ThemaBarack Obama

02.02.2010

Homosexuelle US-Soldaten

Pentagon lockert Schwulen-Gesetz

Es ist ein erster Erfolg für homosexuelle US-Soldaten: Das Pentagon will auf Betreiben von Präsident Obama die Diskriminierung von Schwulen und Lesben in der Armee vermindern. Verteidigungsminister Gates kündigte an, bisherige Einschränkungen würden überprüft.

Washington - Das US-Militär will die Entlassung schwuler Soldaten, die sich offen zu ihrer sexuellen Orientierung bekennen, ab sofort nicht mehr "aggressiv betreiben". Entsprechende Zusicherungen von Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Mike Mullen wurden von einer Anhörung im Washingtoner Senat erwartet. Dabei wollten der Pentagonchef und der Admiral erläutern, wie sie sich eine Umsetzung des jüngsten Versprechens von Präsident Barack Obama vorstellen, dem zufolge künftig geouteten Soldaten kein Ausschluss aus der Armee mehr drohen soll.

Seit 1993 gibt es in den USA ein Gesetz "Don't ask, don't tell". Es besagt, dass homosexuelle und lesbische Soldaten dienen können, so lange sie über ihre Orientierung schweigen. Bereits im Wahlkampf hatte Obama angekündigt, dass er eine Aufhebung dieses Gesetzes erreichen will. Zur großen Enttäuschung der Schwulen-Organisationen setzte er das Versprechen aber in seinem ersten Amtsjahr nicht die Tat um. In der vergangenen Woche stellte er in seinem Bericht zur Lage der Nation schließlich einen Vorstoß im Kongress zur Annullierung des Gesetzes noch in diesem Jahr in Aussicht.

Gates und Mullen wollen in dem Hearing angeblich darauf hinweisen, dass es sich bei der Änderung um einen längeren Prozess handeln wird, der bis zu einem Jahr dauern könnte. So solle eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, um Pläne zur Integration der Schwulen im Militär auszuarbeiten. Beispielsweise müsse geklärt werden, ob heterosexuelle Soldaten gezwungen werden könnten, ihre Unterkunft mit Homosexuellen zu teilen.

Gates werde eine hochrangige Kommission einberufen, die Vorschläge für einen "gerechteren Umgang" mit bekennenden Homosexuellen in der US-Armee ausarbeiten soll, kündigte ein Pentagon-Mitarbeiter am Dienstag in Washington an. Bereits vor Vorlage der Ergebnisse werde das Verteidigungsministerium die bisherige Praxis lockern: So könnte künftig etwa vermieden werden, dass Schwule und Lesben nur aufgrund der Denunzierung durch Dritte aus der Armee ausgeschlossen würden.

Seit Inkrafttreten von "Don't ask, don't tell" wurden etwa 13.000 Angehörige der US-Streitkräfte ausgeschlossen, weil ihre Homosexualität bekannt wurde.

als/AFP/dpa

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