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19.01.2010

Straßburg - Die Ablehnung der EU-Parlamentarier war offenbar zu groß: Die umstrittene Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen und gibt auch ihr Amt als bulgarische Außenministerin auf. Als Nachfolgerin nominierte die bulgarische Regierung die Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa. Der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow habe EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso über seinen Vorschlag informiert, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit.

Schelewa, die als Kommissarin für humanitäre Hilfe vorgesehen war, steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. Außerdem hatten Sozialisten und Grüne im Europaparlament Zweifel an den Kompetenzen der 40-Jährigen für den Posten geäußert.Schelewa hatte die Vorwürfe bei ihrer Anhörung im Europaparlament vehement zurückgewiesen. Die meisten Ausschussmitglieder konnte sie aber nicht überzeugen.

Er respektiere die "persönliche Entscheidung" Schelewas und begrüße die rasche Entscheidung Bulgariens für eine Nachfolgerin, erklärte Kommissionspräsident Barroso. Unterstützt wurde sie im Europaparlament zuletzt nur noch von der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der sie selbst angehört. Deren Vorsitzender Joseph Daul sagte am Dienstag, Schelewa sei "Opfer eines politischen Kleinkriegs" geworden. Sie habe nicht ertragen, dass "ihre Ehre und ihre Ehrlichkeit" in Frage gestellt worden seien, betonte der Franzose.

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin, und der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff lobten dagegen den Rückzug Schelewas als vernünftige Entscheidung. Schon die Kandidatur der konservativen Bulgarin sei durch die Vorwürfe beschädigt gewesen, erklärten die beiden Politiker.

Mit ihrem Rückzug kommt Schelewa einer Abstimmungsschlappe vor dem Parlament zuvor. Die Abgeordneten stimmen über den Besetzungsvorschlag von Kommissionspräsident Barroso ab, nicht über jeden einzelnen Posten. Die ursprünglich für kommenden Dienstag geplante Abstimmung über die Kommission im Europaparlament könnte nun verschoben werden.

Barroso kündigte an, er werde die neu designierte Kandidatin Georgiewa so schnell wie möglich treffen. Georgiewa muss sich ebenfalls einer Anhörung vor dem Parlamentsausschuss für humanitäre Hilfe stellen. Nach Angaben von Parlamentssprechern soll dies in etwa zwei Wochen geschehen. Die Bulgarin arbeitet seit 1993 bei der Weltbank und war dort unter anderem Umweltdirektorin. 2008 wurde sie Vizepräsidentin der internationalen Finanzinstitution.