die Slowakei, die Türkei, Georgien, Südkorea und Montenegro angedeutet, dass sie zu einer Truppenaufstockung am Hindukusch bereit sind. Der Befehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal, hat sich für weitere 40.000 Soldaten ausgesprochen, um eine Niederlage im Kampf gegen die Taliban zu verhindern. Seit Jahresbeginn sind in Afghanistan fast 300 US- und mehr als 500 Nato-Soldaten getötet worden, so viele wie in keinem Jahr zuvor seit Beginn des Einsatzes 2001.
ler/AP
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KARZAI UND AFGHANISTAN
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Hamid Karzai ist der derzeit amtierende Präsident Afghanistans. Nach der ersten Phase des
Afghanistan- Kriegs hatten ihn die USA und die Uno auf der
Petersberger Afghanistan- Konferenz im Dezember 2001 als Regierungschef einer afghanischen Interimsregierung durchgesetzt. Die
Loya Jirga wählte Karzai 2002 zum Präsidenten einer Übergangsregierung, und nach Verabschiedung einer neuen Verfassung bestimmten ihn die Afghanen 2005 in direkter Wahl zu ihrem Präsidenten. Durch den Einfluss der
Warlords blieb Karzais Macht jedoch beschränkt. Zuletzt verlor er auch die Unterstützung der USA.
Hamid Karzai wurde 1957 in
Kandahar geboren. Er gehört dem mächtigen
Paschtunen- Stamm der
Popalzai an, der mehrere afghanische Könige hervorbrachte. Karzai studierte in Indien und hielt sich immer wieder in den USA auf. Zusammen mit den
Mudschahidin kämpfte er in den achtziger Jahren gegen die
sowjetische Besetzung Afghanistans. Aus dem Exil in
Pakistan unterstützte Karzai die
Taliban zunächst, wandte sich dann aber gegen das Regime, dem auch die Ermordung seines Vaters zugeschrieben wird. Nach Beginn der amerikanischen Militäraktion in Afghanistan kehrte Karazi 2001 in seine Heimat zurück und stellte sich an die Spitze der Anti-Taliban-Bewegung in der Region Kandahar.
Am 30. August 2009 wählten die Afghanen ihren neuen Präsidenten. Doch es kam zu massiven Fälschungen, insbesondere zugunsten Karzais. Die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen wurden anschließend für ungültig erklärt. Karzai, der sich zuvor als Sieger gesehen hatte, verfehlte nach dem um manipulierte Stimmen bereinigten Endergebnis die absolute Mehrheit: Er erreichte nur 49,67 Prozent der Stimmen. Eine Stichwahl zwischen Karzai und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah sollte die Entscheidung bringen. Doch der Herausforderer zog seine Kandidatur zurück mit der Begründung, es könne wie im ersten Durchgang erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen. Die afghanische Wahlkommission rief Karzai daraufhin erneut zum Präsidenten aus.
Nach Beginn des
Afghanistan- Kriegs 2001 und dem Sturz der radikal-islamischen
Taliban beschloss der
Uno- Sicherheitsrat, eine internationale Schutztruppe im Land (
Isaf) einzusetzen. Sie soll den Wiederaufbau
Afghanistans zu einer Demokratie absichern, auch indem sie zivile
Wiederaufbauteams (PRTs) schützt, von denen derzeit 26 tätig sind. Der Einsatz war zunächst auf die Hauptstadt
Kabul und deren Umgebung beschränkt und wurde bis 2006 auf das ganze Land ausgeweitet. Seit 2003 führt die
Nato die Isaf. Derzeit gehören ihr rund 55.000 Soldaten aus 41 Ländern an, darunter auch aus Nicht-Nato-Staaten wie Australien und Neuseeland.
Deutschland übernahm 2006 das Isaf-Kommando für den Norden Afghanistans. 2007 lieferte die
Bundeswehr sechs
Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado, die Luftbilder aus ganz Afghanistan für Isaf liefern. Die Bundesrepublik stellt derzeit mit knapp 3500 Soldaten die drittgrößte Truppe nach den USA und Großbritannien.
Da die
Taliban inzwischen wieder an Stärke gewonnen haben, nehmen die militärischen Auseinandersetzungen zu. Besonders hart umkämpft ist der Osten des Landes, wo die meisten US-Soldaten stationiert sind. Die schwer kontrollierbaren Stammesgebiete
Pakistans gelten als Rückzugsgebiet und Nachschubbasis der Taliban. Die Stabilisierung Afghanistans wird durch Korruption, die bis in höchste Regierungskreise verbreitet ist, sowie durch Drogenproduktion und -schmuggel erschwert.
Obgleich die afghanische Übergangsregierung unter Karzai im Januar 2002 den
Schlafmohnanbau verboten hat, ist der Drogenanbau rasch wieder zum dominierenden Wirtschaftszweig Afghanistans geworden. Das Land ist der weltweit größte Produzent von
Rohopium. Mit Einnahmen aus dem Drogenschmuggel finanzieren die
Taliban ihren Kampf gegen Karzais Regierung und die ausländischen Truppen. Die Bekämpfung ist problematisch, weil viele Menschen von dem Handel leben.
Isaf-Soldaten sind inzwischen befugt, gegen Drogenhändler vorzugehen und Laboratorien zu zerstören, in denen Schlafmohn zu Opium verarbeitet wird.
Der
Afghanistan- Krieg der USA und ihrer Verbündeten war die erste große militärische Reaktion auf die
Terroranschläge vom 11. September 2001. Er richtete sich sowohl gegen das Terrornetzwerk
al- Qaida, das für die Anschläge verantwortlich gemacht wird, als auch gegen das seit Mitte der neunziger Jahre in Afghanistan herrschende islamisch-fundamentalistische
Taliban-Regime. Die Taliban wurden bezichtigt,
Osama Bin Laden und andere hochrangige Mitglieder von al-Qaida zu unterstützen und zu beherbergen. Die erste Kriegsphase endete mit dem Fall der Hauptstadt
Kabul und der Provinzhauptstädte
Kandahar und
Kunduz im November und Dezember 2001. Auf der
Petersberger Afghanistan- Konferenz im Dezember 2001 wurde eine Interimsregierung unter Präsident
Hamid Karzai eingesetzt und die Einberufung einer verfassunggebenden
Loya Jirga beschlossen. Gleichzeitig erteilte der
Uno- Sicherheitsrat den Nato-Staaten und mehreren Partnerländern das
Isaf-Mandat zur Unterstützung des Wiederaufbaus. Derzeit versuchen rund 55.000 Soldaten aus 41 Ländern das Land zu befrieden.
CHRONIK
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Drei Wochen nach der Taliban-Niederlage einigt sich die internationale Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn auf eine Übergangsregierung unter dem Paschtunen Hamid Karzai. Am 22. Dezember tritt er an die Spitze einer provisorischen Regierung, deren Machtbereich von regionalen Kriegsherren zunächst weitgehend auf die Hauptstadt Kabul begrenzt wird.
Die internationale Schutztruppe Isaf, der auch Soldaten der Bundeswehr angehören, beginnt ihren Einsatz in Kabul.
Die Große Ratsversammlung (Loja Dschirga) wählt Karzai zum neuen Staatspräsidenten.
Die Loja Dschirga stimmt der neuen Verfassung zu und macht damit den Weg für allgemeine Wahlen frei.
Die erste Präsidentenwahl gewinnt Hamid Karzai mit 55,4 Prozent der Stimmen. Unregelmäßigkeiten und Proteste überschatten die Wahl. Am 7. Dezember wird Karzai vereidigt.
Nach 30 Jahren wählen die Afghanen erstmals wieder ein Parlament. Parteien sind nicht zugelassen.
Die USA wollen die internationalen Streitkräfte um bis zu 30.000 Soldaten verstärken und ihre Truppen dort somit fast verdoppeln. 2008 wird das blutigste Jahr für die US-Truppen seit Kriegsbeginn.
US-General Stanley McChrystal, neuer Kommandeur der internationalen Truppen, warnt: Die Taliban würden immer stärker auch bislang eher ruhige Regionen im Norden und Westen bedrohen.
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