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28.01.2010

Politik besteht aus Illusionen, und kaum eine ist größer als das Theater beim Einmarsch des US-Präsidenten in das Kongressgebäude in Washington vor seiner Rede zur Lage der Nation. Alle Mitglieder des hohen Hauses springen auf, scharen sich um das Staatsoberhaupt, herzen ihn. Sie geben sich als eine große Familie, das vielleicht nobelste Parlament des Planeten.

Aber in Wahrheit schielen sie dabei natürlich in die Kameras für die beste Einstellung. Sie sind ein berechnender Haufen, ein politischer Kleinunternehmer neben dem anderen. Die meisten müssen alle zwei Jahre ums politische Überleben kämpfen, sie denken schon an die nächste Wahl im November. Da zählen nur sie selbst - und wenn der Präsident ihrer Verkaufe nicht hilft, helfen sie ihm auch nicht.

Obama spricht diese berechnenden Abgeordneten in seiner Rede zur Lage der Nation noch direkter an als die Millionen Amerikaner vor den Fernsehgeräten: "In diesem neuen Jahrzehnt ist es höchste Zeit, dass die Amerikaner eine Regierung bekommen, die ihrer Anständigkeit entspricht, die ihre Stärken verkörpert", ruft er. "Heute Abend will ich darüber reden, wie wir dieses Versprechen gemeinsam einlösen können." Es sind solche Sätze, die Amerikaner von ihrem Präsidenten hören wollen. Sie wollten keinen König, nachdem sie die Briten mit ihrer Monarchie vertrieben hatten. Aber ein bisschen königlich sollte er doch sein, jedenfalls hinausragen über die kleinlichen Manöver der Abgeordneten aus 50 Bundesstaaten. Deshalb statteten sie ihn mit so viel Macht aus und lassen ihn in einem weißen Schloss wohnen.

Sein Volk, die Wähler, maulte prompt, es strafte ihn ab an den Urnen und in den Umfragen.

Nun hat sich Obama mit einer überzeugenden Präsentation zurückgemeldet. Sicher, ganze Passagen seiner 70-Minuten-Rede atmen die Panik der niedrigen Umfragewerte. Zwei Drittel der Ansprache widmete der Präsident der Wirtschaftslage, er wetterte gegen die Banken, er versprach eine Menge Geld für bessere Schulen, für schönere Straßen und schnellere Züge.

"Probleme lösen und nicht davonlaufen"

Obama sprach von Steuersenkungen, von der Sparpflicht des Staates, von seinem Kampf für die "Mittelklasse". Er klang fast wie einst Bill Clintons Wahlkampfslogan "It's the Economy, Stupid", den ihm so viele Parteifreunde nun ans Herz legen. "Jobs zu schaffen wird unser größtes Thema im Jahr 2010 sein", sagte Obama. Er machte klar, dass er den Skeptikern zuhören will, denen, die Angst vor Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit haben. Für die Außenpolitik war erst nach einer Stunde Zeit.

Dennoch gab er nicht der Versuchung nach, Bill Clinton nachzuahmen. Als dieser 1994 die Mehrheit im Kongress verloren hatte, nach seinem eigenen desaströsen Versuch einer Gesundheitsreform, verkündete er bald darauf: "The Era of Big Government is over", der aktive Staat ist abgemeldet. Clinton ruderte in die Mitte, kümmerte sich um eine Reform der Sozialhilfe, und darum, dass Kinder böse Bilder im TV nicht so leicht sehen können. Er gewann seine Wiederwahl, aber ein großer Präsident wurde er nicht.

Obama kann kein Clinton werden, weil er nie ein Clinton sein wollte. Er versprach als Kandidat "Change" statt Taktik, er wollte ein Stratege für sein Land sein. "Wir können nicht ständig Wahlkampf führen", sagte er nun im Kongress. Dafür haben ihn die Amerikaner auch nicht gewählt - sondern dafür, dass er sie inspiriert. Sonst wäre Hillary Clinton die demokratische Präsidentschaftskandidatin geworden.

Statt sich vom starken Staat zu verabschieden, rief Obama im Kongress also: "Ich will meine Demokraten daran erinnern, dass wir immer noch die größte Mehrheit seit Jahrzehnten haben. Die Bürger erwarten, dass wir Probleme lösen und nicht davonlaufen." Er forderte die Republikaner auf, nicht mehr die Partei der Blockierer zu sein: "Einfach zu allem Nein zu sagen, mag kurzfristig gute Politik sein, aber es ist keine Führungsstärke."

Denker oder Macher?

Und er verteidigte seinen Kurs. Obama erklärte, warum die vielen Milliarden Rettungsgelder für Banken und Weltwirtschaft zwar nicht "populär" aber "nötig" waren. Der Präsident steht zu seiner umstrittenen Gesundheitsreform uneingeschränkt, auch wenn er sie erst als elftes Thema anspricht. Er zitierte seinen eigenen Wahlkampfslogan vom Wandel, an den man glauben könne - und ließ keinen Zweifel daran, dass er das noch immer tut.

In seiner ersten echten Krisenrede als Präsident sagte Obama also nicht: Lieber doch keinen Wandel, wenn das so schwierig ist. Stattdessen sagte er: "Ich habe nie gesagt, dass Wandel einfach ist."

So beantwortete er die wichtigste Frage an diesem Abend: Wer ist eigentlich Barack Obama? Selbst seine engsten Mitarbeiter fragen sich das bisweilen. Denker oder Macher? Einzelgänger oder Führungsfigur? Eher Professor als Kämpfer? Hat er genug Feuer und Leidenschaft in sich, wenn es hart auf hart kommt?

Die Amerikaner müssen sich dies fragen, weil sie häufiger als jede andere Nation ihre Hoffnung auf fast unbekannte Persönlichkeiten projizieren. Obama genügten zum Aufstieg genau genommen zwei Reden. Eine auf dem Parteitag der Demokraten 2004. Da rief er, es gebe keine rechten und linken Staaten, es gebe nur die Vereinigten Staaten von Amerika. Die Menschen jubelten ihm zu.

"Zeit für etwas Neues"

Die andere war Obamas Wahlkampfansprache zu Rassenbeziehungen, nachdem sein ehemaliger Pastor durch kontroverse Äußerungen aufgefallen war. Der Kandidat vermied Sprechblasen, er redete lange, er debattierte das heikle Thema mit den Amerikanern.

Nun, nach einem schwierigen Jahr als Präsident, sagte Obama: "Statt die ermüdenden Schlachten zu schlagen, die Washington seit Jahrzehnten dominieren, ist es Zeit für etwas Neues. Lasst es uns mit gesundem Menschenverstand versuchen."

Er hört nicht auf, die Amerikaner zu den wirklich schwierigen Reformen zu ermuntern - und ist dabei vielleicht kämpferischer denn je, wohl auch weil Land und Parlament zerrissener und gespaltener dastehen denn je. "Vom ersten Tag im Amt an wurde mir gesagt, dass es zu ehrgeizig sei, unsere großen Herausforderungen anzugehen", sagte Obama. Doch er habe eine einfache Frage für solche Skeptiker: "Wie lange sollen wir noch warten? Wie lange sollen wir noch Amerikas Zukunft blockieren?"

So bleibt der Präsident sich treu, auch in seiner ersten großen Krise - und erfindet sich doch neu. Obama spricht immer noch wie ein Messias. Aber einer in Hemdsärmeln.