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02.02.2010

Brüssel - Nach der Absage des im Mai geplanten Gipfeltreffens mit der EU durch US-Präsident Barack Obama suchen die Europäer nach einem neuen Gipfeldatum. "Wir arbeiten mit den USA daran, ein für beide Seiten akzeptables Datum zu finden", sagte EU-Kommissionssprecher Michael Mann am Dienstag in Brüssel. "Es ist nicht das erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass der genaue Zeitpunkt eines Gipfels an den politischen Zeitplan der einen oder anderen Seite angepasst werden muss."

Das Weiße Haus hatte am Montagabend bestätigt, dass Obama nicht zu dem für 24. Mai in Madrid geplanten EU-Gipfel kommen werde. Obama habe nicht vor, für das Spitzentreffen zwischen Vertretern seines Landes und der Europäischen Union nach Spanien zu reisen, teilte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Michael Hammer, am Montag in Washington mit. Obama will sich in den kommenden Monaten auf die Innenpolitik konzentrieren.

Washington will neue Zuständigkeiten in der EU klären

Im ersten Jahr seiner Amtszeit war Obama sechs Mal nach Europa gereist. Kein US-Präsident vor ihm hatte im ersten Amtsjahr derart viele Besuche im Ausland absolviert. Die EU/USA-Gipfel finden im jährlichen Wechsel jeweils im Frühjahr in den USA oder einer europäischen Hauptstadt statt. Bislang war es üblich, dass der US-Präsident persönlich sein Land bei den Treffen mit der EU-Spitze vertritt.

Obama will im März nach Indonesien und Australien reisen. Vertreter der US-Regierung suchten dem Eindruck entgegenzutreten, der Präsident messe den Beziehungen zu Europa inzwischen weniger Bedeutung zu. Obama fühle sich einer "starken Partnerschaft zwischen den USA und der EU verpflichtet", sagte Hammer. Dabei gehe es um die Afghanistan-Strategie, den Kampf gegen den Terrorismus, Wirtschaftsfragen und den Klimawandel.

Ein weiterer Regierungsvertreter wies darauf hin, dass auch die Beziehungen zu Spanien, dem gegenwärtigen EU-Ratspräsidenten, intensiv seien. So werde der spanische Ministerpräsident José Luiz Rodriguez Zapatero am Donnerstag in Washington erwartet, König Juan Carlos am 17. Februar. Im November stehen in den USA Teilwahlen zum Kongress an. Obama will verhindern, dass seine Demokratische Partei dabei eine Schwächung erleidet.

US-Außenamtssprecher Philip Crowley wies aber auch darauf hin, dass die Regierung in Washington nach dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon zunächst klären müsse, welche Änderungen in den Zuständigkeiten sich innerhalb der EU ergäben. In der EU gibt es fortan einen ständigen Ratspräsidenten, den Belgier Herman van Rompuy, zugleich aber das bisherige Verfahren der turnusmäßig rotierenden Ratspräsidentschaft, die im ersten Halbjahr 2010 von Spanien ausgeübt wird.