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07.01.2010

Washington - "The buck stops with me": Mit diesen Worten machte Barack Obama am Donnerstagabend klar, dass die Krise der US-Sicherheitsdienste nach dem gescheiterten Flugzeugattentat von Detroit auch sein ganz persönliches Problem ist. "Die Verantwortung liegt letztlich bei mir", wenn das System versage, sagte der Präsident - und versprach Reformen, um sich besser gegen weitere Anschlagspläne von al-Qaida zu wappnen.

Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus stellte Obama Ergebnisse der offiziellen Untersuchung vor, die die Fehler der Behörden und Geheimdienste vor dem versuchten Attentat analysierte (siehe PDF in der linken Spalte). Dass Attentäter Umar Farouk Abdulmutallab tatsächlich an Bord eines Flugzeugs in die USA gelangen konnte, lag demnach an einem "Versagen des Systems", wie es Obama nannte.

Bei der Beobachtung von al-Qaida im Jemen habe es Defizite gegeben; Hinweise von dort seien nicht richtig zusammengeführt worden, sagte Obama. Der Untersuchungsbericht kommt US-Medien zufolge zu dem Schluss, die zuständigen Geheimdienstchefs hätten die Bedrohungsanalyse auf der arabischen Halbinsel unterschätzt.

Zwar hätten die Sicherheitsbehörden insgesamt genug Indizien gehabt, um Abdulmutallab potentiell aufzuhalten - doch seien diese Hinweise nicht richtig verstanden und verknüpft worden, sagte Obama. Am Ende habe der Terrorist deshalb nicht auf der No-Fly-List gestanden, jener Liste von Menschen, die nicht in die USA fliegen dürfen. Inzwischen stünden auf ihr mehr Verdächtige.

"Wir müssen die Spuren verfolgen, die wir haben"

Der Präsident ordnete die Chefs der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden an, ab sofort allen und nicht nur manchen Hinweisen "aggressiv nachzugehen". "Wir müssen die Spuren verfolgen, die wir haben", sagte Obama - bis sie sich eventuell zerschlagen. Informationen über Spuren sollten weiter und schneller gestreut und mehr Kriterien für die No-Fly-List aufgenommen werden. Acht Behörden wurden in einer Order des Präsidenten (siehe PDF in der linken Spalte) mit konkreten Aufträgen bedacht, von der Prüfung einer härteren Visapolitik durch das Außenministerium bis zu strikteren internationalen Sicherheitsstandards, die das Heimatschutzministerium forcieren soll.

Die Behörden alle seien "verantwortlich für die Umsetzung dieser Reformen. Und sie alle werden zur Verantwortung gezogen, wenn sie das nicht tun", sagte Obama. Nach dem Versagen der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Anschlagsversuch sei er aber "weniger daran interessiert, Schuld zuzuweisen, als daran, zu lernen und diese Fehler zu korrigieren".

Insgesamt soll eine Milliarde Dollar ausgegeben werden, um Personenkontrollen an Flughäfen zu verbessern. Gewöhnliche Metalldetektoren hälfen nichts gegen die Sprengstoffe wie bei Abdulmutallab, es brauche neue Scantechniken, sagte der Präsident. Diese Modernisierung müsse man auch im Ausland vorantreiben. Heimatschutzministerin Janet Napolitano kündigte später an, es werde in Spanien ein internationales Treffen geben, um härtere Sicherheitsstandards voranzutreiben. Außerdem sollten 2010 rasch mindestens 300 zusätzliche moderne Personenscanner in US-Flughäfen installiert werden.

"Im Krieg mit al-Qaida"

Das versuchte Attentat zeige, dass es keine hundertprozentige Lösung gebe und die Terroristen sich immer neue Methoden einfallen ließen. Deshalb müsse man ihnen immer einen Schritt voraus sein. Obama: "Wir sind im Krieg mit al-Qaida. Wir werden was auch immer nötig ist tun, um sie zu besiegen." Al-Qaida suche gezielt Menschen ohne offensichtliche Verbindungen zu Terroristen, damit sie Anschläge begehen.

Obamas Erklärung war zuvor zweimal verschoben worden. Zur Begründung sagte ein Sprecher des Weißen Hauses, die Arbeit an der für die Öffentlichkeit bestimmten Version des Untersuchungsberichts dauere länger als erwartet.

Der Präsident hatte die Geheimdienste schon in einer Rede am Dienstag scharf kritisiert, weil sie vor dem Anschlagsversuch Informationen über Abdulmutallab nicht zusammengeführt hätten. Er war seit Ende November in einer US-Datenbank mit rund 550.000 Terrorverdächtigen registriert, nachdem sein Vater die US-Botschaft in Nigeria vor seinem Sohn gewarnt hatte. Der 23-Jährige ist inzwischen unter anderem wegen versuchten Mordes angeklagt.