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19.01.2010

Berlin - Afghanistans oberster Korruptionsjäger zeigt ein breites Grinsen und spricht perfekt Deutsch. Mohammed Eshaq Aloko ist Generalstaatsanwalt, die Jahre des Kriegs hat er in Hamburg verbracht. Seine Frau lebt immer noch in Deutschland, doch Aloko hat es zurück in seine Heimat gezogen. "Jahrzehntelang hat dieses Land kein Gesetz gekannt", referiert er gerne vor westlichen Besuchern, "deshalb kann man nicht verlangen, dass nun aus dem Nichts ein Rechtsstaat entsteht." Erstmal müsse deshalb eine gute Diagnose her, dann könne man über die Therapie entscheiden.

Was der Generalstaatsanwalt gemächlich diagnostizieren will, kennt jeder Afghane aus dem täglichen Leben. Die Regel im Land am Hindukusch ist sehr einfach: Alles ist möglich, doch alles hat seinen Preis.

• Ein Passagier will schnell zum Flughafen, ohne lästige Sicherheitskontrollen? Kein Problem für 20 Dollar am ersten Checkpoint.
• Man braucht einen Führerschein, am gleichen Tag und ohne jede Prüfung? Der besondere Express-Service ist für 180 Dollar zu haben.
• Eine Familie will ihren Sohn, der wegen Drogenschmuggel einsitzt, wieder zu Hause haben? Die Entlassungspapiere werden noch am gleichen Tag für 60.000 Dollar unterschrieben.

Die Liste der Beispiele für die nötigen Schmiergelder, ohne die in Afghanistan nichts geht, ließe sich endlos fortsetzen, selbst ein afghanischer Pass ist als Souvenir für Ausländer gegen Cash zu haben. An jeder Behörde gibt es offiziell sogenannte "Commissionkars", das ist das persische Wort für Vermittler. Ohne diese netten Herren wird kein Antrag seinen Empfänger erreichen, keine Baugenehmigung erteilt, kein Stempel auf eine Urkunde gemacht. Selbst die fünf nötigen Zeugen für eine Hochzeit können die Afghanen nicht selber wählen. Meist hat der Standesbeamte Verwandte in seinem Büro, die gern, aber nur gegen Gebühr die Trauung bezeugen.

"Es ist billiger, einen Richter zu kaufen als einen Anwalt zu bezahlen"

Wie dramatisch die Korruption Afghanistan im Griff hat, belegt nun eine detaillierte Studie der Vereinten Nationen. 59 Prozent der Bürger benennen demnach Korruption als größtes Problem ihres Landes, noch vor der Sicherheitslage (54 Prozent) und der Arbeitslosigkeit (52 Prozent). Die am Dienstag veröffentlichte repräsentative Untersuchung kommt von der Uno-Behörde für Drogen und Verbrechen (Undoc). Der Bericht stützt sich auf die Befragung von 7600 Menschen in zwölf Städten und 1600 Dörfern zwischen August und Oktober 2009.

Die Studie zeigt, wie durchdrungen der afghanische Alltag von Schmiergeldzahlungen ist. In den vergangenen zwölf Monaten zahlten Afghanen 2,5 Milliarden Dollar an Schmiergeldern - das ist knapp ein Viertel des Inlandsprodukts. "Es ist fast unmöglich, eine öffentliche Dienstleistung in Afghanistan zu bekommen, ohne jemanden zu schmieren", schreibt Undoc-Direktor Antonio Maria Costa. Korruption sei ein "Krebsgeschwür". Es zieht sich bis in die obersten Ränge der Regierung. Afghanen, die Kontakt mit Regierungsmitgliedern hatten, berichteten, in 40 Prozent der Fälle um eine Zahlung gebeten worden zu sein.

Jeder zweite Befragte hat im vergangenen Jahr jemanden bestochen - meistens nach einer direkten Aufforderung. Die Durchschnittszahlung liegt bei 158 Dollar - eine happige Summe in einem Land, wo das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen bei 425 Dollar im Jahr liegt. Am korruptesten sind dem Bericht zufolge ausgerechnet diejenigen, die für Gesetz und Ordnung sorgen sollen: 25 Prozent der Afghanen haben 2009 einen Polizisten bestochen, 18 Prozent einen Richter und 13 Prozent einen Staatsanwalt. "Die Afghanen haben den Eindruck, dass es billiger ist, einen Richter zu kaufen als einen Anwalt zu bezahlen", heißt es in dem Bericht.

Das Verhalten der Obrigkeit hat fatale Folgen: Die Menschen verlören Vertrauen in den Staat und schauten sich nach anderen Quellen für ihre Sicherheit und ihr Wohlergehen um, heißt es in dem Bericht. Auch macht sich Resignation breit. 63 Prozent der Afghanen glauben, dass es nichts bringe, korrupte Beamte anzuzeigen. Nur neun Prozent haben es schon einmal getan. Selbst die Dorfältesten haben aufgegeben und nehmen das Geschacher tatenlos hin.

Der Bericht zeichnet einen aussagekräftigen Atlas der Korruption. Am niedrigsten ist sie demnach im Westen des Landes, am höchsten im Norden und im Süden. Auch gilt die Faustregel: Je ländlicher die Gegend, desto höher die Korruption. Große Städte wie Kabul und Hirat sind am wenigsten betroffen. Das Problem wird landesweit dadurch verschärft, dass Patronage eine lange Tradition hat. Korruption gilt als gesellschaftlich akzeptabel. 38 Prozent halten es für legitim, dass Beamte um ein "Geschenk" bitten. 42 Prozent finden es nicht anstößig, dass ein Staatsdiener auf Grund seiner Familienbeziehungen eingestellt wird.

Regierung Karzai sieht tatenlos zu

Die Uno sieht den Kampf gegen die Korruption als unabdingbaren Schritt zur "Afghanisierung" des Landes. Ein korrupter Staat könne nie auf eigenen Füßen stehen, fürchten die internationalen Helfer. Der Bericht soll den Druck auf die afghanische Regierung erhöhen. Präsident Hamid Karzai dürfe nicht nur Reden gegen die Korruption halten, sondern müsse handeln, sagt Costa. Es reiche nicht, die Uno-Konvention gegen Korruption zu unterzeichnen, sie müsse auch umgesetzt werden.

Als erstes empfiehlt die Uno eine Anti-Korruptionsbehörde. Auch sollte jeder neue Staatsdiener einen "Eid gegen die Korruption" schwören. Funktionäre, die gegen das Gesetz verstoßen haben, sollten abgesetzt werden. Auch fordert die Uno eine Offenlegung sämtlicher staatlicher Gehälter. "Mal sehen, wie hohe Beamte sich protzige Autos und elegante Villen mit Gehältern von weniger als 500 Dollar im Monat leisten können", sagt Costa. Gleichzeitig empfiehlt er jedoch, die Gehälter der Beamten deutlich anzuheben, um sie weniger anfällig für Bestechungsgelder zu machen.

Bisher jedoch geschah in Afghanistan nichts - außer pathetischen Absichtserklärungen von Präsident Hamid Karzai. Der schwache Staatschef hatte bei seiner Amtseinführung dem Westen brav eine Offensive gegen die Korruption versprochen. Dabei blieb es. Selbst ein Strategiepapier über eine mögliche neue Behörde zum Anti-Korruptionskampf, das die afghanische Regierung bei der London-Konferenz in einer Woche vorlegen wollte, scheint nicht fertig zu werden. Westliche Diplomaten kritisieren, dass Karzai wieder einmal enttäusche. Ihm selber wird keine direkte Korruption vorgeworfen, wohl aber seiner Familie.

Wenn Karzai nach seinen Versprechen gefragt wird, verweist er gerne auf seinen Generalstaatsanwalt Aloko. Pünktlich zur Vereidigung Karzais im November hatte dieser dann plötzlich fünf Anklagen gegen angeblich korrupte Minister parat und kündigte öffentlich baldige Prozess gegen an. Seitdem jedoch hat man von allen fünf Fällen nichts mehr gehört - vermutlich war die Diagnose des Korruptionsbekämpfers doch noch nicht ganz fertig.